Bonn. Längst schon ist die Corona-Amtshilfe der Bundeswehr für Länder, Städte und Gemeinden der größte Hilfseinsatz der Truppe in Deutschland, der jemals stattgefunden hat. Rund 10.000 Amtshilfeanträge wurden seit Beginn der Corona-Krise im März 2020 an die Bundeswehr gestellt – mehr als je zuvor in ihrer Geschichte. Der zehntausendste Hilfsantrag wurde am 13. Januar eingereicht. Er kam aus Nordrhein-Westfalen: Die Stadt Dortmund brauchte dringend personelle Unterstützung für den Betrieb eines Impfzentrums.
Nachrichten
Berlin/Hamburg/München. Etwa 94 Prozent der Bundeswehrangehörigen verfügen nach Angaben des Verteidigungsministeriums über eine vollständige Immunisierung gegen das Coronavirus. Es handele sich hierbei beispielsweise um mindestens zweifach geimpfte Personen oder um Personen, die nach einer COVID-19-Erkrankung genesen sind und außerdem noch eine Folgeimpfung haben, so das Ministerium. Die Coronavirus-Impfung ist für alle Bundeswehrsoldaten verpflichtend, es gilt die sogenannte Duldungspflicht. Wer die Impfung verweigert, muss mit dienstrechtliche Folgen rechnen.
Berlin. Olaf Scholz ist neuer Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundestag hat den SPD-Abgeordneten am 8. Dezember mit 395 von 707 abgegebenen Stimmen zum Kanzler in der 20. Wahlperiode (2021 bis 2025) gewählt. Für die Wahl erforderlich waren 369 Stimmen. In der geheimen Wahl mit verdeckten Stimmkarten gab es 303 Gegenstimmen und sechs Enthaltungen. Drei Stimmen waren ungültig. In den Tagen danach konstituierten sich auch bereits die verschiedenen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Drei Ausschüsse – der Verteidigungsausschuss, der Auswärtige Ausschuss und der Haushaltsausschuss – sind für die Bundeswehr von besonderer Bedeutung.
Meppen/Osnabrück. Mehr als drei Jahre nach dem Moorbrand im Emsland ist nun Anklage gegen drei mutmaßlich Verantwortliche erhoben worden. Das berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) unter Berufung auf ein Schreiben der Staatsanwaltschaft Osnabrück an den Grünen-Politiker Christian Meyer. Der Vizefraktionschef von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag von Niedersachsen hatte 2018 Anzeige gegen Unbekannt gestellt und wurde jetzt über den Abschluss der Ermittlungen informiert.
Berlin. Die neue Bundesregierung hat einen Krisenstab zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie direkt im Bundeskanzleramt installiert. Leiter der Stabsstelle ist Generalmajor Carsten Breuer, ein Heeresoffizier. Er soll in unmittelbarer Nähe der Regierung organisatorische Fragen klären, zentral koordinieren und neue Strategien entwickeln. Nachfolgender Beitrag von Autor Fabian Friedl erschien vor Kurzem im Onlineangebot der Bundeswehr, die uns freundlicherweise eine Nachdruckerlaubnis erteilt hat.