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Nachrichten


Berlin/Gao (Mali). Die Friedensmission der Vereinten Nationen (VN) in Mali gilt als besonders gefährlich. Seit Juli 2013 bis einschließlich 31. Mai dieses Jahres starben im Rahmen der Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali (Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission) – kurz MINUSMA – 68 Blauhelme durch Sprengsätze oder Terrorangriffe. Der Weltsicherheitsrat hat darauf reagiert. Am 29. Juni stimmte das VN-Gremium einer Verlängerung von MINUSMA bis zum 30. Juni 2017 zu, gleichzeitig befürwortete es die Entsendung weiterer Soldaten und Polizisten. Die Bundeswehr engagiert sich in dem westafrikanischen Land bei MINUSMA und bei der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM (European Union Training Mission) Mali. Aufklärungsdrohnen des Typs Heron 1 sollen demnächst die Truppe besser schützen. Die Grünen rückten auch die Beschaffung von Fesselballons, die mit Kameras bestückt sind, auf die Tagesordnung. Einen Schreckmoment erlebte die Bundeswehr am gestrigen Mittwoch (6. Juli): Nördlich von Gao wurden deutsche Soldaten mit Handwaffen angegriffen – es gab allerdings keine Personen- und Sachschäden. Es war dies das erste Mal, dass deutsche MINUSMA-Angehörige unter Beschuss gerieten. Mehr zu diesem Zwischenfall am Ende unseres Beitrags …

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Eckernförde/Pearl Harbor (Hawaii, USA). Am Donnerstag vergangener Woche (30. Juni) begann im Ostpazifik zwischen der Inselkette Hawaii und der Westküste Kaliforniens das aktuell weltweit größte Manöver von Seestreitkräften „Rim of the Pacific“, kurz RIMPAC. Die hochkomplexe Marineübung, die von der U.S. Pacific Fleet geplant und durchgeführt wird, reicht zurück bis ins Jahr 1971. Bis einschließlich 1973 fand RIMPAC jährlich statt, seit 1974 wird im Zweijahresrhythmus geübt. Regelmäßig nehmen neben amerikanischen Kräften auch Einheiten anderer Nationen teil. Erstmals beteiligt sich jetzt auch unsere Marine an dem multinationalen Pazifikmanöver, das bis zum 4. August dauert.

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Berlin/Tel Aviv (Israel). Das Beschaffungsprojekt „Bewaffnungsfähige Drohnen für die deutschen Streitkräfte“ nimmt scharfe Konturen an. Am Donnerstag vergangener Woche (23. Juni) unterzeichneten in Berlin Vertreter der Bundeswehr und des Unternehmens Israel Aerospace Industries (IAI) dazu eine wichtige Vereinbarung. Sie soll den Weg für die deutsche Zulassung des unbemannten Luftfahrzeugsystems (Unmanned Aircraft System, UAS) Heron TP ebnen. Das von Generalmajor Ansgar Rieks, Chef des Luftfahrtamtes der Bundeswehr, unterschriebene Dokument legt die entsprechenden Zulassungskriterien verbindlich fest. Im Mittelpunkt stehen dabei die Aspekte der Flugsicherheit der Drohne. Die israelische Herstellerfirma IAI verpflichtet sich somit, die von den deutschen Partnern geforderten Bedingungen im Vorfeld der Zulassung zu erfüllen.

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Northwood (England)/Trondheim (Norwegen)/Rostock. Am Donnerstag dieser Woche (30. Juni) endet vor der Küste Norwegens die U-Jagd-Übung „Dynamic Mongoose 2016“. Das multinationale Manöver der NATO findet hier in den norwegischen Gewässern nach 2012, 2014 und 2015 bereits zum vierten Mal statt. Gesteuert wird „Dynamic Mongoose“ vom Hauptquartier Allied Maritime Command (MARCOM) im britischen Northwood. Es beteiligen sich Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Kanada, Norwegen, Spanien, die Türkei und die USA. Polen könnte möglicherweise im kommenden Jahr den Teilnehmerkreis erweitern. Am heutigen Dienstag (28. Juni) meldete das Presse- und Informationszentrum in Rostock, dass die Marinen Polens und Deutschlands eine „historisch einmalige Uboot-Kooperation“ vereinbart hätten. Doch blicken wir zunächst auf den norwegischen Hafen Trondheim …

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Berlin. Deutschland sollte sein Verteidigungsbudget spürbar erhöhen. Dies forderte jetzt einmal mehr Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Blick auf das von allen NATO-Mitgliedern beschlossene und beim letzten Bündnisgipfel im September 2014 in Wales bestätigte Finanzziel: Jedes einzelne NATO-Land muss sein Militärbudget bis 2024 auf zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) erhöhen. Deutschland liegt derzeit bei 1,2 Prozent; der deutsche Verteidigungsetat soll bis 2020 von 34,3 auf 39,2 Milliarden Euro steigen. Merkel äußerte sich am vergangenen Dienstag (21. Juni) beim „Wirtschaftstag 2016“ des CDU-Wirtschaftsrates in Berlin zu den Ausgaben für die Bundeswehr.

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