Berlin. Zehn lange Jahre hat es kein neues Weißbuch zur sicherheitspolitischen Lage der Bundesrepublik Deutschland mehr gegeben. Zehn lange Jahre musste die Bundeswehr – bereits über alle Maßen beansprucht mit Transformation und Neuausrichtung – ohne den Generalkurs eines solchen Grundsatzdokuments deutscher Außen- und Wehrpolitik auskommen. Wie die Fahrt durch die Zeit ohne Kompass endete, beschrieb schonungslos Chefkommentator Jacques Schuster im Mai dieses Jahres für die Welt. „Jede Regierung […] strich und kürzte, ließ Kasernen verrotten und verscherbelte Material, das wenigstens zur Abschreckung notwendig gewesen wäre, von der Verteidigung [ganz] zu schweigen.“ Mit diesen Folgen, so Schuster in seinem Debattenbeitrag, mit „dieser Ruine Bundeswehr“, habe es nun Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zu tun. Anders als bei ihren beiden Vorgängern Thomas de Maizière (CDU) und davor Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) habe man den Eindruck, dass sie die Notlage nicht nur erkannt habe, sondern endlich auch Maßnahmen ergreife, diese zu lindern. Hier nun passt ins Bild, dass Ministerin von der Leyen am Mittwoch dieser Woche (13. Juli) in Berlin das „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ vorstellen konnte. Mit berechtigtem Stolz wies sie dabei auch darauf hin, dass diese Basispublikation in einem „breiten, transparenten und offenen Prozess“ entstanden sei. Das letzte Weißbuch war 2006 unter dem damaligen Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) veröffentlicht worden.
Nachrichten
Schrobenhausen. Wie das Unternehmen MBDA Deutschland am Montag dieser Woche (11. Juli) mitteilte, legt Thomas Homberg sein Amt als Geschäftsführer des Unternehmens und als Executive Group Director Improvement aus Gesundheitsgründen nieder. Antoine Bouvier, Vorstandsvorsitzender des Konzerns MBDA, wird in der Pressemitteilung mit den Worten zitiert: „Dies war für Thomas eine sehr schwierige, aber für ihn unvermeidbare Entscheidung. Ich bedaure, aber respektiere diesen Schritt.“
Ottobrunn/Tarbes (Frankreich). Es war nur eine Minimeldung, die am heutigen Dienstag (12. Juli) von Airbus Defence and Space für die Fachpresse herausgegeben wurde. Kennt man aber den Hintergrund dazu, dann haben auch diese fünf Zeilen Gewicht. Wie die Division der Airbus Group mitteilte, finden derzeit in Südfrankreich Testflüge des Militärtransporters A400M statt, bei denen Fallschirmspringer abgesetzt werden. Auf den ersten Blick nichts Ungewöhnliches …
Wiesbaden. Ein positiver Trend setzt sich fort: Sowohl der Anteil der Frauen an den Beschäftigten als auch an den Führungspositionen im Bereich des Bundes beziehungsweise im Bereich der Bundesregierung steigt weiter an. Dies belegen die Daten des „Gleichstellungsindex 2015“, der vom Statistischen Bundesamt am vergangenen Donnerstag (7. Juli) veröffentlicht worden ist. Der 13 Seiten umfassende Report ist der erste Index dieser Art, der die Gleichstellung von Frauen und Männern in den obersten Bundesbehörden dokumentiert. Das Verteidigungsministerium hat sich in den vergangenen Jahren zwar bemüht, in seinem Ressortbereich den Anteil der Frauen an den Beschäftigten und den Frauenanteil in den Führungsfunktionen zu erhöhen, es gibt hier aber noch deutlich „Luft nach oben“.
Köln. Die Bundeswehr bereitet sich derzeit offenbar auch auf einen Einsatz im Innern vor. Wie der Kölner Stadt-Anzeiger in seiner Ausgabe vom heutigen Samstag (9. Juli) berichtete, soll die Truppe nun gemeinsam mit Polizeikräften üben. Entsprechende Planungen sollen bereits nach Veröffentlichung des neuen Weißbuches zur Sicherheitspolitik in der kommenden Woche beginnen. Dies habe das Verteidigungsministerium auf Anfrage bestätigt, schreibt das Blatt der Mediengruppe M. DuMont Schauberg.