Berlin/Bamako, Gao (Mali). Die Bundesregierung will dem Bundestag Ende Mai ein erneutes Mandat für den Einsatz der Bundeswehr in Mali im Rahmen der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen MINUSMA (United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission) vorlegen. Das Mandat soll dann letztmalig um ein Jahr verlängert werden. Bereits am 22. November vergangenen Jahres hatten das Auswärtige Amt und das Bundesministerium der Verteidigung verkündet, dass die Überführung des MINUSMA-Mandats in ein „strukturiertes Auslaufmandat“ beabsichtigt sei. Dieses Auslaufmandat solle dann im Mai 2024 enden und deutsche Kräfte danach das westafrikanische Land verlassen.
Nachrichten
Berlin/Kabul (Afghanistan)/Taschkent (Usbekistan). Die Sicherheitslage in Afghanistan ist angespannt, die Lebensbedingungen in Kabul verschlechtern sich zusehends, rund um den Flughafen der afghanischen Hauptstadt herrscht weiterhin völliges Chaos. Die Bundeswehr unterstützt die laufenden Evakuierungsoperationen des Auswärtigen Amtes, um deutsche Staatsbürger sowie einheimische Ortskräfte und ihre Familien in Sicherheit zu bringen. Die Menschen werden aus Kabul mit Transportflugzeugen vom Typ A400M und A310 evakuiert. Zur Absicherung und Unterstützung sind Fallschirmjäger, Feldjäger, ein Krisenunterstützungsteam und weitere Spezialisten vor Ort. Am gestrigen Mittwoch (18. August) bestätigte das Bundeskabinett die Evakuierungsmission. Das Mandat sieht eine Beteiligung von maximal 600 Bundeswehrkräften vor und ist bis zum 30. September befristet.
Wunstorf/Al Azraq Air Base (Jordanien). Am gestrigen Mittwochnachmittag (18. Dezember) landete erstmals ein mit einem elektronischen Infrarot-Schutzsystem ausgerüsteter deutscher Airbus A400M auf der Al Azraq Air Base in Jordanien. Mit diesem System ist nun auch das neue Transportflugzeug der Bundeswehr in einer ersten Ausbaustufe gegen Boden-Luft-Raketen geschützt, eine Fähigkeit, die bislang nur die C-160 Transall besaß. Der A400M vom Lufttransportgeschwader 62 in Wunstorf wird künftig im Rahmen der internationalen Mission „Operation Inherent Resolve“ im Kampf gegen die Reste der Terrorbewegung „Islamischer Staat“ (IS) den Auftrag der Luftbetankung übernehmen.
Mazar-e Sharif (Afghanistan)/Potsdam/Berlin. Am gestrigen Dienstag (16. Oktober) gerieten Bundeswehrhubschrauber des Typs CH-53GS während eines Fluges in Nordafghanistan von Kunduz nach Mazar-e Sharif unter Beschuss. Der Vorfall ereignete sich nach Auskunft des Potsdamer Einsatzführungskommandos um 6:39 Uhr mitteleuropäischer Sommerzeit.
Berlin/Kabul (Afghanistan)/Arlington (Virginia, USA). Im Bundesministerium der Verteidigung gibt es momentan Überlegungen, eventuell mehr Bundeswehrsoldaten nach Afghanistan zu entsenden. Dies berichtete bereits am 7. Oktober Matthias Gebauer für Spiegel online. Die gefährliche Lage im Einsatzland habe die militärische Führung laut über eine personelle Aufstockung des deutschen Kontingents für die Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission (Resolute Support Mission, RSM) nachdenken lassen, so das Magazin. Wie miserabel die Gesamtsituation am Hindukusch ist, dokumentiert auch ein aktueller Bericht des Sonderbeauftragten des US-Senats für den Wiederaufbau Afghanistans, John F. Sopko. In dem am 29. September erschienenen Report des Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction (SIGAR), in dem es um die afghanischen Sicherheitskräfte geht, finden sich wenig optimistische Aussagen. Im Gegenteil!