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Nachrichten


Brüssel/Geilenkirchen. Die Flotte der NATO-Aufklärungsflugzeuge AWACS (Airborne Warning and Control System) ist in die Jahre gekommen. Sie muss modernisiert, sie muss verjüngt werden. Die Verteidigungsminister der Mitgliedstaaten des Bündnisses, die jetzt am 15. und 16. Februar in Brüssel tagen, haben sich dort auf „ein konkretes Konzept“ für ein AWACS-Nachfolgemodell geeinigt und „in Auftrag geben“. Die derzeitigen NATO-Luftfahrzeuge werden unter anderem zur Überwachung des Luftraums in Osteuropa und zur Unterstützung der internationalen Koalition gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ eingesetzt.

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Berlin. Die Reform der Parlamentsrechte bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr ist gescheitert. Führende Vertreter aus Union und SPD haben dem ARD-Hauptstadtstudio bestätigt, dass Unionsfraktionschef Volker Kauder dem Koalitionspartner am heutigen Mittwoch (15. Februar) offiziell mitgeteilt habe, dass es bis zur Bundestagswahl kein gemeinsames Gesetz mehr geben werde. Damit distanziert sich die Union von einem gemeinsamen Entwurf, der bereits vor einem Jahr ins Parlament eingebracht worden war. In dem Entwurf werden eine Vereinbarung im Koalitionsvertrag sowie die Ergebnisse der sogenannten Rühe-Kommission umgesetzt. Mit dem neuen Gesetz sollten die Mitwirkungsrechte des Bundestages auf die veränderten Anforderungen bei Auslandseinsätzen angepasst und die Informationsrechte gestärkt werden. Die Sozialdemokraten sind über diese unerwartete Wendung so empört, dass sie vorläufig die Ausschreibung eines millionenschweren Beratervertrages, der von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen initiiert worden ist, blockieren.

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Linstow/Berlin. Mehr Geld, mehr Personal, mehr Schiffe – der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Andreas Krause, brachte vor Kurzem diesen Trend auf die Formel „Marine im Aufbruch!“ Über die aktuelle Entwicklung, die vor etlichen Monaten noch undenkbar schien, sagte er am 12. Januar in Linstow bei der traditionsreichen Historisch-Taktischen Tagung der Teilstreitkraft, kurz HiTaTa: „All diese Entwicklungen reflektieren die neue Stellung, die unsere Marine im Weißbuch des Verteidigungsministeriums einnimmt. Erstmals wird die strategische Bedeutung der Seeverbindungswege und Deutschlands Verantwortung für die Freiheit der Meere klar herausgestellt – eine Forderung der Marine seit vielen Jahren.“ Besonders die politische Entscheidung, der Teilstreitkraft jetzt neue und mehr Schiffe, Boote und Hubschrauber zur Verfügung zu stellen, helfe der Marine, den immer komplexer werdenden Herausforderungen auf Augenhöhe zu begegnen. Die Entwicklung und der Bau von Mehrzweckkampfschiffen 180 (MKS 180) zählt dabei momentan – neben der Beschaffung des Raketenabwehrsystems MEADS – zu den größten deutschen Rüstungsprojekten.

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Berlin/Oslo. Die deutsche und die norwegische Marine werden eine „umfassende strategische Partnerschaft“ eingehen und künftig nicht nur zusammen Uboote entwickeln, beschaffen und betreiben. Die Seestreitkräfte beider Länder wollen jetzt auch einen gemeinsamen Seezielflugkörper nutzen, der von der norwegischen Kongsberg-Gruppe gefertigt wird. Dies geht aus einem Pressetext hervor, den das Bundesministerium der Verteidigung am heutigen Montag (13. Februar) in seinem Onlineportal veröffentlicht hat. Zeitgleich bestätigte Norwegens Ministerpräsidentin Erna Solberg in Oslo in einer Pressekonferenz, an der auch Verteidigungsministerin Ine Eriksen Søreide sowie Vertreter von Kongsberg teilnahmen, die binationalen Planungen. Die Detailverhandlungen zwischen den beiden Vertragspartnern sollen nach Auskunft des BMVg „in Kürze“ beginnen, das Abkommen zwischen Deutschland und Norwegen danach „noch in diesem Sommer“ geschlossen werden.

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Berlin/Kaunas (Litauen)/Wunstorf. Es war die erste Dienstreise der Verteidigungsministerin mit dem Militärtransporter A400M Atlas der deutschen Luftwaffe. Die Reise in der neuen Airbus-Maschine am Dienstag dieser Woche (7. Februar) endete in Kaunas in Litauen – als PR-Gau. Nach der Landung war an einem der vier Triebwerke der „54+07“ großflächig ausgetretenes Öl zu sehen, für die mitgereisten Medienvertreter ein dankbares Bildmotiv. Die erst am 15. Dezember vom Hersteller an Deutschland ausgelieferte nagelneue Maschine hatte mit einem Hydraulikschaden – zumindest an diesem besonderen Tag – überraschend den Dienst quittiert. Ministerin Ursula von der Leyen, die im rund 40 Kilometer von Kaunas entfernten Militärstützpunkt Rukla die von der Bundeswehr geführte NATO-Battlegroup besuchte, flog später mit ihrer Delegation und dem Pressetross in einer Transall zurück nach Berlin. Die Luftwaffe hatte die gute alte „Trall“ in Bereitschaft gehalten. A400M-Hersteller Airbus zeigte sich über die Panne mit der „54+07“ entsetzt.

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