Berlin. Nach langer politischer Auseinandersetzung hat der Bundestag am 23. Februar den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zum kontrollierten Umgang mit Cannabis“ gebilligt. Mit dem Gesetz wird Erwachsenen der Besitz von bis zu 50 Gramm Cannabis für den Eigenkonsum im privaten Raum erlaubt; im öffentlichen Raum liegt die Höchstgrenze bei 25 Gramm. Was nun ist mit den Angehörigen der Streitkräfte? Nach der „Praktischen Anwendung und [den] Auswirkungen des Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis sowie des Gesetzes zum Umgang mit Konsumcannabis innerhalb der Bundeswehr“ erkundigten sich die AfD-Bundestagsabgeordneten Hannes Gnauck, Rüdiger Lucassen und Gerold Otten am 17. Juni bei der Bundesregierung …
Nachrichten
Berlin. Die Bundesregierung hat am Freitag (16. August) dem Deutschen Bundestag ihren Entwurf des Bundeshaushalts 2025 zugeleitet. Bundesfinanzminister Christian Lindner will den Entwurf mit dem Finanzplan des Bundes für die Jahre 2024 bis 2028 am 10. September im Parlament erläutern. Die Vorlagen sollen im Anschluss an die bis zum 13. September terminierten Beratungen sämtlicher Einzelpläne des Bundes schließlich an den Haushaltsausschuss überwiesen werden. Die Verabschiedung ist für Ende November geplant. Einen Zuwachs wird es aller Voraussicht nach im Etat des Bundesministeriums der Verteidigung, dem Einzelplan 14, geben. Laut Lindner-Entwurf sind hier 53,25 Milliarden Euro vorgesehen – 1,3 Milliarden Euro mehr als im Haushaltsjahr 2024.
Paris/Berlin. Die XXXIII. Olympischen Sommerspiele 2024 von Paris sind am gestrigen Sonntag (11. August) mit einer beeindruckenden Schlussfeier zu Ende gegangen. Mehr als ein Drittel der deutschen Mannschaft waren Sportsoldaten (und für die Freunde des Genderns: auch Sportsoldatinnen) der Bundeswehr. 171 Bundeswehrangehörige haben Deutschland vom 26. Juli bis 11. August repräsentiert und mit Athleten aus 206 Ländern um die begehrten Medaillen gekämpft.
München. Wie der Technologiekonzern Rohde & Schwarz jetzt in einer Presseerklärung mitteilte, hat der langjährige Chief Operating Officer (COO) Peter Riedel das Unternehmen Ende Juli verlassen. Riedel habe sich entschlossen, „seine Position als President und COO der Rohde & Schwarz GmbH & Co. KG zum Ende Juli 2024 aus persönlichen Gründen niederzulegen und das Unternehmen zu verlassen“, heißt es in der Erklärung weiter. Auch bleibe Riedel „Rohde & Schwarz in beratender Funktion verbunden“.
Koblenz/Farnborough (England)/Mönchengladbach. Wie die britische QinetiQ Group plc jetzt bekannt gab, ist sie vom Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) weiterhin mit der bemannten Flugzieldarstellung für die Bundeswehr beauftragt worden. QinetiQ ist ein im Jahr 2001 gegründetes Rüstungs- und Forschungsunternehmen mit Sitz im englischen Farnborough. 2018 übernahm QinetiQ für etwa 70 Millionen Euro von der deutschen E.I.S. Aircraft Group den Geschäftsbereich „Aircraft Operations“, der seit 1999 für die Bundeswehr und andere NATO-Partner die Zieldarstellung mit Flugzeugen des Typs Pilatus PC-9 und Pilatus PC-12 übernommen hatte. Die aus dem E.I.S.-Geschäftsbereich hervorgegangene QinetiQ GmbH (Stammsitz Mönchengladbach) bietet ihren Kunden heute ein Portfolio an Luftfahrt- und technischen Services an, das drei Hauptfelder abdeckt: Flugtraining, Prüfung der Flugtauglichkeit im zivilen Bereich sowie Unterstützung bei Forschung und Technologie.