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Nachrichten


Berlin. „Dein Jahr für Deutschland“: Am 6. April traten rund 340 junge Frauen und Männer bei der Bundeswehr im neuen „Freiwilligen Wehrdienst im Heimatschutz“ an. Der Dienst begann an elf Standorten der Streitkräftebasis sowie an zwei Standorten der Luftwaffe mit der Grundausbildung. Im Anschluss folgt eine Spezialausbildung. Das Pilotprojekt sieht nach Abschluss der Ausbildung eine Reservedienstleistung von weiteren fünf Monaten vor, die in einem Zeitraum von sechs Jahren individuell und heimatnah absolviert werden kann. Jetzt wurde bekannt, dass das Angebot von der Zielgruppe – „junge Menschen mit Interesse an einem einjährigen Dienst in der Bundeswehr zum Wohle Deutschlands und zum Schutz der Heimat“ (so das Verteidigungsministerium) – offenbar doch nicht so angenommen wird, wie von der Bundeswehr erhofft.

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Bamako, Gao (Mali)/Berlin/Potsdam/Köln-Wahn. Mali, die einstige Vorzeigedemokratie in Westafrika, gilt – neben Afghanistan – als gefährlichstes Einsatzgebiet für Bundeswehrangehörige. Bei der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen (VN) MINUSMA sind seit dem 25. April 2013, dem Beginn des Einsatzes, bis heute nach eigenen Angaben der Organisation 245 Soldaten und Mitarbeiter ums Leben gekommen. Am heutigen Freitagmorgen nun hat es einen verheerenden Anschlag auf deutsche Soldaten gegeben. Die erste Meldung darüber wurde vom MINUSMA-Hauptquartier in Bamako auf Twitter um 11:52 Uhr Mitteleuropäischer Sommerzeit (MESZ) veröffentlicht. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer äußerte sich später zum Anschlag auf der Bonner Hardthöhe bei einem Pressetermin. Nach ihrem Statement ließ sie keine Zusatzfragen mehr zu.

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Berlin/Tiflis (Georgien). Der Deutsche Bundestag befasst sich am heutigen Mittwoch (23. Juni) ab 15 Uhr in einer Aktuellen Stunde mit dem geordneten Rückzug der NATO-Truppen aus Afghanistan. Für die Aussprache ist eine Stunde Zeit vorgesehen.

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Nörvenich/Kleinaitingen/Rovaniemi (Finnland). Am morgigen Freitag (18. Juni) endet am Polarkreis die multinationale Luftwaffenübung „Arctic Callenge 2021“. Die Deutsche Luftwaffe beteiligt sich mit zehn Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter und rund 200 Kräften am Trainingsgeschehen, das am 7. Juni begonnen hat. Die Frauen und Männer unserer Luftwaffe üben gemeinsam – unter Führung des Taktischen Luftwaffengeschwaders 31 „Boelcke“ als Leitverband – mit insgesamt zwölf verbündeten Nationen Luftoperationen im internationalen Verbund. Gastgeber sind das NATO-Mitglied Norwegen sowie die Partnernationen Schweden und Finnland.

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Berlin/Frankfurt am Main. Auf den Tag genau vor einem Jahr hat die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag an den Bundestag zum Thema „Verfassungsfeindliche Tendenzen in der Polizei erkennen und entschlossen angehen“ gerichtet. In ihrer am 16. Juni 2020 eingereichten Drucksache 19/20063 verlangt die Fraktion unter anderem von der Bundesregierung, sie solle sich dafür einsetzen, dass sich die Innenministerkonferenz einen statistischen Überblick „über Vorkommnisse bei Polizeibehörden des Bundes und der Länder verschafft, die im Sinne der Politischen Kriminalität (PMK) einen politischen Hintergrund haben und auf gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit sowie rechtsextreme und andere verfassungsfeindliche Einstellungen hindeuten könnten“. Jetzt, ein Jahr nach Antragstellung, zeigen Ereignisse in Frankfurt am Main, wie notwendig die Initiative der Grünen war und ist. Gegen Beamte der Frankfurter Polizei wird momentan wegen rechtsextremistischer Umtriebe ermittelt.

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