Berlin/Washington D.C./Kabul. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen geht energisch gegen Pädophile in der Bundeswehr vor. Wie die BILD-Zeitung am gestrigen Mittwoch (24. Januar) meldete, hat das Ministerium einen entsprechenden Prüfauftrag erhalten. Untersucht werden soll offenbar, wie enttarnte Kinderschänder in Zukunft leichter aus der Truppe entfernt werden können als bisher. Aktueller Hintergrund ist die Verhaftung eines Bundeswehrsoldaten, der am Missbrauch eines Neunjährigen im Raum Freiburg beteiligt gewesen sein soll. Die Mutter des Jungen hatte den Behörden zufolge gemeinsam mit ihrem Lebensgefährten das Kind Männern entgeltlich für Missbrauchshandlungen überlassen. Solche „unfassbaren Verbrechen“ würden alle Angehörigen der Bundeswehr zutiefst abstoßen, erklärte von der Leyen. Mit dem Thema „Kindesmissbrauch“ befasste sich diese Woche auch die New York Times. Die Tageszeitung stellte dabei einen Sonderbericht des Generalinspekteurs für den Wiederaufbau Afghanistans, John Sopko, vor. In dem Bericht werden zahllose Missbrauchsfälle in den Reihen der afghanischen Sicherheitskräfte angeprangert.
Nachrichten
Berlin/Munster. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, macht Druck. Fünf Monate nach einem tödlich endenden Übungsmarsch von Offiziersanwärtern will er endlich die Wahrheit erfahren. Am 19. Juli 2017 waren im niedersächsischen Munster mehrere Soldaten während eines Marsches zusammengebrochen. Gegenüber dem Wochenmagazin stern sagte Bartels nun, er wolle endlich wissen, ob bei diesem Marsch „übermäßiger Druck ausgeübt“ worden sei. „Das ist für mich längst nicht aufgeklärt“, rügte der Wehrbeauftragte. Er verwies in seinem Gespräch mit dem stern auch auf Hinweise von Soldaten an ihn. „Mich haben Schilderungen erreicht, die an Schikane erinnern.“
Berlin/Osnabrück. Die zähe Bildung einer neuen Bundesregierung erfüllt auch den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, mit Sorge. Der SPD-Politiker fordert jetzt die Einrichtung eines Verteidigungsausschusses im Parlament noch vor einer Regierungsbildung. In einem Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (Ausgabe vom heutigen Mittwoch) sagte er: „Die Bundeswehr ist laut Grundgesetz eine Parlamentsarmee. Wenn es nun monatelang keinen Verteidigungsausschuss geben sollte, wäre die Kontrolle durch das Parlament eingeschränkt – und die Bundeswehr wäre eine Art amputierte Parlamentsarmee.“
Roth/Fürstenfeldbruck/Berlin. Die alte Offizierschule der Luftwaffe in Fürstenfeldbruck soll voraussichtlich bis 2020/2021 aufgegeben werden. Eine Sanierung der Gebäude war im Herbst 2011 „als zu teuer“ verworfen worden. Stattdessen baut die Bundeswehr nun in der Otto-Lilienthal-Kaserne in Roth bei Nürnberg eine neue Schule. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums entstehen durch die Verlegung der Ausbildungseinrichtung von Oberbayern nach Mittelfranken Kosten in Höhe von rund 144 Millionen Euro. Am gestrigen Donnerstag (29. Juni) wurde in Roth der offizielle Spatenstich für den Neubau der Offizierschule gesetzt.
Berlin. Die Innere Führung der Bundeswehr ist 2017 in schlimme Turbulenzen geraten. Im Februar erfuhr die Öffentlichkeit von entwürdigenden Aufnahmeritualen, sexuell motivierten Übergriffen und sadistischen Ausbildungspraktiken in der Pfullendorfer Staufer-Kaserne. Im März wurde bekannt, dass in der Hochstaufen-Kaserne in Bad Reichenhall ein Soldat monatelang durch Mannschaftsdienstgrade und Vorgesetzte sexuell belästigt und genötigt worden sein soll. Im April bestätigte das Verteidigungsministerium, dass bereits im vergangenen Jahr zwei Ausbilder der Karl-Günther-Kaserne in Sondershausen Untergebene verbal angegriffen und übel schikaniert hatten. Die Häufung der Dienstvergehen, offenbar auch auf eine schleichende Verrohung der Sitten innerhalb der Truppe und auf mangelnde Dienstaufsicht zurückzuführen, wurde schließlich noch getoppt: Am 26. April verhafteten Beamte des Bundeskriminalamtes einen 28 Jahre alten Bundeswehrangehörigen im Range eines Oberleutnants wegen Terrorverdachts. Zu dem ganzen Themenkomplex äußerte sich jetzt der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, in einem Interview mit der Wochenzeitung Das Parlament (Ausgabe vom heutigen Montag, 22. Mai). Wir veröffentlichen den Text mit freundlicher Genehmigung der Berliner Redaktion.