Düsseldorf/Berlin. Deutschland gibt im Jahr 2016 rund 34,29 Milliarden Euro seines Bundeshaushalts für die Verteidigung aus. Dies entspricht einem Etatanteil von 10,82 Prozent. Das Parlament hatte am 25. November vergangenen Jahres über das Verteidigungsbudget 2016 abgestimmt, das schließlich im Vergleich zum Vorjahr um etwa 1,3 Milliarden Euro höher ausfiel. Der Deutsche Bundeswehr-Verband bezeichnete dieses Resultat „angesichts der für die Bundeswehr bestehenden Herausforderungen als richtiges und auch wichtiges Signal“. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, fordert sogar einen noch höheren Wehretat.
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Berlin/München. Wenn das keine harte Kursänderung ist! Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Bundeswehr-Flüchtlingshilfe offenbar im Sommer einstellen. Unter anderem griffen am Wochenende die Nachrichtenagentur dpa und die BILD-Zeitung Kernaussagen der Ministerin auf, die sich im Verbandsmagazin des Deutschen Bundeswehr-Verbandes geäußert hatte. Aus einer Amtshilfe in akuter Not dürfe keine Regelaufgabe der Bundeswehr werden, wird von der Leyen zitiert. Widersprüchlich ist allerdings, dass man noch immer im Onlinebeitrag der Bundeswehr vom 22. Dezember zum Thema „Flüchtlingshilfe“ nachlesen kann, was die CDU-Politikerin dort erst vor Kurzem angekündigt hat. Die Bundeswehr richte sich darauf ein, „dauerhaft mit Personal und der großen Erfahrung in Führung und Organisation mit anzupacken“. Und weiter: „Die Flüchtlingshilfe wird zu einer wichtigen zusätzlichen Aufgabe für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.“
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Berlin. Wer kennt sie nicht, die „Lebenshilfe“ der Medien zum Jahreswechsel. Mit der Überschrift „Was sich im neuen Jahr alles ändert“ werden wir noch einmal eingestimmt auf die großen und kleinen gesetzgeberischen Neuerungen, die uns nach Silvester erwarten. So setzt Deutschland ab dem 1. Januar 2016 die Europäische Arbeitszeitrichtlinie mit der 41-Stunden-Woche um. Diese Richtlinie wird wohl – nach derzeitigem Stand – auch den wöchentlichen Dienst bei der Bundeswehr im Grundbetrieb begrenzen. Allerdings fehlen wohl immer noch entsprechende Vorschriften. Die Kritik wird lauter. So fordert jetzt der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter von der Regierung einen vorläufigen Verzicht auf die bevorstehende Arbeitszeitbeschränkung für Soldaten. Die aktuellen Verpflichtungen der Bundeswehr im In- und Ausland seien momentan einfach zu groß, argumentiert der Verteidigungsexperte.
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Berlin. Glaubt man der Nachricht, die das RedaktionsNetzwerk Deutschland am heutigen Montag (21. Dezember) verbreitete, dann durchleben die Personalplaner der Bundeswehr seit einiger Zeit wohl ein heftiges Wechselbad der Gefühle. Denn die Zentralredaktion der Madsack Mediengruppe berichtet, dass immer weniger Jugendliche zur Bundeswehr gehen wollen. Noch im Juni hatte die Rheinische Post aus der Halbjahresbilanz 2015 des Verteidigungsministeriums zu den Bewerberzahlen Positives zitiert. Damals war die Zahl der Bewerbungen in den ersten sechs Monaten des Jahres auf 36.212 gestiegen – eigentlich ein augenfälliger Aufwärtstrend (zum Vergleich: 2013 gesamt 58.393).
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Berlin. Die Bundeswehr feierte am heutigen Mittwoch (11. November) ihr 60-jähriges Bestehen und das Jubiläum „25 Jahre Armee der Einheit“ mit einem Großen Zapfenstreich. Die Veranstaltung fand vor dem Berliner Reichstagsgebäude statt. Dieser Ort wurde bewusst gewählt, denn der Bundeswehr fällt – 25 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung – eine besondere Rolle zu. Nach dem 3. Oktober 1990 war die Bundeswehr Vorreiter des Zusammenwachsens der beiden deutschen Staaten. Sie übernahm das Material der Nationalen Volksarmee und integrierte Teile des Personals. Wehrpflichtige aus Ost und West leisteten oft ihren Grundwehrdienst in dem für sie unbekannten Teil Deutschlands. Für die nachwachsende Generation wurde so die gesamtdeutsche Bundeswehr schnell zur Normalität. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat jetzt einmal mehr aus Anlass des 60. Geburtstags der Truppe die Notwendigkeit einer Europäischen Armee betont.