Pristina (Kosovo)/Brüssel (Belgien)/Berlin. Die NATO und KFOR werden auch weiterhin die Sicherheit im Kosovo garantieren und auf jeden Versuch, den dort bislang erzielten Fortschritt zu torpedieren, reagieren. Dieses Versprechen gab NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am 3. Juli im KFOR-Hauptquartier Camp „Film City“ in der kosovarischen Hauptstadt Pristina. Rasmussen besuchte hier die NATO-Truppen zusammen mit den Mitgliedern des Nordatlantikrates des Bündnisses. Weitere Botschafter der Truppen stellenden Staaten für KFOR begleiteten die Delegation. Im Mittelpunkt der Balkanreise stand die Entwicklung im Land seit Unterzeichnung eines Normalisierungsabkommens zwischen Serbien und Kosovo
Nachrichten
Ulm. Mit einem feierlichen Appell auf dem Münsterplatz in Ulm hat der Inspekteur der Streitkräftebasis, Vizeadmiral Manfred Nielson, das Multinationale Kommando Operative Führung zum 1. Juli 2013 in Dienst gestellt. Der Führungsstab, dem bis zu 800 Soldaten und zivile Mitarbeiter aus zunächst 18 Nationen angehören, soll im Auftrag der Europäischen Union, der NATO oder der Vereinten Nationen zukünftig vermehrt Einsätze in aller Welt führen. Mit seinem deutlich erweiterten Aufgaben- und Einsatzspektrum ist das Ulmer Kommando einzigartig in der Bundeswehr. Für Oberbürgermeister Ivo Gönner verkörpert es „schon heute die Sicherheitsstruktur in Europa von morgen“.
Vredepeel (Niederlande). Die Königlich Niederländische Luftwaffe führte im Zeitraum 31. Mai bis 5. Juni in Vredepeel die multinationale Übung „Joint Project Optic Windmill 13“ (JPOW 13) durch. Rund 1000 Militärangehörige verschiedener Nationen nahmen daran teil. Für das Medium Extended Air Defense System (MEADS) bedeutete JPOW 13 ein weiteres erfolgreiches Kapitel in seiner bisherigen Entwicklungs- und Testhistorie: in Vredepeel zeigte sich die problemlose Interoperabilität von MEADS mit Raketenabwehrsystemen der NATO.
Berlin. Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich in seiner 145. Sitzung am 26. Juni selbst als Untersuchungsausschuss zum Entwicklungsvorhaben „Euro Hawk“ eingesetzt. Er soll bis zum 31. August dieses Jahres unter Vorsitz von Susanne Kastner (SPD) den Umgang der Bundesregierung mit dem Euro Hawk-Drohnenprojekt unter vertraglichen, rechtlichen, haushälterischen, militärischen, technologischen und politischen Gesichtspunkten prüfen.
Engagement ist keine Einbahnstraße
07Juni
2013
2013
Berlin. Die Bundesregierung hat ihre Absicht bekräftigt, sich auch nach dem geplanten Truppenabzug 2014 in Afghanistan zu engagieren. Dies wurde am 5. Juni im Ausschuss des Bundestages für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung deutlich, in dem Außenminister Guido Westerwelle und Entwicklungsminister Dirk Niebel zur Perspektive des südasiatischen Landes Stellung nahmen. Allerdings knüpfte Westerwelle die deutsche Zusage an das afghanische Bemühen, die „Akzeptanz für Menschenrechte und zivilgesellschaftliche Standards“ zu erhöhen. Drastischer formuliert die NATO den neuen Pakt des Gebens und Nehmens. Beim Treffen der Verteidigungsminister der Allianz – ebenfalls am 5. Juni – hieß es, weitere Militärpräsenz sei nur möglich, wenn nun tatsächlich politische Reformen in Afghanistan eingeleitet und im kommenden Jahr freie Wahlen abgehalten würden.