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Nachrichten


Mainz/Pristina (Kosovo)/Berlin. Seit 20 Jahren leistet Deutschland einen wichtigen Beitrag zu KFOR, der multinationalen Kosovo-Truppe unter NATO-Führung, und damit zur Stabilisierung des Kosovos und der gesamten Region. Auch wenn sich der NATO-Einsatz KFOR inzwischen von einer friedensschaffenden Mission mit mehr als 50.000 Soldaten zu einer friedensbewahrenden Mission mit derzeit nur noch rund 3500 Soldaten entwickelt hat, so gibt es insbesondere im Norden des Landes nach wie vor ein Konflikt- und Eskalationspotenzial und eine insgesamt weiterhin angespannte Beziehung zur Republik Serbien. Das ZDF blickt am morgigen Mittwoch (5. Juni) mit der dreiteiligen Dokumentation „Balkan in Flammen“ zurück auf den Zerfall der früheren Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien und die daraus resultierenden nationalistischen Konflikte in der Region. Kriegerische Auseinandersetzungen zwischen den unterschiedlichen Ethnien, die Vertreibung der jeweiligen Minderheiten und massive Menschenrechtsverletzungen bewogen die Internationale Gemeinschaft in den 1990er-Jahren zur Intervention und Durchführung mehrerer militärischer Operationen mit Beteiligung der Bundeswehr auf dem westlichen Balkan.

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Brüssel/London/Berlin. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gab am gestrigen Mittwoch (22. Mai) in einer Presseerklärung bekannt, dass der nächste Bündnis-Gipfel am 3. und 4. Dezember in London stattfinden wird. Er habe am Dienstag vergangener Woche mit der britischen Premierministerin Theresa May in ihrem Amtssitz 10 Downing Street über die Vorbereitungen für das Treffen der Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedstaaten gesprochen. Stoltenberg schloss sein Statement mit der Bemerkung, er freue sich „auf eine erfolgreiche Veranstaltung“. Dass London Gastgeber des NATO-Gipfels 2019 sein würde, ist schon seit dem 6. Februar bekannt. An diesem Mittwoch hatte Stoltenberg darüber informiert, dass sich die Mitgliedsländer aus verschiedenen Gründen für die Hauptstadt Großbritanniens als nächsten Tagungsort entschieden hätten.

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Potsdam. Am 10. Juni 1999, vor 20 Jahren, endete der Kosovokrieg. Die Beteiligung der Bundeswehr daran im Rahmen der NATO-Operation „Allied Force“ – einem Luftkrieg des Bündnisses gegen die damalige Bundesrepublik Jugoslawien (Serbien und Montenegro) – war zugleich der erste Kampfeinsatz deutscher Soldaten nach Ende des Zweiten Weltkriegs. Die Operation des Bündnisses fand ohne Mandat der Vereinten Nationen statt. Das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) in Potsdam und der Reclam-Verlag aus Ditzingen/Stuttgart laden jetzt ein zur Vorstellung des Buches „Der Kosovokrieg 1999“ von Hans-Peter Kriemann. Die Veranstaltung am kommenden Mittwoch (22. Mai) beginnt um 18:30 Uhr.

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Mons (Belgien). Die NATO hat einen neuen Oberbefehlshaber. Der US-amerikanische Luftwaffengeneral Tod D. Wolters übernahm am gestrigen Freitag (3. Mai) im belgischen Casteau bei Mons die Aufgaben seines Landsmannes Curtis M. Scaparrotti, der nach 41 Dienstjahren beim Militär nun in den Ruhestand geht. Armeegeneral Scaparrotti war seit Mai 2016 Kommandeur der NATO- und US-Truppen in Europa gewesen (Supreme Allied Commander Europe, SACEUR). Wolters wird – wie seine Vorgänger auch – vor allem für die Planung und Ausführung von Bündniseinsätzen verantwortlich sein. Zu den derzeit laufenden Operationen zählt neben den Ausbildungs- und Beratungsmissionen in Afghanistan und im Irak auch die Friedenssicherung im Kosovo.

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Bonn. In Russlands Hauptstadt findet vom 23. bis zum 25. April die 8. Moskauer Konferenz für Sicherheit (8th Moscow Conference of International Security, MCIS) statt. Veranstalter ist das Verteidigungsministerium der Russischen Föderation. Angaben des Ministeriums zufolge werden rund 1000 Teilnehmer aus 105 Staaten erwartet. Die „MCIS 2019“ ist Ausdruck eines wachsenden russischen Selbstbewusstseins und internationalen Gestaltungswillens. Denn längst ist die Zeit vorbei, da nach dem Zusammenbruch der damaligen Sowjetunion die seinerzeit einzig verbliebene Supermacht USA in einer Art „Pax Americana“ die Weltordnung allein bestimmte.

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