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Nachrichten


Osnabrück. Der Generalinspekteur der Bundeswehr sieht trotz des drohenden Aus für den INF-Vertrag zur Abrüstungskontrolle keine militärische Notwendigkeit zur Stationierung neuer Atomwaffen in Deutschland. „Aus militärischen Gründen ist es nicht nötig; angesichts der heutigen Technologien brauchen wir keine Stationierung von festen Systemen auf irgendwelchen Territorien“, sagte General Eberhard Zorn im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (gestrige Samstagsausgabe). Abwehr lasse „sich heute mobil aus der Luft oder zur See gestalten“, so der ranghöchste Soldat der Bundeswehr. Zorn sprach mit dem Blatt nicht nur über Rüstungskontrolle. Er äußerte sich auch über den Verteidigungshaushalt, die Bewerberlage der deutschen Streitkräfte und den Afghanistaneinsatz. Das Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr an der „Resolute Support Mission“ in Afghanistan wurde ja vom Deutschen Bundestag am Donnerstag (21. März) verlängert.

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Brüssel/Tiflis (Georgien). Die NATO und Georgien haben am heutigen Montag (18. März) in der Nähe der georgischen Hauptstadt Tiflis ein zwölftägiges gemeinsames Manöver gestartet. „NATO-Georgia Exercise 2019“ (Militärabkürzung NATO-GEO EX19) ist eine Übung auf Brigadeebene. Sie findet als computergestützte Stabsrahmenübung im „NATO-Georgia Joint Training and Evaluation Centre/Krtsanisi National Training Center“ nahe Tiflis statt und dauert bis zum 29. März. Mit der Ausrichtung der Übung will die ehemalige Sowjetrepublik, die seit dem 9. April 1991 unabhängig ist, dem Wunsch Nachdruck verleihen, einmal Mitglied der Allianz werden zu können. Diese politischen Bemühungen Georgiens stoßen in Moskau auf entschiedene Ablehnung.

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Berlin/Ämari (Estland). Das Baltikum ist eine politisch und historisch sensible Region, Europäische Union und NATO grenzen hier an den östlichen Nachbarn Russland. Im Baltikum leistet Deutschlands Luftwaffe gemeinsam mit 14 weiteren Bündnispartnern einen wichtigen Beitrag zur Überwachung und Sicherung des Luftraums der drei baltischen Staaten Estland, Lettland, und Litauen.

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Berlin/Brize Norton (England)/Ämari (Estland). Deutschland und Großbritannien wollen in Zukunft bei der NATO-Luftraumsicherung über den baltischen Staaten, dem Air Policing Baltikum, eng zusammenarbeiten und binnen zweier Jahre dazu ein gemeinsames Kontingent stellen. Die deutsch-britische Kooperation soll auch beim Heer, bei der Marine und im Cyberbereich vertieft und ausgebaut werden. Der militärische Schulterschluss beider Länder wurde jetzt bei einem Besuch von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in „Brize“ konkretisiert. Hier auf dem Luftwaffenstützpunkt der Royal Air Force (RAF) Brize Norton, dem etwa 25 Kilometer westlich von Oxford gelegenen Luftdrehkreuz der britischen Streitkräfte für weltweite Operationen, traf die deutsche Ministerin am 28. Februar ihren Amtskollegen Gavin Williamson.

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Budapest. Die deutsche und die ungarische Luftwaffe wollen ihre Zusammenarbeit weiter ausbauen. Dies betrifft vor allem den Lufttransport, die Luftverteidigung, die Führung von Luftstreitkräften sowie Übungen. Die Partner streben an, der NATO künftig gemeinsame Beiträge – beispielsweise für die Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) – bereitstellen zu können. Eine entsprechende Grundsatzvereinbarung unterzeichneten am Dienstag (5. Februar) in Budapest Brigadegeneral Nándor Kilián, Inspekteur der ungarischen Luftwaffe, und Generalleutnant Ingo Gerhartz, deutscher Luftwaffeninspekteur.

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