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Nachrichten


Brüssel. Die NATO will letztmalig die 14 Flugzeuge ihrer AWACS-Frühwarnflotte modernisieren. Dafür will das Bündnis in die Maschinen des Typs Boeing E-3A eine Milliarde US-Dollar – etwa 910 Millionen Euro – investieren. Damit soll der Betrieb der Flotte bis ins Jahr 2035 sichergestellt werden. Einen entsprechenden Vertrag unterzeichneten am heutigen Mittwoch (27. November) NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und der Präsident von Boeing International, Michael Arthur. Beide trafen sich dazu am Militärflugplatz Melsbroek nahe der belgischen Hauptstadt Brüssel.

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Brüssel. Am gestrigen Dienstag (5. November) endete das größte Marinemanöver der NATO für den Bereich der Elektronischen Kampfführung, kurz EloKa. An der Übung „Naval Electro Magnetic Operations“ („NEMO“) beteiligten sich rund 1500 Seeleute aus 13 NATO-Staaten. Auch die deutsche Marine war mit Fachpersonal bei „NEMO 19“ vertreten. Insgesamt stellten die Bündnisländer für die zahlreichen Testreihen der Übung, die am 31. Oktober vor der Südküste Großbritanniens begonnen hatte, sechs Schiffe und acht Flugzeuge. Den größten Anteil am „NEMO“-Schiffsverband machte die NATO-Formation SNMG 1 (Standing NATO Maritime Group 1) aus.

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Bonn/Brüssel/Manchester (Großbritannien)/Getafe (Spanien). Das im Jahr 2012 von der Europäischen Verteidigungsagentur (European Defence Agency, EDA) ins Leben gerufene Beschaffungsprogramm „Multinational Multi-Role Tanker Transport Fleet“ (MMF) hat auch das Interesse der tschechischen Regierung geweckt. Am Donnerstag dieser Woche (24. Oktober) unterzeichnete Lubomír Metnar, der Verteidigungsminister der Tschechischen Republik, im NATO-Hauptquartier in Brüssel eine entsprechende Vereinbarung.

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Büchel/Berlin. „Steadfast Noon“ ist eine der wenigen multinationalen Übungen der NATO, über die nichts Offizielles zu erfahren ist. Sie wird von großer militärischer Geheimhaltung begleitet. Die Medien (wenn sie denn überhaupt berichten können) behelfen sich angesichts magerer Fakten mit reißerischen Schlagzeilen, Spekulation und teilweise auch Meinungsmache. So titelte die linke Tageszeitung junge Welt in der vergangenen Samstagsausgabe über „Steadfast Noon 2019“: „NATO probt für Atomkrieg“. Und: „Dabei stellt die Bundesrepublik Deutschland ihre Eignung als Komplize unter Beweis“. Die Bündnisübung, die am vergangenen Montag (14. Oktober) auf den beiden Luftwaffenstützpunkten Kleine Brogel in Belgien und Büchel in der Eifel begonnen hatte, wird von der NATO alljährlich durchgeführt. In Kleine Brogel und Büchel lagern die USA Atomwaffen. „Steadfast Noon“ dauerte bis Freitag (18. Oktober).

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Berlin/Brüssel/London. Der nächste NATO-Gipfel am 3. und 4. Dezember in London wirft bereits seine Schatten: Am heutigen Freitag (11. Oktober) begann in der Hauptstadt des Vereinigten Königreichs mit einer Pressekonferenz die 65. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO Parliamentary Assembly, NPA), zu der rund 600 Teilnehmer und Gäste erwartet werden. An der Konferenz nimmt auch eine deutsche Delegation teil, die aus Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates besteht. Delegationsleiter ist der Bundestagsabgeordnete Karl A. Lamers (CDU/CSU). Schwerpunktthema der Jahrestagung ist das Dezember-Jubiläum „70 Jahre NATO“. Jens Stoltenberg, Generalsekretär der Allianz, wird am kommenden Montag (14. Oktober) während der Plenarsitzung eine Grundsatzrede halten. An diesem Tag endet auch die Konferenz der Parlamentarier an der Themse, deren Gastgeber das britische Parlament ist.

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