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Nachrichten


Berlin. Mit dem bundeswehreigenen Messenger-Dienst BwMessenger befasste sich vor Kurzem eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion. Die Abgeordneten Berengar Elsner von Gronow, Rüdiger Lucassen und Jan Ralf Nolte wollten von der Bundesregierung wissen, welche Ämter beispielsweise dauerhaften Zugriff auf diese Kommunikationslösung der Streitkräfte haben.

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Berlin. Das Verteidigungsministerium will zwei neue Mannschaftsdienstgrade einführen: den Korporal und den Stabskorporal. Die Öffentlichkeit wurde darüber am 3. August im Onlineportal der Bundeswehr informiert. Kurz zuvor, am 31. Juli, hatte der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Sauter die Bundesregierung angefragt, „in welchem Stadium sich die Planung zur Einführung der Dienstgrade ,Korporal‘ und ,Stabskorporal‘ in die Bundeswehr [befinden] und bis wann mit der Einführung zu rechnen ist“.

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Berlin. Die Zahl der Bewerber für den freiwilligen Wehrdienst ist nach Aussetzung der Allgemeinen Wehrpflicht im Jahr 2011 kontinuierlich zurückgegangen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung vom 21. August auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor. Der Fragenkatalog von Berengar Elsner von Gronow, Dietmar Friedhoff, Jan Ralf Nolte und weiteren AfD-Abgeordneten befasst sich dabei im Schwerpunkt mit dem Themenkomplex „Anforderungen an Bewerber für die Bundeswehr“.

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Berlin. Über die personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr erkundigten sich am 27. März die Bundestagsabgeordneten Berengar Elsner von Gronow, Rüdiger Lucassen, Jan Ralf Nolte sowie weitere Parlamentarier der AfD-Fraktion. Seit dem „Allzeittief von 2015“ sei ein moderates Personalwachstum zu beobachten, so die Fragesteller. Diese Entwicklung lasse jedoch kaum Rückschlüsse auf die „tatsächliche“ Personaleinsatzbereitschaft der Truppe zu.

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Berlin. Wie steht es um das Waffensystem Puma? Die AfD-Bundestagsabgeordneten Berengar Elsner von Gronow, Rüdiger Lucassen und Jan Ralf Nolte wollten von der Bundesregierung wissen, wie der aktuelle Sachstand zur Einführung und Nutzung des Schützenpanzers ist und welche Maßnahmen zur Verbesserung seiner Einsatzbereitschaft mittlerweile getroffen wurden. Eine zentrale Rolle bei der Kleinen Anfrage der AfD-Parlamentarier spielte das Thema „Körpergröße der Panzergrenadiere des Heeres“. Im vorderen Kampfraum des Schützenpanzers Puma ist die maximale Körperhöhe der Soldaten auf 191 Zentimeter begrenzt, im hinteren Kampfraum auf 184 Zentimeter.

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