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Nachrichten


Berlin. Glaubt man der Nachricht, die das RedaktionsNetzwerk Deutschland am heutigen Montag (21. Dezember) verbreitete, dann durchleben die Personalplaner der Bundeswehr seit einiger Zeit wohl ein heftiges Wechselbad der Gefühle. Denn die Zentralredaktion der Madsack Mediengruppe berichtet, dass immer weniger Jugendliche zur Bundeswehr gehen wollen. Noch im Juni hatte die Rheinische Post aus der Halbjahresbilanz 2015 des Verteidigungsministeriums zu den Bewerberzahlen Positives zitiert. Damals war die Zahl der Bewerbungen in den ersten sechs Monaten des Jahres auf 36.212 gestiegen – eigentlich ein augenfälliger Aufwärtstrend (zum Vergleich: 2013 gesamt 58.393).

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Weimar. Gut drei Jahre nach Aussetzung der Wehrpflicht wünscht sich fast jeder vierte Deutsche (38 Prozent) eine Rückkehr zum Pflichtdienst in der Bundeswehr. Das ergab jetzt eine bundesweite Umfrage der Thüringischen Landeszeitung zur deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. 46 Prozent der Befragten lehnen eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ab (16 Prozent ohne Meinung oder keine Angaben).

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Berlin. Es ist mit 185 Seiten der umfangreichste Koalitionsvertrag der bundesdeutschen Geschichte, die reine Verhandlungszeit der Koalitionäre von CDU, CSU und SPD war mit 35 Tagen allerdings nur durchschnittlich lang. Die außen- und sicherheitspolitischen Themen – im Vertragswerk in den Kapiteln „Starkes Europa“ und „Verantwortung in der Welt“ zu finden – umfassen gerade einmal zehn Seiten und ein paar Zeilen mehr. Soldaten werden, wollen sie einen Zukunftsblick wagen, ab Seite 176 des Koalitionsvertrages fündig – hier beginnen die Ausführungen zum Thema „Neuausrichtung der Bundeswehr“. Gut drei Seiten sind dem Militär, der Dienstattraktivität, den Besonderheiten des Soldatenberufes, den Auslandseinsätzen und den Ausrüstungsgütern gewidmet. Andreas Flocken meinte am 30. November im NDR-Forum „Streitkräfte und Strategien“: „Die Vereinbarungen zur Sicherheitspolitik und Bundeswehr sind ohne große Resonanz geblieben. Kein Wunder. Denn vieles hierzu ist sehr allgemein gehalten. Und einiges spricht dafür, dass Thomas de Maizière Verteidigungsminister bleiben wird. Die Umstrukturierung der Bundeswehr wird fortgesetzt, eine Reform der Reform wird es also nicht geben.“ Wir haben im Koalitionsvertrag geblättert (Teil 2 unseres Beitrages folgt in Kürze)…

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Berlin. Frauen und Männer, die ab dem 1. Januar 2014 einen Freiwilligen Wehrdienst leisten werden oder wollen, müssen sich auf die Besteuerung wehrsoldrechtlicher Leistungen einstellen. Diese steuerliche Mehrbelastung soll sich aber – je nach individuellem Fall – auf höchstens 30 Euro monatlich belaufen.

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Berlin. Zukünftig sollen bis zu 10.000 Soldaten gleichzeitig in mehreren Auslandsmissionen der Bundeswehr eingesetzt werden können. Dies teilt die Bundesregierung am 24. April in ihrer Antwort auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion zur Neuausrichtung der Streitkräfte mit.

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