Berlin. Die Bundeswehr hat im Zeitraum 1. Juli 2017 bis 30. Juni 2019 insgesamt 63 Bewerber wegen Sicherheitsbedenken abgewiesen. Die Sicherheitsrisiken, die einer umfassenden Waffenausbildung entgegenstanden, waren vom Militärischen Abschirmdienst (MAD) bei Sicherheitsüberprüfungen erkannt worden. Zu den abgelehnten Kandidaten gehörten unter anderem 18 Rechtsextremisten, drei sogenannte „Reichsbürger“, zwei Linksextremisten, zwölf Islamisten sowie zwölf Personen aus dem Spektrum „Organisierte Kriminalität/Straftaten/Gewaltbereitschaft“. Die Zahlen nannte die Bundesregierung am 19. Juli in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke. Die Detailfragen zum Themenkomplex „Ergebnisse der Soldateneinstellungsüberprüfung“ hatten André Hahn, Ulla Jelpke und Tobias Pflüger formuliert.
Nachrichten
Bonn/Berlin. Der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr (VdRBw) erhält in diesem Jahr von der Bundesregierung Haushaltsmittel aus dem Einzelplan 14, dem Verteidigungsetat, in Höhe von rund 17,3 Millionen Euro. Zur Unterstützung des VdRBw werden neben finanziellen Mitteln auch unentgeltliche Leistungen zur Verfügung gestellt. Aufgabe des Verbandes ist es, „aus der Bundeswehr ausgeschiedene Offiziere, Unteroffiziere und Mannschaften nach Richtlinien des Bundesministeriums der Verteidigung im Rahmen des Wehrrechts zu betreuen und fortzubilden“. Der Verband selbst agiert bei der Erfüllung seiner Aufgaben laut Satzung „überparteilich und unabhängig“. Mehr über die Mittelzuwendungen an den VdRBw wollte jetzt die AfD erfahren. Dazu stellten Rüdiger Lucassen, Christoph Neumann, Gerold Otten sowie weitere Abgeordnete der Bundestagsfraktion eine entsprechende Kleine Anfrage an die Regierung.
Osnabrück/Bonn/Berlin. Die Staatsanwaltschaft Bonn hat nach Informationen der Neuen Osnabrücker Zeitung vom heutigen Donnerstag (16. November) ein Ermittlungsverfahren gegen Gerd Hoofe, Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung, eingestellt. Bei dem Verfahren war es um den Verdacht der Strafvereitelung gegangen. Die Behörde verwies auf den Paragrafen 170, Absatz 2 der Strafprozessordnung. Demnach kann ein Verfahren eingestellt werden, wenn ein hinreichender Tatverdacht fehlt.
Warendorf. Die Sportschule der Bundeswehr im nordrhein-westfälischen Warendorf feiert in diesem Jahr ihren 60. Geburtstag. Rund 300 Gäste aus dem gesellschaftlichen, politischen und militärischen Bereich waren dazu am gestrigen Donnerstagabend (6. Juli) auf Einladung von Kommandeur Oberst Michael Maul zu einem Festakt auf das Schulgelände gekommen. Sie erlebten mit, wie Generalmajor Werner Weisenburger der Einrichtung zum Jubiläum offiziell den Namen „Georg-Leber-Kaserne“ verlieh. Der Chef des Streitkräfteamtes, dem auch die Dienststelle in Warendorf untersteht, nahm die Benennung in Vertretung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor. Anwesend waren auch Angehörige der Familie Leber.
Bonn. Der Name ist lang, die Abkürzung monströs, Aufgabenkatalog und Erwartungen wiegen schwer. Am 30. Juni nahm in der Bonner Ermekeilkaserne im Rahmen der Streitkräfte-Neuausrichtung das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr – kurz BAIUDBw – seine Arbeit auf. Ein Festakt im Haus der Geschichte am 6. September mit Verteidigungsminister Thomas de Maizière würdigte dieses Ereignis im Nachklang. Das neue Bundesamt übernimmt zentrale Aufgaben für die Bundeswehr, die bislang im Verteidigungsministerium und in nachgeordneten Bereichen wahrgenommen wurden. weiterlesen…