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Nachrichten


Brüssel (Belgien)/Straßburg (Frankreich). Das Motto ist Programm: „In Vielfalt geeint“, dieser Leitspruch der Europäischen Union (EU) zieht sich als roter Faden durch alle parlamentarischen Aktivitäten der Gemeinschaft und findet sich dabei auch auf offiziellen Dokumenten der Abgeordnetenversammlung wieder. „In Vielfalt geeint“, so heißt es auch auf den Deckblättern zweier verteidigungspolitischer Berichte, die am 21. November vom Europäischen Parlament verabschiedet wurden. Die griechische Europaabgeordnete Maria Eleni Koppa trug an diesem Donnerstag zum aktuellen Stand der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) vor, ihr folgte der deutsche Parlamentarier Michael Gahler mit seinem Bericht „Industrielle und technologische Grundlagen der europäischen Verteidigung“.

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Friedrichshafen. Dr. Ulrich Dohle (59) ist neuer Vorstandsvorsitzender (Chief Executive Officer, CEO) der Tognum AG. Er trat sein Amt am 1. Juli 2013 an. Dohles Vorgänger, Joachim Coers, hatte das Unternehmen nach neun Jahren auf eigenen Wunsch verlassen.

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Berlin. Die Bundesregierung hat ihre Absicht bekräftigt, sich auch nach dem geplanten Truppenabzug 2014 in Afghanistan zu engagieren. Dies wurde am 5. Juni im Ausschuss des Bundestages für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung deutlich, in dem Außenminister Guido Westerwelle und Entwicklungsminister Dirk Niebel zur Perspektive des südasiatischen Landes Stellung nahmen. Allerdings knüpfte Westerwelle die deutsche Zusage an das afghanische Bemühen, die „Akzeptanz für Menschenrechte und zivilgesellschaftliche Standards“ zu erhöhen. Drastischer formuliert die NATO den neuen Pakt des Gebens und Nehmens. Beim Treffen der Verteidigungsminister der Allianz – ebenfalls am 5. Juni – hieß es, weitere Militärpräsenz sei nur möglich, wenn nun tatsächlich politische Reformen in Afghanistan eingeleitet und im kommenden Jahr freie Wahlen abgehalten würden.

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Washington (USA)/Schrobenhausen. Nach einem Wechselbad der Gefühle konnten vor gut zwei Wochen die am Rüstungsprojekt MEADS beteiligten Unternehmen aufatmen. Denn das trinationale Rüstungsvorhaben war bereits so gut wie begraben, als sich am 18. Dezember Unterhändler des US-Senats und des -Repräsentantenhauses in Washington darauf geeinigt hatten, kein Geld mehr für die Entwicklung dieses amerikanisch-deutsch-italienischen Raketenabwehrsystems zur Verfügung zu stellen (ein entsprechender Gesetzentwurf verhinderte anschließend die Auszahlung von gut 400 Millionen US-Dollar für das letzte Jahr des MEADS-Entwicklungsprogramms). Doch jetzt kam die Wende und mit ihr neue Hoffnung…

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Berlin. „Auch wenn es vor den Wahlen verlockend gewesen wäre, einen schnellen Abzug zu verkünden, wird ordentlich beendet, was angefangen wurde.“ Lobend kommentierte die Schwäbische Zeitung am 1. Februar die Entscheidung des Deutschen Bundestages, das Afghanistan-Engagement der Bundeswehr im Rahmen des ISAF-Einsatzes zu verlängern. Die am Vortag beschlossene Verlängerung dokumentiere „parteiübergreifendes Verantwortungsbewusstsein“, schreibt die Schwäbische. Deutschland zeige seine Entschlossenheit, den Abzug vom Hindukusch möglichst geordnet und ohne den befürchteten logistischen Gau abzuwickeln – auch wenn dies Zeit und Geld koste.

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