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Nachrichten


Berlin/Kahramanmaras (Türkei). Für etliche Bundespolitiker vor allem der Oppositionsparteien dürfte der gestrige 15. August nachhaltig in guter Erinnerung bleiben. Denn an diesem Samstag verbreitete sich rasch die Eilmeldung der Agenturen, dass die Bundesregierung bald die Patriot-Luftverteidigungssysteme der Bundeswehr aus der Türkei abziehen wird. Mit Auslaufen des Bundestagsmandats am 31. Januar 2016 soll Schluss sein mit der deutschen Beteiligung an der NATO-Mission „Active Fence Turkey“. Grüne und Linke hatten genau diese Entscheidung bereits seit Wochen – seit der Militäroffensive der Türkei gegen die kurdische PKK – gefordert. Die offizielle Begründung für den deutschen Patriot-Abzug aus dem türkischen Kahramanmaras lieferte am Samstag das Verteidigungsministerium in einer Presseerklärung. Zum einen werde die Bedrohung für das türkische Territorium durch ballistische Raketen aus Syrien nur noch als „sehr niedrig“ bewertet, so das Ministerium. Zum anderen habe laut Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen „die Bedrohung in dieser krisengeschüttelten Region jetzt einen anderen Fokus“ erhalten – die Bedrohung gehe heute von der Terrororganisation „Islamischer Staat“ aus.

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München/Paris. Die Rüstungsunternehmen Nexter Systems (Frankreich) und Krauss-Maffei Wegmann (Deutschland) wollen fusionieren. Eine entsprechende Vereinbarung wurde am 29. Juli in Paris unterzeichnet. Durch den Zusammenschluss der beiden Hersteller militärischer Landsysteme unter dem Dach einer gemeinsamen Holding soll ein europäischer Wehrtechnikkonzern mit annähernd zwei Milliarden Euro Jahresumsatz, einem Auftragsbestand von rund neun Milliarden Euro und mehr als 6000 Mitarbeitern entstehen. Vor dem Vollzug des Zusammenschlusses müssen die entsprechenden ministeriellen Genehmigungen vorliegen und gesetzlichen, kartellrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sein. Wie die Welt am Sonntag gestern (2. August) berichtete, möchte die Bundesregierung offenbar mit einem deutsch-französischen Staatsvertrag nationale Interessen zusätzlich schützen.

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Ankara/Brüssel/Berlin. Die Türkei ist Ende vergangener Woche nach einem Selbstmordanschlag in der anatolischen Kleinstadt Suruç aktiv in den Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) eingestiegen. Gleichzeitig bombardiert die türkische Luftwaffe Einrichtungen der Kurdischen Arbeiterpartei PKK im Norden des Iraks. Nicht wenige vermuten dahinter innenpolitisches Kalkül. Damit ist nicht nur das 2013 geschlossene Friedensabkommen zwischen Ankara und den PKK-Anhängern über Nacht entwertet worden. Ausgerechnet die militanten kurdischen Kräfte, die bislang am Boden als Einzige wirkungsvoll gegen den IS vorgegangen sind und dabei von einer internationalen Allianz plus Deutschland unterstützt wurden und werden, sehen sich nun den massiven Angriffen des türkischen Militärs ausgesetzt. Eine fatale Entwicklung, die inzwischen auch zu einer lauten Diskussion im politischen Deutschland um die Zukunft des Bundeswehr-Auslandseinsatzes „Active Fence Turkey“ geführt hat. Bei dem noch bis zum 31. Januar 2016 gültigen Mandat schützen deutsche Patriot-Systeme nahe der syrischen Grenze türkisches Territorium vor Angriffen aus der Luft.

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München/Fürstenfeldbruck. Am 22. Juni feierte im Bayerischen Landtag der Arbeitskreis „Wehrpolitik“ der CSU-Landtagsfraktion mit einem Festakt sein 30-jähriges Bestehen. Ehrengast Ursula von der Leyen hatte zum Jubiläum eine gute Nachricht für das Bundesland aus Berlin mitgebracht. Die militärische Flugsicherungsausbildung bleibe in Kaufbeuren, so die Verteidigungsministerin. Die Deutsche Flugsicherung GmbH (DFS) soll nun im Rahmen einer zivil-militärischen Kooperation die Flugsicherungsausbildung für die Bundeswehr in dem Allgäuer Standort fortführen. „Wir freuen uns sehr, dass die lange Tradition des Fliegerhorstes Kaufbeuren fortgesetzt wird“, sagte Arbeitskreisvorsitzender Johannes Hintersberger im Landtag.

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Berlin/Schrobenhausen/Waltham (USA). „MEADS kommt! Sicherheitspolitisch wichtig! Deutsche Schlüsseltechnologie, viele Arbeitsplätze in Bayern gesichert!“ – der Text, den der Bundestagsabgeordnete Florian Hahn in den späten Abendstunden des gestrigen Montags (8. Juni) twitterte, gleicht dem Schlusspunkt der denkwürdigen Geschichte „Du hast keine Chance, aber nutze sie“. Hahn, außen- und sicherheitspolitischer Sprecher der CSU, hatte der ARD gestern bestätigt, dass jetzt die Auswahlentscheidung zur Beschaffung eines neuen Raketenabwehrsystems für unsere Streitkräfte gefallen sei. Getroffen habe sie (formal) der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker. Grundlage für die Beschaffung soll nun das von den beiden Rüstungsunternehmen MBDA Deutschland und MBDA Italien gemeinsam mit dem US-Konzern Lockheed Martin entwickelte System MEADS (Medium Extended Air Defense System) sein. MBDA Deutschland mit Sitz im süddeutschen Schrobenhausen ist bei MEADS vor allem zuständig für die Elemente der Gefechtsstandsoftware BMC4I (Battle Management Command, Control, Communications, Computers and Intelligence), des Startgeräts (Launcher) und des Multifunktions-/Feuerleitradars (kurz MFCR).

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