Berlin/München. Wenn das keine harte Kursänderung ist! Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Bundeswehr-Flüchtlingshilfe offenbar im Sommer einstellen. Unter anderem griffen am Wochenende die Nachrichtenagentur dpa und die BILD-Zeitung Kernaussagen der Ministerin auf, die sich im Verbandsmagazin des Deutschen Bundeswehr-Verbandes geäußert hatte. Aus einer Amtshilfe in akuter Not dürfe keine Regelaufgabe der Bundeswehr werden, wird von der Leyen zitiert. Widersprüchlich ist allerdings, dass man noch immer im Onlinebeitrag der Bundeswehr vom 22. Dezember zum Thema „Flüchtlingshilfe“ nachlesen kann, was die CDU-Politikerin dort erst vor Kurzem angekündigt hat. Die Bundeswehr richte sich darauf ein, „dauerhaft mit Personal und der großen Erfahrung in Führung und Organisation mit anzupacken“. Und weiter: „Die Flüchtlingshilfe wird zu einer wichtigen zusätzlichen Aufgabe für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.“
Nachrichten
Kassel/Unterlüß. In den nächsten Tagen soll das Panzergrenadierbataillon 33 als erste Einheit mit der Ausbildung am Schützenpanzer Puma starten. Dies berichtet jetzt die Monatszeitschrift Europäische Sicherheit & Technik. Bislang findet innerhalb des deutschen Heeres nur die „Ausbildung der Ausbilder“ (AdA) für dieses neue Waffensystem statt. Die AdA hatte am 20. April 2015 mit zunächst sieben Schützenpanzern am Ausbildungszentrum Munster begonnen. Wie das Fachmagazin weiter schreibt, wird das Bataillon nach der vier Monate dauernden Puma-Schulung die Kettenfahrzeuge direkt an seinen Standort Neustadt am Rübenberge überführen. Mit Stand 1. September 2015 hatte der Hersteller insgesamt 34 Pumas an die Bundeswehr ausgeliefert, laut Vertrag hätten es zu diesem Zeitpunkt 93 Exemplare sein müssen.
Berlin. Wer kennt sie nicht, die „Lebenshilfe“ der Medien zum Jahreswechsel. Mit der Überschrift „Was sich im neuen Jahr alles ändert“ werden wir noch einmal eingestimmt auf die großen und kleinen gesetzgeberischen Neuerungen, die uns nach Silvester erwarten. So setzt Deutschland ab dem 1. Januar 2016 die Europäische Arbeitszeitrichtlinie mit der 41-Stunden-Woche um. Diese Richtlinie wird wohl – nach derzeitigem Stand – auch den wöchentlichen Dienst bei der Bundeswehr im Grundbetrieb begrenzen. Allerdings fehlen wohl immer noch entsprechende Vorschriften. Die Kritik wird lauter. So fordert jetzt der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter von der Regierung einen vorläufigen Verzicht auf die bevorstehende Arbeitszeitbeschränkung für Soldaten. Die aktuellen Verpflichtungen der Bundeswehr im In- und Ausland seien momentan einfach zu groß, argumentiert der Verteidigungsexperte.
Berlin. Glaubt man der Nachricht, die das RedaktionsNetzwerk Deutschland am heutigen Montag (21. Dezember) verbreitete, dann durchleben die Personalplaner der Bundeswehr seit einiger Zeit wohl ein heftiges Wechselbad der Gefühle. Denn die Zentralredaktion der Madsack Mediengruppe berichtet, dass immer weniger Jugendliche zur Bundeswehr gehen wollen. Noch im Juni hatte die Rheinische Post aus der Halbjahresbilanz 2015 des Verteidigungsministeriums zu den Bewerberzahlen Positives zitiert. Damals war die Zahl der Bewerbungen in den ersten sechs Monaten des Jahres auf 36.212 gestiegen – eigentlich ein augenfälliger Aufwärtstrend (zum Vergleich: 2013 gesamt 58.393).
Berlin/Düsseldorf/München. Die Bundeswehr wird von 2017 bis 2020 weitere 131 Allradfahrzeuge des Typs GTK Boxer erhalten. Dies teilte am Freitag (18. Dezember) unter anderem die ARTEC GmbH in München mit. Das 1999 gegründete Joint Venture „Armoured Vehicle Technology“ der Rüstungsunternehmen Krauss-Maffei Wegmann, Rheinmetall MAN Military Vehicles und Rheinmetall Military Vehicles Nederland hatte an diesem Tag in Bonn den entsprechenden Vertrag mit der europäischen Rüstungsagentur OCCAR unterzeichnet. Im Jahr 2006 hatte ARTEC bereits 272 Boxer für die Bundeswehr unter Vertrag genommen; das letzte Fahrzeug dieser Tranche wird im März 2016 an die Truppe übergeben. Am heutigen Sonntag (20. Dezember) berichtete BILD darüber, dass 255 dieser Bundeswehr-Transportfahrzeuge „für 16,4 Millionen Euro umgerüstet“ werden müssen.