Washington/Kabul. Die NATO-geführten Truppen und das US-Truppenkontingent in Afghanistan werden in Kürze einen neuen Oberbefehlshaber bekommen. Generalleutnant John W. „Mick“ Nicholson Jr., derzeit Kommandeur des NATO-Hauptquartiers der Alliierten Landstreitkräfte im türkischen Izmir, wird Nachfolger von John F. Campbell. Dieser hatte das Kommando über die damals rund 41.000 ISAF-Soldaten am 26. August 2014 in der afghanischen Hauptstadt Kabul von seinem Vorgänger Joseph F. Dunford übernommen. Campbell, letzter ISAF-Kommandeur, war auch verantwortlich gewesen für die erfolgreiche Überführung der Kampfmission in die Folgemission „Resolute Support“. Der ISAF-Einsatz endete am 31. Dezember 2014. Die Personalentscheidung von Präsident Barack Obama verkündete Peter Cook, Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, am 27. Januar in Washington bei einer Pressekonferenz.
Nachrichten
Mangelwirtschaft und Milliardeninvestitionen
2016
Berlin. Wird der 26. Januar 2016 einmal eine nachhaltige Wende in der Verteidigungspolitik unseres Landes markieren? Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat am Dienstag eine deutlich bessere personelle, materielle und finanzielle Ausstattung der Bundeswehr gefordert. Dies geht aus seinem Jahresbericht hervor, den er Bundestagspräsident Norbert Lammert übergab. Die Streitkräfte stünden an einem „Wendepunkt“, warnte Bartels bei der Präsentation seines Berichts vor der Presse in Berlin. An diesem 26. Januar wurde dann kurz nach dem Auftritt des Wehrbeauftragten „aus Ministeriumskreisen“ in Berlin lanciert, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einschneidende Mehrausgaben für die Bundeswehrausrüstung plane.
Berlin. Deutliche Warnungen richtet der Chef des Deutschen Bundeswehr-Verbandes, André Wüstner, an die Adresse der Politik. Die wachsenden Verpflichtungen der Bundeswehr im Bündnis und der gemeinsame Kampf gegen die Terrorbewegung des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) verlangten nun auch dringend nach personellen und materiellen Konsequenzen. Als Gast des ARD-Morgenmagazins forderte Wüstner am heutigen Montag (25. Januar) eine in die Zukunft gerichtete Finanzlinie, der ein Modernisierungsplan für die Streitkräfte zugrunde liege. Fakt sei, so der Bundesvorsitzende der Interessenvertretung, dass „die Bundeswehr heute ein Sanierungsfall“ sei.
Hamburg/Berlin/Erbil (Irak). Auf nordirakischen Waffenmärkten werden derzeit offenbar Sturmgewehre und Pistolen aus Bundeswehrbeständen angeboten, die aus offiziellen Lieferungen der Bundesregierung an die kurdische Autonomieregierung stammen könnten. Ein Team des NDR und WDR entdeckte dafür Belege in der kurdischen Autonomieregion; das Erste zeigte den Beitrag am vergangenen Donnerstag (21. Januar) in den Tagesthemen. Die Reporter – Volkmar Kabisch, Georg Heil und Amir Musawy – waren in den Städten Erbil und Suleimaniya auf mehrere Sturmgewehre des Typs G3 und auf eine Pistole vom Typ P1 mit eingravierter Abkürzung „Bw“ für „Bundeswehr“ gestoßen. Offenbar, so ihre Recherchen, verkaufen Peschmerga-Kämpfer ihre Dienstwaffen, weil sie wegen der angespannten wirtschaftlichen Lage im Land seit Monaten keinen Sold mehr erhalten haben.
Düsseldorf/Berlin. Deutschland gibt im Jahr 2016 rund 34,29 Milliarden Euro seines Bundeshaushalts für die Verteidigung aus. Dies entspricht einem Etatanteil von 10,82 Prozent. Das Parlament hatte am 25. November vergangenen Jahres über das Verteidigungsbudget 2016 abgestimmt, das schließlich im Vergleich zum Vorjahr um etwa 1,3 Milliarden Euro höher ausfiel. Der Deutsche Bundeswehr-Verband bezeichnete dieses Resultat „angesichts der für die Bundeswehr bestehenden Herausforderungen als richtiges und auch wichtiges Signal“. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, fordert sogar einen noch höheren Wehretat.