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Nachrichten


Düsseldorf/Berlin. Hans-Peter Bartels, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages, warnt vor einer Überlastung der Bundeswehr bei ihren aktuellen maritimen Einsätzen. „Die Marine ist inzwischen eindeutig jenseits des Limits“, sagte er der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post für ihre Donnerstag-Ausgabe (5. Mai). Die Marinesoldaten seien derzeit doppelt und dreifach belastet, weil sich ein Einsatz nahtlos an den anderen anschließe.

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Ādaži (Lettland). Am morgigen Freitag (29. April) endet auf der Ādaži Training Area in Lettland die NATO-Übung „Summer Shield XIII“, an der sich mehr als 1600 Soldaten aus sechs Nationen beteiligten. Auch die Bundeswehr stellte rund 100 Kräfte ihrer ABC-Abwehrtruppe. Oberst Mārtiņš Liberts, Brigadekommandeur und ranghöchster Offizier des lettischen Heeres, hatte die Teilnehmer am 17. April zur Eröffnungszeremonie mit Flaggenparade begrüßt.

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Bonn/Berlin. Diesmal traf es besonders die Bundeswehr – gleich drei Mal kritisierten die Experten des Bundesrechnungshofes in ihren am 20. April veröffentlichten „Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes“ heftig das Militär. So rügten die Prüfer, dass in Koblenz eine „entbehrliche, teure und konzeptionslose“ wehrtechnische Studiensammlung betrieben wird. Anstoß nahmen sie auch daran, dass die Bundeswehr ein eigens aufgebautes IT-System beim Einkauf von Waren und Dienstleistungen „nicht konsequent und zudem fehlerhaft“ nutzt. Und bei der Hauptbewaffnung der fünf Korvetten der „Braunschweig“-Klasse (K130), 30 Lenkflugkörper des Typs RBS15 Mk3, soll die Bundeswehr ebenfalls Steuergelder verschwendet haben. Der Bundesrechnungshof wirft den Verantwortlichen vor, bei diesem Rüstungsauftrag „den vollen Kaufpreis von 60 Millionen Euro“ gezahlt zu haben, „ohne die Einsatzfähigkeit der Lenkflugkörper vorher ausreichend zu prüfen“.

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Garlstedt. Am Montag dieser Woche (11. April) begann im niedersächsischen Garlstedt nahe Bremen mit „Joint Derby 2016“ eine der größten Verlegeübungen der Bundeswehr der letzten Jahre. Im Mittelpunkt der bis zum 22. April terminierten Großübung stehen der Transport von Truppen über große Entfernungen sowie der anschließende Aufmarsch von Kräften in einen Sammelraum, ehe diese in der eigentlichen „Krisenregion“ eingesetzt werden. „Ich freue mich, dass wir unsere Verfahren und Abläufe jetzt einem Praxistest unterziehen können“, sagte Generalleutnant Richard Roßmanith, Befehlshaber des in Ulm stationierten Multinationalen Kommandos Operative Führung, zu Übungsbeginn. „Joint Derby 2016“ wird von dem Kommando, das der Streitkräftebasis untersteht, geleitet.

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Berlin. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, kritisiert heute (10. April) in einem Beitrag der Bild am Sonntag (BamS) die neue Arbeitszeitverordnung der Bundeswehr. Denn die praktische Anwendung der seit Jahresbeginn gültigen Regelungen, die die Arbeitszeit von Soldaten im Grundbetrieb auf 41 Stunden pro Woche beschränken, scheint noch große Probleme zu bereiten. Da jetzt Mehrarbeit nicht mehr mit Geld ausgeglichen werde, sondern mit Freizeit, käme es zu denkwürdigen Situationen, erklärt Bartels. So hätten beispielsweise Soldaten bei einem Truppenübungsplatzaufenthalt um 16:30 Uhr Dienstschluss und „hingen danach rum“. Der Übungstag sei wegen der „Überstundengefahr“ pünktlich am Nachmittag beendet worden, sinnvolle Freizeitgestaltung auf dem Gelände aber kaum möglich. Im Amt des Wehrbeauftragten würden immer mehr Beschwerden wegen der neuen Soldatenarbeitszeitverordnung registriert, berichtet die BamS.

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