Berlin/Inçirlik (Türkei). Der Verteidigungsausschuss des Bundestages will nach dem Verfassungsreferendum in der Türkei, das am 16. April stattfindet, erneut eine Delegation nach Inçirlik entsenden. Der Ausschussvorsitzende Wolfgang Hellmich (SPD) soll die Delegation leiten. Dies beschloss das Gremium bei seiner Sitzung am 22. März und betonte, der Besuch beim deutschen Einsatzkontingent auf dem Luftwaffenstützpunkt in der Südtürkei finde „in Verantwortung des Deutschen Bundestags für seine Parlamentsarmee“ statt. Auf der Air Base Inçirlik sind gegenwärtig sechs Tornado-Aufklärer und ein A310 MRTT für die Luftbetankung stationiert. Deutschland beteiligt sich mit diesen Maschinen seit Dezember 2015 als Teil der „Operation Inherent Resolve“ am Kampf der internationalen Koalition gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS).
Nachrichten
Bremen/Essen. Airbus besitzt keine Beteiligung mehr an der Atlas Elektronik Gruppe. Alleiniger Eigentümer des Bremer Sonartechnik-Spezialisten ist nun seit dem gestrigen Montag (3. April) der in Essen beheimatete Industriekonzern ThyssenKrupp. Dieser will mit der Übernahme seine Sparte ThyssenKrupp Marine Systems „als ganzheitlicher Systemanbieter“ neu aufstellen. Bislang hielt Airbus eine Beteiligung an Atlas von 49 Prozent, ThyssenKrupp besaß mit 51 Prozent die Mehrheit. Über den Kaufpreis äußerten sich die Beteiligten nicht.
Berlin/London. Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union (Brexit) wird auch Auswirkungen auf die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik haben. Über mögliche Folgen des Brexit für diese Bereiche und Formen einer künftigen Zusammenarbeit zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich wird es schwerpunktmäßig bei einem Besuch deutscher Parlamentarier in dieser Woche in London gehen. Dort führt am Dienstag und Mittwoch (4. und 5. April) eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Bundestages eine Reihe politischer Gespräche mit Vertretern der britischen Seite.
Berlin. Auch wenn der Titel dieses Rechtsaktes völlig poesielos klingt – „Elfte Verordnung zur Änderung der Erschwerniszulagenverordnung“ – so bereitet er doch in der Truppe Freude. Denn die am heutigen Mittwoch (29. März) im Bundeskabinett beschlossene Novellierung bringt eine Reihe wichtiger Verbesserungen für Bundeswehrangehörige mit erhöhten Belastungen. Mit der nunmehr elften Änderung der Verordnung werde der Dienst in den Streitkräften noch attraktiver, meint Bundestagsabgeordneter Henning Otte. Damit, so der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, würdige man zugleich „die Leistungen der Soldaten für die Sicherheit unseres Landes“.
Brüssel (Belgien)/Ottawa (Kanada). Die NATO will viel Geld in die Hand nehmen, um für neue Bedrohungen gerüstet zu sein. Wie ihre Agentur für Kommunikations- und Informationssysteme – NATO Communications and Information Agency, kurz NCI Agency/NCIA – am gestrigen Montag (27. März) in Brüssel mitteilte, sollen in den kommenden 18 bis 24 Monaten mit der Industrie 40 Verträge im Gesamtwert von rund drei Milliarden Euro geschlossen werden. Mit dem neuen Investitionsprogramm, das von allen 28 NATO-Mitgliedstaaten finanziert wird, will man zahlreiche Neubeschaffungs- und Modernisierungsprojekte realisieren. Details dazu will die NCIA im kanadischen Ottawa bekannt geben. Dort findet im Zeitraum 24. bis 26. April die diesjährige Industriekonferenz NITEC (NCI Agency Industry Conference) statt, zu der Vertreter namhafter Systemhäuser und Dienstleister erwartet werden. Ein ähnlich finanzstarkes Investitionspaket hatte die NATO erst im Juli vergangenen Jahres aufgelegt.