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Nachrichten


Washington/Podgorica (Montenegro). Das kleine südosteuropäische Land Montenegro wurde am heutigen Montag (5. Juni) offiziell als 29. Mitgliedstaat in die NATO aufgenommen. Srdjan Darmanović, Außenminister Montenegros, überreichte in Washington D.C. der US-Regierung die Beitrittsdokumente. Der Nordatlantikvertrag legt fest, dass die USA alle entsprechenden Dokumente der Bündnispartner aufbewahrt. An der Übergabezeremonie in der amerikanischen Hauptstadt nahm auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg teil.

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München/Rukla (Litauen). Unter dem Namen „Connect-D“ stellt das Unternehmen Airbus Defence and Space (DS) den Angehörigen der Bundeswehr inzwischen an 15 Einsatzstandorten im Ausland Telefonie, Internet und Mediendienste zur Verfügung. Die kostenfreien Verbindungen gibt es beispielsweise in Afghanistan, Dschibuti, Irak, Kosovo, Mali oder Zypern. Jetzt hat Airbus auch die Betreuungskommunikation für das in Litauen stationierte Bundeswehrkontingent installiert. Die Inbetriebnahme von „Connect-D“ an den litauischen Standorten Rukla und Pabrade erfolgte über den entsprechenden Rahmenvertrag. Dieser Vertrag war 2015 zwischen dem Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) und der Firma Airbus DS GmbH geschlossen worden.

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Berlin. Das Bundesministerium der Verteidigung wird personell aufgestockt. Eine mit Unterstützung externer Personalexperten durchgeführte Organisationsanalyse der Arbeitsabläufe und Arbeitsbelastung im Ministerium hat ergeben, dass es hier künftig mehr als 450 Dauerstellen zusätzlich geben muss. Damit würde der Gesamtbedarf des BMVg von aktuell rund 2050 Dienstposten auf 2500 Dienstposten ansteigen. Nach Informationen des Presse- und Informationsstabes des Ressorts sollen die neuen Dienstposten zu gleichen Teilen militärisch und zivil besetzt werden. 45 Prozent dieser Stellen sollen auf den ersten Dienstsitz Bonn entfallen, die anderen 55 Prozent auf den Zweitdienstsitz Berlin.

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Bonn. Es gibt Streit zwischen Deutschland und der Türkei. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan verweigert Bundestagsabgeordneten den Besuch der rund 260 Bundeswehrsoldaten, die momentan auf der Inçirlik Air Base stationiert sind. Ein Grund dafür ist, dass Deutschland türkischen Militärangehörigen, die Erdogan der Beteiligung oder Unterstützung am gescheiterten Putsch verdächtigt, inzwischen Asyl gewährt. Der Streit mit der Türkei spaltet auch die Große Koalition: Die SPD-Fraktion will als Konsequenz den Abzug der Bundeswehr vom türkischen Luftwaffenstützpunkt, die CDU hingegen warnt vor übereilten Entscheidungen. Der Sender phoenix nimmt sich am heutigen Mittwoch (31. Mai) des Themas an …

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Berlin. In ihrem Tagesbefehl vom heutigen Dienstag (30. Mai) hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vier einschneidende Unterstellungswechsel im Bereich der Streitkräftebasis angekündigt. So sollen künftig der Militärische Abschirmdienst (MAD) mit seinem Amt (Hauptsitz Köln) und das Koblenzer Zentrum Innere Führung direkt dem Bundesministerium der Verteidigung zugeordnet werden. Dienst beziehungsweise Amt und Zentrum unterstanden bislang dem Inspekteur Streitkräftebasis – derzeit ist dies Generalleutnant Martin Schelleis. Im Gegenzug werden dem Inspekteur nun das ABC-Abwehrkommando in Bruchsal und das Kommando Feldjägerwesen in Hannover unmittelbar unterstellt. Beide Kommandos unterstehen momentan noch dem Kommando Territoriale Aufgaben der Streitkräftebasis, das seinen Sitz in Berlin hat.

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