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Nachrichten


Washington (USA)/Berlin. Die Vereinigten Staaten werden ihre Truppen bis Ende dieses Jahres langsamer als ursprünglich geplant aus Afghanistan abziehen. Dies sicherte US-Präsident Barack Obama jetzt dem afghanischen Präsidenten Ashraf Ghani zu, der am Sonntag (22. März) zu einem mehrtägigen Staatsbesuch in Washington eingetroffen war. Zum 31. Dezember 2014 war am Hindukusch nach 13 Jahren der NATO-geführte ISAF-Einsatz beendet worden. An der anschließenden Nachfolgemission „Resolute Support“ beteiligen sich heute etwa 12.000 Soldaten aus 40 Staaten, darunter bis zu 850 Bundeswehrangehörige. Die afghanische Regierung hatte die USA um eine flexible Gestaltung des endgültigen Truppenabzuges gebeten, weil die Sicherheitslage im Land bereits seit einiger Zeit äußerst angespannt ist.

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Kiew (Ukraine)/Stuttgart. Luftwaffe und Sanitätsdienst haben am vergangenen Freitag (20. März) 17 ukrainische Soldaten, die bei Kampfhandlungen im Osten ihres Landes schwer verletzt worden waren, zur medizinischen Behandlung nach Deutschland gebracht. Die Patienten wurden mit einem Airbus A310 MedEvac in Kiew abgeholt und dann zunächst nach Stuttgart geflogen. Vier Bundeswehrärzte waren bereits am 15. März in die ukrainische Hauptstadt gereist und hatten dort den Krankentransport in der „fliegenden Intensivstation“ vorbereitet.

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Monrovia (Liberia). Die Bundeswehr hat am 10. März ihren Hilfseinsatz zur Bekämpfung der Ebola-Epidemie im westafrikanischen Liberia offiziell beendet. An diesem Dienstag landeten die letzten deutschen Soldaten, die das Deutsche Rote Kreuz (DRK) in Liberias Hauptstadt Monrovia seit November vergangenen Jahres unterstützt hatten, wieder in der Heimat. Das DRK wird die gemeinsam aufgebaute Behandlungseinrichtung in Monrovia noch so lang wie nötig weiterführen. Die Luftbrücke der Bundeswehr, mit der bereits seit Oktober Hilfsgüter nach und in Westafrika transportiert wurden, soll noch bis zum Ende dieses Monats betrieben werden. Das logistische Drehkreuz dafür befindet sich in Dakar im Senegal.

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Brüssel (Belgien). Die Terrorgefahr in Europa hat massiv zugenommen. Der Belgier Gilles de Kerchove steht mit an der Spitze der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) im Kampf gegen den Terror. Seit dem 19. September 2007 ist der 59-jährige Rechtswissenschaftler Koordinator für die Terrorismusbekämfung der EU. Der leitende Beamte informiert seit März 2013 den EU-Rat unter anderem regelmäßg über das Thema der ausländischen Kämpfer und Rückkehrer – insbesondere im Hinblick auf Syrien und den Irak. Nach den Terroranschlägen in Paris im Januar dieses Jahres nahm de Kerchove an nahezu allen Beratungen teil, in denen die EU-Mitgliedsländer über ihr weiteres Vorgehen gegen den Extremismus entschieden. In einem Interview äußerte er sich jetzt zu der Frage, wie Terrorismus im 21. Jahrhundert bekämpft werden und welche Rolle dabei das Europäische Parlament spielen kann. Dabei vertrat er auch die Ansicht, dass nur eine Fluggastdatenspeicherung auf europäischer Ebene effektiv sein könne.

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Berlin. Die Bundesregierung hat einen neuen Kurs angelegt, denn stürmische Zeiten ziehen auf. Angesichts von „Krisen und Instabilitäten in der Welt“ – so Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am 1. März in einem Zeitungsinterview – soll und muss Deutschland jetzt „in den nächsten Jahren höhere Leistungen für Verteidigung schultern“. Am Mittwoch (18. März) beschloss nun das Kabinett die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2016 und den mittelfristigen Finanzplan bis 2019. Die Bundeswehr soll demnach insgesamt etwa acht Milliarden Euro mehr erhalten, als bislang vorgesehen. Der Wehretat soll dabei laut Eckwertebeschluss bis 2019 von derzeit rund 33 Milliarden (32.974,18) auf rund 35 Milliarden Euro (35.009,12) anwachsen.

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