Berlin. Es waren zwar nur wenige Sätze, mit denen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am 1. März auf eine Frage der Bild am Sonntag antwortete. Die aber sorgten für Aufsehen. Die Redakteure der Sonntagszeitung hatten ihn im Rahmen eines ausführlichen Interviews auch zum Verteidigungsetat befragt und daran erinnert, dass die NATO und auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen angesichts der Ukrainekrise und des Kampfes gegen die Terrorgruppierung „Islamischer Staat“ (IS) mehr Geld für die Bundeswehr anmahnen. Darauf Schäuble: „Natürlich werden wir angesichts der Krisen und Instabilitäten in der Welt in den nächsten Jahren höhere Leistungen für Verteidigung schultern müssen. […] Kurzfristig, also für das kommende Jahr, können Sie mit einem höheren Verteidigungsetat allerdings wenig ausrichten, weil die Industrie so schnell gar nicht große Rüstungsprojekte liefern kann.“ Für 2016 kündigte der Finanzminister auch eine „moderate“ Ausgabensteigerung für Entwicklungshilfe und innere Sicherheit an.
Nachrichten
Ulm/Berlin/London/Arlington (Virginia, USA). Die beiden letzten amerikanischen Soldaten, die bei der US-Operation „Enduring Freedom“ in Afghanistan ums Leben kamen, waren Ramon Sheldon Morris (37) und Wyatt Joseph Martin (22). Sergeant First Class Morris und Specialist Martin starben am 12. Dezember 2014 in der Provinz Parwan durch eine Sprengfalle. Die Verwendung dieser behelfsmäßig hergestellten Sprengvorrichtungen (Improvised Explosive Devices, IED) stieg nach übereinstimmenden Informationen humanitärer Organisationen im vergangenen Jahrzehnt weltweit besorgniserregend an. Besonders alarmierend sind die Zahlen der IED-Opfer aus aktuellen Krisen- und Kriegsgebieten wie Afghanistan, Syrien, Irak oder afrikanischen Ländern. Die Vereinigten Staaten haben zum Schutz ihrer Truppen im Auslandseinsatz in den letzten Jahren rund 25 Milliarden US-Dollar in hochgeschützte Fahrzeuge und weitere zig Milliarden in IED-Gegenmaßnahmen investiert. Für mehrere Millionen Euro erhält jetzt die Bundeswehr 36 Störsender des Typs VPJ-R6 (VPJ: Vehicle Protection Jammer). Die Systeme sollen in geschützte Heeresfahrzeuge eingerüstet werden.
Hamburg/Berlin. Der Bundeswehr drohen erhebliche Probleme bei einem ihrer wichtigsten Transporthubschrauber, dem CH-53. Nach Informationen von NDRInfo und tagesschau.de gibt es innerhalb der deutschen Luftwaffe offensichtlich große Zweifel, ob die Maschinen des Typs „GS“ weiter verwendet werden können. Drei CH-53GS sind derzeit im Rahmen der „Resolute Support Mission“ in Afghanistan im Einsatz. NDRInfo und tagesschau.de zitierten am Mittwoch (11. März) aus einem internen Papier des Kommandos Luftwaffe. Das Kommando mit Luftwaffeninspekteur Karl Müllner an der Spitze bildet die zentrale Führung der Teilstreitkraft und untersteht direkt dem Verteidigungsministerium.
Gute Nachrichten für den Standort Altenstadt
2015
Berlin/München. Die Luftlande- und Lufttransportausbildung der Bundeswehr soll auch künftig in der Franz-Josef-Strauß-Kaserne im oberbayerischen Altenstadt verbleiben. Dies habe das Bundesministerium der Verteidigung jetzt so entschieden, teilte die Bayerische Staatskanzlei am 27. Februar in einer Presseerklärung mit. Im Herbst 2011 war vom Verteidigungsministerium die Auflösung der Luftlande- und Lufttransportschule (LL/LTS) in Altenstadt im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr bekannt gegeben worden.
Berlin/Decimomannu (Sardinien, Italien). Die Erfolgsmeldung der Linken war nicht nur verfrüht, offensichtlich war sie auch schlichtweg falsch. Am 29. Januar hatte Inge Höger, abrüstungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, eine Pressemitteilung zur zukünftigen Nutzung der italienischen Mittelmeerinsel Sardinien durch die deutsche Luftwaffe veröffentlicht. Der Text ihres Berliner Mitarbeiters Carsten Albrecht war überschrieben gewesen mit der Ankündigung: „Die Bundeswehr zieht aus Sardinien ab – lokale Proteste und linker Druck aus Deutschland haben Erfolg!“ Am 2. März jedoch teilte die Bundesregierung auf eine entsprechende Anfrage der Fraktion Die Linke lapidar mit: „Die Bundeswehr beabsichtigt, in Sardinien zu verbleiben.“