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Berlin. Reservisten sollen in Zukunft bei Wehrübungen angemessen entlohnt werden. Dies sieht das „Gesetz zur Neuregelung der Unterhaltssicherung sowie zur Änderung soldatenrechtlicher Vorschriften“ vor, das die Bundesregierung am 13. Februar verabschiedet hat. Ein Schwerpunkt der Gesetzesinitiative ist die Anpassung der Mindestbeträge für wehrübende Reservisten an die Nettobezüge der aktiven Berufs- und Zeitsoldaten. Wie ist nun der Sachstand dieses Gesetzgebungsverfahrens?

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Berlin. „Das Sicherheitsumfeld hat sich seit dem Krisenjahr 2014 deutlich verändert. Vor diesem Hintergrund prüfen wir aktuell, welche kurz- und langfristigen Modernisierungs- und Ergänzungsschritte angezeigt sind, beim Personal, beim Material und bei der multinationalen Ausrichtung.“ Die Ankündigung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, geäußert in einem Interview mit der Wochenzeitung Bundeswehr aktuell und publik geworden am 27. Februar 2015, kommt zunächst unspektakulär daher. Und doch geht es um eine Zäsur. Die Ministerin scheint sich vom Leitgedanken der Bundeswehr-Neuausrichtung „Breite vor Tiefe“ zu entfernen. Sie halte nichts von solchen Schlagworten, verriet sie im Interview mit Chefredakteurin Andrea Zückert. Deutschland müsse zwar als gesetzte Rahmennation in der NATO und in anderen Bündnissen stets „eine angemessene Breite“ an militärischen Fähigkeiten vorhalten. „Wir brauchen aber ebenso dringend bei einzelnen Schlüsselfähigkeiten mehr Durchhaltetiefe“, forderte von der Leyen. Eine in diesem Interview versprochene Änderung wird jetzt umgesetzt. Das deutsche Heer wird künftig mehr Panzer einsatzbereit halten als bislang vorgesehen. Die im Zuge der Neuausrichtung der Bundeswehr festgelegte Obergrenze von 225 Kampfpanzern Leopard 2 soll auf 320 erhöht werden.

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Kabul (Afghanistan). Richtungweisende Zahlen über die aktuelle Lage in Afghanistan präsentiert auch in diesem Monat wieder der afghanische Nachrichtensender TOLOnews. Sein Sicherheitsreport für den vergangenen Monat März spricht von einer erschreckenden Zunahme ziviler Kriegsopfer landesweit. Die Gesamtzahl, so TOLOnews, sei im Vergleich zum Monat Februar um 88 Prozent angewachsen. Im Januar waren in Afghanistan durch Kampfhandlungen, Übergriffe, Selbstmordanschläge oder Sprengsätze 108 Zivilisten getötet worden, im Februar 84 und im März nun 158.

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Kiew (Ukraine). „Die Zusammenarbeit der NATO mit der Ukraine schreitet weiter voran.“ Dies sagte am 20. März bei einer Pressekonferenz in der ukrainischen Hauptstadt Kiew Generalmajor Borys Kremenetsky. Der Luftwaffenoffizier arbeitet in der Abteilung „Kooperation und Friedensmissionen“ des Generalstabes der Streitkräfte. Kremenetsky informierte die Medien darüber, dass sich sein Land in diesem Jahr an insgesamt 12 multinationalen Übungen beteiligen wird.

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Bad Reichenhall/Lager Walchen (Österreich). Rund 1000 deutsche und österreichische Soldaten beteiligten sich im Zeitraum 9. bis 27. März auf dem hochalpinen Truppenübungsplatz Lizum/Walchen (Österreich) an der binationalen Brigadegefechtsübung „Edelweiß 2015“. Etwa 290 Militärfahrzeuge waren im Einsatz. Die Übung erfolgte im Rahmen eines deutsch-österreichischen Ausbildungsabkommens. Trainiert wurde von den Gebirgstruppen beider Länder vor allem, auch unter extremen Wetterbedingungen und in schwierigem Gelände die Kampffähigkeit im winterlichen Hochgebirge aufrechtzuerhalten. Außerdem sollte durch die Übung „Edelweiß“ die Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und Bundesheer weiter vertieft werden. Rund zwei Wochen zuvor hatte es in der Region bereits eine andere „Edelweiß“-Veranstaltung gegeben. Vom 23. bis zum 27. Februar hatte hier in der Tiroler Alpenwelt die „Edelweiß Raid 2015“ stattgefunden – ein Leistungswettbewerb für Gebirgsjäger aus verschiedenen Nationen auf höchstem Niveau.

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