Berlin/Schrobenhausen/Waltham (USA). „MEADS kommt! Sicherheitspolitisch wichtig! Deutsche Schlüsseltechnologie, viele Arbeitsplätze in Bayern gesichert!“ – der Text, den der Bundestagsabgeordnete Florian Hahn in den späten Abendstunden des gestrigen Montags (8. Juni) twitterte, gleicht dem Schlusspunkt der denkwürdigen Geschichte „Du hast keine Chance, aber nutze sie“. Hahn, außen- und sicherheitspolitischer Sprecher der CSU, hatte der ARD gestern bestätigt, dass jetzt die Auswahlentscheidung zur Beschaffung eines neuen Raketenabwehrsystems für unsere Streitkräfte gefallen sei. Getroffen habe sie (formal) der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker. Grundlage für die Beschaffung soll nun das von den beiden Rüstungsunternehmen MBDA Deutschland und MBDA Italien gemeinsam mit dem US-Konzern Lockheed Martin entwickelte System MEADS (Medium Extended Air Defense System) sein. MBDA Deutschland mit Sitz im süddeutschen Schrobenhausen ist bei MEADS vor allem zuständig für die Elemente der Gefechtsstandsoftware BMC4I (Battle Management Command, Control, Communications, Computers and Intelligence), des Startgeräts (Launcher) und des Multifunktions-/Feuerleitradars (kurz MFCR).
Nachrichten
Berlin. Beschämender Hitlergruß, Sieg-Heil-Gebrüll, krasse Tattoos mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, dumpfe Musik aus der rechten Szene, rechtsradikale Bemerkungen, fremdenfeindliche Sprüche, volksverhetzende Internetauftritte – Jahr für Jahr müssen sich Bundeswehr, Parlament, Medien und Öffentlichkeit mit einer ausgesprochen kleinen Minderheit von Soldatinnen und Soldaten befassen, die durch ihre Propagandadelikte dem Ruf der Streitkräfte insgesamt schaden. Die Linken wollten vor Kurzem von der Bundesregierung wieder einmal mehr über den „Umgang der Bundeswehr mit Rechtsextremisten in ihren Reihen“ in Erfahrung bringen. Am 15. Mai beantwortete die Regierung eine entsprechende Anfrage von Ulla Jelpke, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz und weiteren Abgeordneten dieser Bundestagsfraktion.
Eckernförde/Tallinn (Estland). Es war mehr als nur ein Freundschaftsbesuch. In Zeiten wachsender Spannungen zwischen der NATO und EU auf der einen und Russland auf der anderen Seite kommt der Präsenz eines deutschen Unterseebootes im Ostseehafen der estländischen Hauptstadt Tallinn eine besondere Bedeutung zu. Dort lief am vergangenen Samstag (30. Mai) „U34“ ein. Korvettenkapitän Stephan Pfeiffer und seine Besatzung wurden auf der Pier persönlich begrüßt von US-Konteradmiral Matthew A. Zirkle, dem Befehlshaber der NATO-Unterseebootflotte (Commander Submarine Forces NATO, COMSUBNATO). Zirkle war aus dem Allied Maritime Command im englischen Northwood angereist, um in Tallinn auch mit der Führungsspitze der estländischen Marine zu sprechen. „U34“ traf beim Einlaufen auf zwei der vier ständigen maritimen Einsatzverbände des Bündnisses, auf die Standing NATO Maritime Group 2 (SNMG 2) und die Standing NATO Countermeasures Group 1 (SNMCMG 1).
Berlin. Volker Wieker, seit dem 21. Januar 2010 der 15. Generalinspekteur der Bundeswehr, wird sein Amt über die Pensionsgrenze hinaus „bis zum Sommer 2017“ ausüben. Dies teilte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen an diesem Wochenende der Öffentlichkeit mit. Dazu nutzte sie das Medium BILD am Sonntag. In ihrem Interview mit der Zeitung gab sie auch bekannt, dass es einen neuen Stellvertreter des Generalinspekteurs geben wird. Der derzeitige Abteilungsleiter „Strategie und Einsatz“ im Verteidigungsministerium, Generalleutnant Markus Kneip, wird bald den aktuellen Stellvertreter Wiekers, Generalleutnant Peter Schelzig, ablösen.
Prag (Tschechische Republik). Es ist ein düsteres Szenario. Und es stammt von einem Militärexperten, der demnächst innerhalb der NATO auch wegen seines Sachverstandes eine herausgehobene Position bekleiden wird. Russland könne, wenn es wolle, die baltischen Staaten Estland, Lettland, Litauen in nur zwei Tagen besetzen, warnte Petr Pavel am 27. Mai am Rande eines sicherheitspolitischen Kongresses in Prag. Der tschechische General, bis vor wenigen Tagen Chef des Generalstabes der Streitkräfte seines Landes und designierter neuer Vorsitzender des NATO-Militärausschusses, ist sich sicher: „Unser Verteidigungsbündnis wäre in dieser Zeitspanne nicht in der Lage, operativ angemessen auf die russische Besetzung zu reagieren.“