Berlin. Die Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes sind am 5. Oktober zu einer öffentlichen Anhörung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages geladen. Die Sitzung unter Leitung des CDU-Politikers Clemens Binninger beginnt an diesem Donnerstag um 10 Uhr im Paul-Löbe-Haus in Berlin und wird voraussichtlich drei Stunden dauern.
Nachrichten
Den Haag (Niederlande). Im vergangenen Jahr gab es innerhalb der Europäischen Union bei 142 „vereitelten, gescheiterten oder ausgeführten“ Terroranschlägen insgesamt 142 Todesopfer und 379 Verletzte. Betroffen waren acht EU-Länder. Großbritannien meldete 76 Anschläge, Frankreich 23, Italien 17, Spanien zehn, Griechenland sechs, Deutschland fünf, Belgien vier und die Niederlande einen Terrorangriff. 135 der 142 Getöteten verloren ihr Leben durch dschihadistische Attentate. Diese Zahlen nennt der aktuelle „EU-Terrorismus-Report“ der europäischen Polizeibehörde Europol. Der Bericht mit der Originaltitel „EU Terrorism Situation and Trend Report/TE-SAT 2017“ wurde am Donnerstag (15. Juni) der Öffentlichkeit vorgestellt.
Berlin. Es ist gut sechs Jahre her, dass deutsche Medien von einem Aus für das Projekt HiROS berichteten. Bei HiROS – High Resolution Optical System – handelte es sich um einen Verbund von drei Satelliten, der ab 2014 aus rund 500 Kilometer Höhe die Erdoberfläche detailliert hätte abbilden sollen. Selbst Objekte von 50 Zentimeter Größe hätte der Auswerter noch deutlich erkennen können. Das System war für kommerzielle Zwecken und für Einsätze im Katastrophenschutz geplant, sollte aber auch zu 30 Prozent dem Bundesnachrichtendienst (BND) zur Verfügung stehen. Letztendlich war die damalige Bundesregierung aber nicht bereit, eine dreistellige Millionensumme in das Vorhaben zu stecken. Entschieden hatte sie dies im Sommer 2010. Das Nachrichtenmagazin Spiegel zitierte am 8. Januar 2011 in seinem Beitrag „Bund will kein Geld für Spionagesatelliten ausgeben“ den Pressesprecher des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR), Andreas Schütz. Dieser wollte damals trotz negativer Regierungsentscheidung die Hoffnung nicht aufgeben und sagte dem Magazin: „In der Raumfahrt hatten wir viele Projekte, die nicht auf Anhieb funktionierten.“ Er wird jetzt von einer Trendwende bestätigt …
Osnabrück/Berlin/Washington. Der 17. Oktober 2016 könnte einmal eingehen in die Geschichte als der Tag, der das Ende der Schreckensherrschaft des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) im Irak markiert. Denn in den frühen Morgenstunden dieses Montags starteten irakische Regierungstruppen und ihre Verbündeten eine Offensive zur Befreiung Mossuls, die einen Wendepunkt im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz insgesamt bringen könnte. Iraks Ministerpräsident Haidar al-Abadi hatte kurz vor Beginn des Angriffs im Staatsfernsehen davon gesprochen, dass „die Zeit des Sieges gekommen“ sei. Die Terrormiliz hatte die Millionenstadt Mossul im Sommer 2014 erobert und dort ihr „Kalifat“ ausgerufen. Das Bundeskriminalamt spricht jetzt wegen der jüngsten militärischen Niederlagen des IS von einer erhöhten Anschlagsgefahr im Westen. Auch US-Geheimdienste warnen eindringlich.
Berlin. Extremisten jeglicher Couleur bedrohen den Frieden in Europa. Wie und warum wird ein junger Mensch aus Europa zum Terroristen? Kann man der Verführungskraft, die der Dschihadismus oder anderes extremistisches Gedankengut auf Jugendliche haben, wirksam begegnen? Diese und andere zentrale Fragen zum Themenkomplex „Terrorismus“ erörterte die SPD am 19. Oktober im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Deutschen Bundestages mit zwei namhaften Experten (wir bieten unseren Lesern am Ende dieses Kurzbeitrages einen Mitschnitt der gut eineinhalbstündigen Veranstaltung an).