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Berlin/Wiesbaden/Düsseldorf. Seit dem islamistischen Terrorangriff in Berlin am 19. Dezember 2016 konnten die Sicherheitsbehörden in Deutschland insgesamt sieben Anschläge verhindern. Dies sagte der Chef des Bundeskriminalamtes (BKA) Holger Münch der Rheinischen Post in einem am gestrigen Mittwoch (23. Oktober) veröffentlichten Interview. Ein Anschlag wie der durch Anis Amri auf den Weihnachtsmarkt vom Breitscheidplatz könne „so nicht mehr passieren“, versicherte Münch.
Am 19. Dezember 2016 hatte der Tunesier Amri gegen 20 Uhr einen gekaperten Sattelzug in eine Menschenmenge auf dem Weihnachtsmarkt an der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche gesteuert. Zuvor hatte er den polnischen Fahrer der Spedition erschossen. Der Sattelzug erfasste bei der Fahrt über den Breitscheidplatz zahlreiche Menschen – elf Besucher des Weihnachtsmarktes starben, 55 wurden zum Teil schwer verletzt.
Der islamistische Attentäter konnte danach entkommen und flüchtete ins Ausland. Am 23. Dezember wurde Amri bei einer Routinekontrolle im italienischen Sesto San Giovanni von einer Polizeistreife erschossen. Kurz nach der Tat hatte die Terrorbewegung „Islamischer Staat“ (IS) durch ihre Kanäle im Internet verbreiten lassen, der Täter habe im Auftrag des IS gehandelt.
Die Lehren und Konsequenzen aus dem Fall „Amri“ gezogen
BKA-Präsident Münch erläuterte gegenüber der Rheinischen Post, dass es damals „drei wesentliche Schwachstellen“ gegeben habe. Erstens sei das ausländerrechtliche Verfahren gegen den späteren Täter Anis Amri nicht konsequent zum Ziel geführt worden. „Das würde so heute nicht mehr passieren“, ist sich Münch sicher.
Zweitens seien die Strafverfahren gegen Amri in den verschiedenen Bundesländern nicht zusammengeführt worden. „Heute ist der Generalbundesanwalt Teil der Arbeitsgruppe ,Risikomanagement‘ im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum, dem GTAZ.“ Der Generalbundesanwalt habe die Übersicht über die verschiedenen Strafverfahren in den Ländern und gehe gegebenenfalls auch aktiv auf die Staatsanwaltschaften zu, um Fälle zusammenzuführen, erklärte der Präsident der Bundesoberbehörde.
Und drittens, so Münch weiter, verfolge man heute konsequent einen personenorientierten Ansatz, bei dem man sich nicht nur den konkreten Gefährdungssachverhalt anschaue, sondern auch die Person und deren Gefährlichkeit. „2016 gab es Hinweise auf einen möglichen Anschlag von Amri mit Schnellfeuergewehren. Dieser Verdacht erhärtete sich nicht. Heute würde nicht nur dieser Sachverhalt, sondern die Person Amri stärker in den Fokus genommen werden.“
Gefährderzahlen und Strafverfahren in den letzten Jahren enorm angestiegen
Der frühere Polizeipräsident von Bremen, der 2014 Nachfolger des scheidenden BKA-Chefs Jörg Ziercke wurde, verwies in seinem Gespräch mit der Rheinischen Post am Ende auch auf die seit 2013 stark gestiegenen Zahlen islamistischer Gefährder. Münch: „Die Gefährderzahlen in diesem Bereich haben sich seit 2013 auf heute mit rund 680 [Personen] mehr als verfünffacht, die Strafverfahren im Bereich islamistischer Terrorismus auf heute mit über 1000 [Personen] mehr als verdreifacht.“
Münch gab in dem Interview mit dem Düsseldorfer Blatt, ohne weitere Details zu nennen, schließlich bekannt: „Seit dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz in Berlin haben wir sieben Anschläge in Deutschland verhindert.“
Zu unserem Bildmaterial:
1. Zu Ehren der Opfer des Anschlags vom 19. Dezember 2016 auf dem Berliner Breitscheidplatz – das Brandenburger Tor in den Nationalfarben Deutschlands.
(Foto: Billie Grace Ward/Wikipedia/Wikimedia Commons/unter Lizenz CC BY 2.0 –
vollständiger Lizenztext: https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/)
2. Der Präsident der Bundeskriminalamtes, Holger Münch. Das Bild stammt vom 3. Mai 2019.
(Foto: Olaf Kosinsky/Wikipedia/Wikimedia Commons/unter Lizenz CC BY-SA 3.0-de –
vollständiger Lizenztext: https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)
Kleines Beitragsbild: Blumen am Ort des Terroranschlags, dem Weihnachtsmarkt an der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche in Berlin. Die Aufnahme wurde 12. Januar 2017 gemacht, rund drei Wochen nach der Tat.
(Foto: Udo Röbenack/Wikipedia/Wikimedia Commons/unter Lizenz CC BY-SA 3.0 de –
vollständiger Lizenztext: https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)
