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Nachrichten


Brüssel. Am 11. Januar konnte die NATO ein für sie bedeutsames Jubiläum feiern: Vor 20 Jahren, am 11. Januar 1994, war die Initiative „Partnerschaft für den Frieden“ anlässlich des Brüsseler Gipfels der Staats- und Regierungschefs der damals 16 NATO-Mitgliedsstaaten ins Leben gerufen worden. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sprach in einer Presseerklärung zum Jubiläum von der Vision, die die NATO damals gehabt habe. „Diese Partnerschaftsinitiative sollte über Grenzen hinweg reichen und alte ideologische Gegensätze überwinden. Es sollten Partnerschaften entstehen, die zu Frieden und Sicherheit im euro-atlantischen Raum beitragen. Durch den Dialog der Nationen, durch ihre Zusammenarbeit und durch gemeinsame Projekte – all dies auf Grundlage demokratischer Werte und auf Grundlage der Menschen- und Grundrechte.“ Diese Vision von Brüssel sei Wirklichkeit geworden, erklärte der NATO-Generalsekretär stolz.

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Brüssel (Belgien). Die Amtszeit von NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen ist verlängert worden. Am 11. Dezember entschied der Nordatlantikrat, Rasmussen erst am 30. September 2014 nach dem NATO-Gipfel in Südwales (Großbritannien) zu verabschieden. Mit dieser Entscheidung soll dem Dänen die Möglichkeit gegeben werden, das Gipfeltreffen der Allianz vorzubereiten und auch zu leiten.

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Brüssel (Belgien)/Tartu (Estland). Mit einer großen IT-Übung testete die NATO im Zeitraum 26. bis 28. November ihre Fähigkeiten zur Abwehr von Cyber-Attacken. An „Cyber Coalition 2013“ beteiligten sich 33 Nationen, rund 400 Experten aus dem Bereich der militärischen und zivilen Cyber-Abwehr brachten ihr Know-how ein. Die Übungsschwerpunkte fanden an der Baltischen Verteidigungsakademie (Baltic Defence College, BALTDEFCOL) in Estlands zweitgrößter Stadt Tartu statt.

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Brüssel (Belgien)/Straßburg (Frankreich). Das Motto ist Programm: „In Vielfalt geeint“, dieser Leitspruch der Europäischen Union (EU) zieht sich als roter Faden durch alle parlamentarischen Aktivitäten der Gemeinschaft und findet sich dabei auch auf offiziellen Dokumenten der Abgeordnetenversammlung wieder. „In Vielfalt geeint“, so heißt es auch auf den Deckblättern zweier verteidigungspolitischer Berichte, die am 21. November vom Europäischen Parlament verabschiedet wurden. Die griechische Europaabgeordnete Maria Eleni Koppa trug an diesem Donnerstag zum aktuellen Stand der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) vor, ihr folgte der deutsche Parlamentarier Michael Gahler mit seinem Bericht „Industrielle und technologische Grundlagen der europäischen Verteidigung“.

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Brüssel (Belgien)/Gdynia (Polen)/Drawsko Pomorskie (Polen)/Adazi (Lettland). Am 9. November beendete die NATO mit „Steadfast Jazz 2013“ ihr größtes multinationales Manöver seit sieben Jahren. An „Steadfast Jazz“ nahmen alle 28 NATO-Mitgliedsstaaten teil, außerdem die Partnerländer Finnland, Schweden und Ukraine. 6000 Soldaten, 350 Fahrzeuge, 60 Flugzeuge und Helikopter, 15 Schiffe und zwei Uboote beteiligten sich an dem komplexen Ausbildungsvorhaben. Die Bundeswehr stellte unter anderem das Minenjagdboot „Dillingen“, zwei Transporthubschrauber Bell UH-1D sowie ein Transall-Transportflugzeug. Schauplätze der Großübung, die am 2. November begonnen hatte, waren Polen, die Baltischen Staaten und die Ostsee.

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