Kiel/Northwood (Großbritannien). Kommandowechsel bei der Standing NATO Maritime Group 2 (SNMG 2), einem der vier ständigen maritimen Einsatzverbände der Allianz. Im Marinestützpunkt Kiel übergab der amerikanische Flottillenadmiral Brad Williamson am Donnerstag vergangener Woche (25. Juni) bei einem feierlichen Appell die Verbandsführung an Flottillenadmiral Jörg Klein. Flaggschiff des multinationalen Verbandes wird nun in den kommenden sechs Monaten die Fregatte „Hamburg“ sein. Die SNMG 2 soll in dieser Zeit an mehreren Manövern teilnehmen. Die blaue NATO-Flagge an Bord der „Hamburg“ ist auch ein sichtbares Zeichen dafür, dass Deutschland innerhalb des Bündnisses inzwischen größere Verantwortung trägt.
Nachrichten
Brüssel (Belgien)/Prag (Tschechische Republik). Der tschechische General Petr Pavel ist seit dem vergangenen Freitag (26. Juni) neuer Vorsitzender des NATO-Militärausschusses. Der 53 Jahre alte Heeresoffizier folgte dem dänischen General Knud Bartels nach, der das Amt seit dem 2. Januar 2012 ausgeübt hatte. Der Vorsitzende des Militärausschusses ist die höchste militärische Autorität des Bündnisses und militärischer Hauptratgeber des NATO-Generalsekretärs. Pavel, zuvor Chef des Generalstabes der Streitkräfte der Tschechischen Republik, ist der erste Vertreter eines früheren Warschauer-Pakt-Staates in dieser herausgehobenen Position innerhalb der Allianz.
Berlin/Brüssel (Belgien). NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung Deutschland dazu aufgefordert, seine Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen. Der Norweger erinnerte daran, dass man beim NATO-Gipfel 2014 in Wales gemeinsam entschieden habe, Kürzungen in den Verteidigungsbudgets zu stoppen. Vielmehr sollten die Ausgaben schrittweise erhöht werden, um schließlich innerhalb eines Jahrzehnts in allen 28 Mitgliedstaaten des Bündnisses zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Laut einer am 22. Juni veröffentlichten Aufstellung der NATO liegen die deutschen Ausgaben derzeit lediglich bei 1,2 Prozent. Stoltenberg nimmt am heutigen Dienstag (30. Juni) in Berlin an einem Festakt anlässlich des 60. Jahrestages des Beitritts der Bundesrepublik Deutschland zum Nordatlantikvertrag teil. Deutschland ist zwar mittlerweile zweitgrößter Beitragszahler der Allianz, personell aber immer noch nicht auf allen Ebenen ausreichend repräsentiert. Diese „Entwicklung des deutschen Personalanteils in der NATO“ beschreibt der „4. Bericht der Bundesregierung zur deutschen Personalpräsenz in internationalen Organisationen“, der am 25. Juni veröffentlicht wurde.
Eckernförde/Tallinn (Estland). Es war mehr als nur ein Freundschaftsbesuch. In Zeiten wachsender Spannungen zwischen der NATO und EU auf der einen und Russland auf der anderen Seite kommt der Präsenz eines deutschen Unterseebootes im Ostseehafen der estländischen Hauptstadt Tallinn eine besondere Bedeutung zu. Dort lief am vergangenen Samstag (30. Mai) „U34“ ein. Korvettenkapitän Stephan Pfeiffer und seine Besatzung wurden auf der Pier persönlich begrüßt von US-Konteradmiral Matthew A. Zirkle, dem Befehlshaber der NATO-Unterseebootflotte (Commander Submarine Forces NATO, COMSUBNATO). Zirkle war aus dem Allied Maritime Command im englischen Northwood angereist, um in Tallinn auch mit der Führungsspitze der estländischen Marine zu sprechen. „U34“ traf beim Einlaufen auf zwei der vier ständigen maritimen Einsatzverbände des Bündnisses, auf die Standing NATO Maritime Group 2 (SNMG 2) und die Standing NATO Countermeasures Group 1 (SNMCMG 1).
Rostock. Am heutigen Donnerstag (28. Mai) ging in Rostock die zweitägige „Baltic Commanders Conference“ zu Ende, zu der alle Befehlshaber der Flotten der Ostseeanrainerstaaten gekommen waren. Auch der norwegische Flottenchef war der Einladung gefolgt. Vizeadmiral Rainer Brinkmann, Stellvertreter des Inspekteurs der Marine und Befehlshaber der Flotte und Unterstützungskräfte, hatte zu Tagungsbeginn erklärt: „Die geänderte sicherheitspolitische Lage führt dazu, dass wir auch den Ostseeraum neu entdecken müssen.“ Mit der Konferenz, die zum ersten Mal stattfand, soll ein regelmäßiges regionales Gesprächsforum installiert werden. Die Initiative dafür kam von der deutschen Marine.