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Nachrichten


Berlin/Koblenz/Suhl/ Oberndorf am Neckar. Es war und ist eine beschaffungspolitische Entscheidung, die das sprichwörtliche „Rauschen im Blätterwald“ auslöste. Am gestrigen Montag (14. September) wurde bekannt, dass sich das Verteidigungsministerium in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) nun nach jahrelangem Auswahlverfahren endlich für einen Nachfolger des Bundeswehr-Standardgewehrs G36 entschieden hat. Ursprünglich hatten fünf verschiedene Anbieter ihr Interesse an dem Großauftrag hinterlegt: Neben der Colt Canada Corporation (Kitchener/Ontario, Kanada), SIG Sauer aus Eckernförde, C.G. Haenel aus dem thüringischen Suhl sowie den Kooperationspartnern Rheinmetall (Düsseldorf) und Steyr Mannlicher (Kleinraming in Österreich) war dies natürlich auch der Oberndorfer Waffenhersteller Heckler & Koch. Nach freiwilligem Verzicht waren am Schluss nur noch der Außenseiter C.G. Haenel und „Hoflieferant“ Heckler & Koch – so Wirtschaftsredakteur Gerhard Hegmann in seinem heutigen WELT-Beitrag über die Beschaffungsentscheidung – im Bieterrennen. Als schließlich gestern die Obleute des Verteidigungsausschusses vom Ministerium über die finale Entscheidung informiert wurden, kam Bewegung in den Blätterwald …

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Berlin/Rostock/Nordholz. Vor rund fünf Jahren, am 4. März 2015, billigte der Haushaltsausschuss des Bundestages die Beschaffung von insgesamt 18 Hubschraubern des Typs NH90 NTH Sea Lion für die Deutsche Marine (NTH = Naval Transport Helicopter). Die 18 Maschinen werden den Steuerzahler knapp 1,4 Milliarden Euro kosten. Der erste Sea Lion wurde am 24. Oktober 2019 vom Hersteller Airbus Helicopters an das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) ausgeliefert. Aber erst jetzt, am 27. Mai 2020, übernahm die Marine nach einer entsprechenden Erklärung ihres Inspekteurs offiziell die erste Maschine. Bis zum Jahr 2022 sollen alle 18 Sea Lion auf dem Marinefliegerhorst Nordholz stationiert sein. Die neuen Hubschrauber werden die mehr als 30 Jahre alten Sea King Mk.41 ablösen.

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Strausberg/Fritzlar/Le Luc (Frankreich). Die Bundeswehr hat am vergangenen Freitag (2. August) auf einen Warnhinweis der Industrie reagiert und Startverbot für all ihre 53 Tiger-Kampfhubschrauber erteilt. Der Mitteilung des Hubschrauber-Herstellers zufolge könnten „bestimmte Bolzen, die im Tiger verbaut sind, einen Mangel aufweisen“. So formulierte es das Presse- und Informationszentrum des deutschen Heer in seiner heutigen Pressemitteilung zum Grounding der Tiger-Flotte. Zuvor waren mit einem gesonderten Schreiben des Ministeriums die Obleute des Verteidigungsausschusses in Kenntnis gesetzt worden.

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Mons (Belgien). Die NATO hat einen neuen Oberbefehlshaber. Der US-amerikanische Luftwaffengeneral Tod D. Wolters übernahm am gestrigen Freitag (3. Mai) im belgischen Casteau bei Mons die Aufgaben seines Landsmannes Curtis M. Scaparrotti, der nach 41 Dienstjahren beim Militär nun in den Ruhestand geht. Armeegeneral Scaparrotti war seit Mai 2016 Kommandeur der NATO- und US-Truppen in Europa gewesen (Supreme Allied Commander Europe, SACEUR). Wolters wird – wie seine Vorgänger auch – vor allem für die Planung und Ausführung von Bündniseinsätzen verantwortlich sein. Zu den derzeit laufenden Operationen zählt neben den Ausbildungs- und Beratungsmissionen in Afghanistan und im Irak auch die Friedenssicherung im Kosovo.

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Arlington (Virginia, USA)/Kabul (Afghanistan). Ja, das Fass ohne Boden gibt es tatsächlich. Man findet es überall in Afghanistan. Neue Kraftwerke, die gerade mal ein Prozent ihrer erwarteten Leistung schaffen. Schulneubauten, denen die Schüler fehlen. Halbfertige Bauprojekte, die lange schon keinen Arbeiter mehr gesehen haben. Neue Klinikräume, an den Wänden und in den Fußböden schon wieder dicke Risse. Aus dem Fass ohne Boden sind in Afghanistan in den vergangenen zehn Jahren rund 15,5 Milliarden US-Dollar versickert. Verschwendung, Betrug und Misswirtschaft haben dabei die dicken Löcher gebohrt, aus denen die Hilfsgelder der amerikanischen Steuerzahler abfließen konnten. Zu diesem niederschmetternden Ergebnis kommt John F. Sopko, der US-Kontrolleur für den Wiederaufbau Afghanistans (Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction, SIGAR).

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