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Nachrichten


Berlin/Brüssel. Für den Besuch von Bundestagsabgeordneten bei unseren Soldaten auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Konya gibt es jetzt nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios einen neuen Anlauf. Voraussichtlich am 8. September soll eine Gruppe aus dem Verteidigungsausschuss auf Einladung der NATO in die Türkei reisen und dort die Bundeswehrangehörigen, die zu den in Konya stationierten AWACS-Besatzungen gehören, treffen. Ein entsprechendes Schreiben der stellvertretenden NATO-Generalsekretärin Rose Gottemoeller sei am Montag dieser Woche (7. August) nach Berlin geschickt worden, so die Korrespondenten der ARD.

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Berlin/Inçirlik (Türkei). Eine Delegation des Verteidigungsausschusses wird im Zeitraum 4. bis 6. Oktober das Deutsche Einsatzkontingent der Operation „Counter Daesh“ in der Türkei besuchen. In einer am heutigen Donnerstag (29. September) veröffentlichten Pressemitteilung heißt es dazu: „Der Besuch findet in Verantwortung des Deutschen Bundestages für seine Parlamentsarmee statt und erfolgt im Vorfeld der noch in diesem Jahr anstehenden Mandatsverlängerung.“ Das türkische Außenministerium hatte dem Ausschuss am 8. September grünes Licht für die Reise zur Luftwaffenbasis Inçirlik erteilt.

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Berlin/Pristina (Kosovo). Der 12. Juni markierte einen besonderen Tag für die Bundeswehr. Vor 15 Jahren – am 12. Juni 1999 – begann ihr Einsatz in der vom Krieg erschütterten damaligen serbischen Provinz Kosovo, deren Entmilitarisierung es in jenen Wochen und Monaten zu überwachen galt. Einsatzgrundlage war und ist bis heute die Resolution 1244 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (VN), die am 10. Juni 1999 verabschiedet worden war. Dieses VN-Dokument regelt den Einsatz der NATO-geführten Sicherheitstruppe KFOR (Kosovo Force) im Kosovo. Zu Beginn des KFOR-Einsatzes beteiligten sich gut 40 Nationen mit insgesamt rund 50.000 Soldaten an der Mission. Zurzeit stellen 31 Nationen knapp 4900 Soldaten, darunter sind 690 Bundeswehrangehörige. Der Bundestag verlängerte am 5. Juni die Beteiligung unserer Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo um ein Jahr bis zum 11. Juni 2015. Maximal 1850 deutsche Kräfte können bei KFOR eingesetzt werden.

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Berlin/Brüssel (Belgien). Eine erfreuliche Entwicklung, aber noch keine Entwarnung. Das Schifffahrtsbüro der Internationalen Handelskammer teilte am 24. April mit, dass die Piraterie auf den Weltmeeren im ersten Quartal 2014 ihren im Vergleich zu früheren Zeiträumen niedrigsten Stand seit 2007 erreicht habe. Allerdings sei die Gefahr von Piratenangriffen auch in Zukunft allgegenwärtig. Die deutsche Marine wird sich auch weiterhin am Anti-Piraten-Einsatz Atalanta der Europäischen Union (EU) vor der somalischen Küste beteiligen. Dies beschloss der Deutsche Bundestag am 22. Mai mit großer Mehrheit.

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Berlin. Das Bundeskabinett hat am 5. Februar letztmalig das Bundeswehrmandat für ISAF (International Security Assistance Force) beschlossen. Der Afghanistan-Kampfeinsatz unserer Streitkräfte läuft am 31. Dezember 2014 endgültig aus. Danach soll die NATO-Mission „Resolute Support“ mit Schwerpunkt auf Beratung und Unterstützung folgen. Das letzte Mandat für die ISAF-Beteiligung bedarf noch der Zustimmung des Deutschen Bundestages.

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