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Nachrichten


Berlin. Die AfD-Bundestagsabgeordneten Bernd Baumann, Gottfried Curio und Martin Hess erkundigten sich in einer Kleinen Anfrage bei der Bundesregierung nach der Anzahl der erfassten Islamisten in Deutschland (zum Stichtag 3. April 2024). Wie die Regierung in ihrer Antwort vom 25. April mitteilte, beträgt das aktuell ermittelte Gesamtpersonenpotenzial „Islamismus“ aktuell 27.480 Personen.

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Berlin. Wer einmal bei der Bundeswehr gedient hat, der kennt sicherlich den Begriff „Café Viereck“. Im „Café Viereck“, einem gesicherten Raum mit spärlichster Ausstattung, verbringen nach dem Wehrstrafgesetz verurteilte Soldaten den Großteil ihres Arrestes. Entscheidend bei einem Strafarrest ist, dass die Zelle den Verurteilten zur weitestgehenden Untätigkeit zwingt. Dieser soll nun – so wird die Maßnahme im Amtsdeutsch beschrieben – „die erzwungene Untätigkeit zur Besinnung nutzen und das Unrechte des Tuns, dessentwegen er weggesperrt wurde, einsehen“.

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Berlin. Unter dem Titel „Gemeinsam für ein sicheres Leben in einer resilienten Gesellschaft“ hat die Bundesregierung ihr Forschungsrahmenprogramm 2024 bis 2029 für die zivile Sicherheit vorgelegt. Die Unterrichtung war am heutigen Mittwoch (20. März) Thema einer öffentlichen Beratung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.

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Berlin/Brüssel/Souda-Bucht (Kreta, Griechenland). Deutschland beteiligt sich mit der Fregatte „Hessen“ an der europäischen Mission EU NAVFOR Operation „Aspides“ im Roten Meer. Hier attackieren die unter anderem vom Iran hochgerüsteten Huthi-Rebellen aus dem Jemen heraus die internationale Schifffahrt, um so ein Ende der israelischen Offensive im Gazastreifen zu erzwingen. Israels Krieg in Gaza ist die unmittelbare Folge der Hamas-Terrorangriffe vom 7. Oktober vergangenen Jahres. Der Einsatz der „Hessen“ im Seegebiet nahe des Jemen gilt als die bislang gefährlichste Marinemission der deutschen Streitkräfte. Es muss damit gerechnet werden, dass die Huthi auch das deutsche Kriegsschiff ins Visier nehmen werden. Wie die Bundeswehr am heutigen Sonntag (25. Februar) um kurz vor 9 Uhr auf X (vormals Twitter) mitteilte, ist die „Hessen“ inzwischen „im Roten Meer angekommen“ und „der Einsatz für sichere Seewege beginnt“. Am Freitag (23. Februar) hatte der Bundestag grünes Licht für die deutsche Beteiligung an „Aspides“ gegeben …

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Düsseldorf/Berlin. Es war eine Nachricht, die in Deutschland große Sorge auslöste: Am 20. November 2023 teilte der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul in Düsseldorf mit, dass Ermittler einen 15-Jährigen wegen des Verdachts der Vorbereitung eines Anschlags auf einen Weihnachtsmarkt festgenommen hätten. Der Jugendliche habe sich in einer Chatgruppe mit anderen über entsprechende Szenarien ausgetauscht und diese schließlich konkretisiert, so Reul. Daraufhin hätten die Sicherheitsbehörden zugegriffen, den Jugendlichen festgesetzt und Beweismittel beschlagnahmt. Wie oft sind wir in den vergangenen Monaten Terroranschlägen entgangen? Die Bundesregierung gab darüber am 21. Februar Auskunft.

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