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Nachrichten


Berlin. Der AfD-Bundestagsabgeordnete René Springer interessiert sich für Statistiken aus dem Afghanistaneinsatz der Bundeswehr. Er wollte von der Bundesregierung wissen, „wie viele deutsche Soldaten, Polizisten und Beschäftigte der öffentlichen Verwaltung unter Berücksichtigung von mehrfachen Teilnahmen seit 2001 insgesamt im Rahmen von Auslandsmissionen in Afghanistan eingesetzt“ worden sind.

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Berlin. Die Zahl der Bewerber für den freiwilligen Wehrdienst ist nach Aussetzung der Allgemeinen Wehrpflicht im Jahr 2011 kontinuierlich zurückgegangen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung vom 21. August auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor. Der Fragenkatalog von Berengar Elsner von Gronow, Dietmar Friedhoff, Jan Ralf Nolte und weiteren AfD-Abgeordneten befasst sich dabei im Schwerpunkt mit dem Themenkomplex „Anforderungen an Bewerber für die Bundeswehr“.

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München/Hamburg. Die beiden Universitäten der Bundeswehr – die Universität der Bundeswehr München im oberbayerischen Neubiberg und die Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg – sollen künftig in einer gemeinsamen Einrichtung Digitalisierungs- und Technologieforschung betreiben. Finanziert werden soll das ehrgeizige Projekt aus dem milliardenschweren Konjunkturpaket der Bundesregierung „Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken“, auf das sich der Koalitionsausschuss am 3. Juni geeinigt hatte.

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Berlin. Im ersten Moment scheint die Frage weit hergeholt, bei näherer Betrachtung aber eröffnet sich durch sie ein äußerst interessanter Blick auf ein ganz spezielles Kapitel maritimer Sicherheit – auf die maritime Digitalisierung. Wie steht es um die maritime Digitalisierung? Cyberattacken und Hackerangriffe werden auch in Deutschland zu einer wachsenden Bedrohung für die Hafenwirtschaft. Bis zum 1. Januar 2021 müssen die verbindlich vorgeschriebenen neuen Richtlinien der Internationalen Schifffahrtsorganisation (International Maritime Organization, IMO) für ein angemessenes Cyber-Risikomanagement für Schiffe umgesetzt werden. Auch die militärische Seefahrt ist sich der Gefahren virtueller Angriffe auf Bordsysteme bewusst. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Marcus Faber befasste sich jetzt näher mit der Problematik. Er wollte in einer Schriftlichen Frage von der Bundesregierung wissen, welche maritimen Navigationsanwendungen (inklusive elektronische Seekarten) auf den Schiffen der Bundeswehr im Einsatz sind und ob diese Anwendungen möglicherweise „von Drittstaaten manipuliert oder zur Positionierung der deutschen Schiffe ausgelesen“ werden können.

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Calw/Berlin. Beim Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr werden „massenweise Munition und Sprengstoff“ – so beschrieb es am 1. Juli der SPIEGEL – vermisst. Der Verlust war im Zuge von Ermittlungen nach etlichen rechtsextremistischen Vorfällen im Eliteverband festgestellt worden. Ungeklärt sind bis jetzt der Verbleib von Zehntausenden Schuss Munition und 62 Kilogramm Sprengstoff. Bis heute nicht hinreichend geklärt werden konnte auch die Frage, wie eine zweistellige Zahl an Waffen sowie rund 55.000 Schuss Munition in die Hände eines früheren SEK-Polizisten aus Mecklenburg-Vorpommern gelangen konnte. Die Munition stammte unter anderem von Polizeibehörden in mindestens sieben Bundesländern, von der Bundespolizeieinheit GSG 9, vom Zoll und auch von der Bundeswehr. Glaubt man der Bundesregierung, dann sind zumindest bei der Bundeswehr Waffen- und Munitionsverluste in dieser Größenordnung eigentlich undenkbar.

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