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Nachrichten


Berlin/Osnabrück. Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert eine rasche Aufklärung des Meppener Moorbrandes und eine Schadensregulierung durch die Bundeswehr. Das meldet jetzt die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) unter Berufung auf einen Bericht des Verteidigungsministeriums, der von den Grünen angefordert worden war. Die Bundesregierung geht laut diesem Bericht davon aus, dass das Feuer etwa 1000 Hektar Fläche zerstört hat. Die Schäden soll der Bund bezahlen.

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Berlin. In den Jahren 1992 bis einschließlich 2017 haben nach Angaben des Verteidigungsministeriums insgesamt 413.988 Bundeswehrangehörige an humanitären, friedenserhaltenden und friedensstiftenden Auslandseinsätzen teilgenommen. Diese Zahl geht aus einer Antwort der Bundesregierung vom 15. November auf eine Kleine Anfrage der AfD hervor. Das Rekordjahr war 2009, als auf dem Balkan und in Afghanistan jeweils größere deutsche Kontingente zum Einsatz kamen. Damals nahmen im Laufe des Jahres 25.646 Bundeswehrsoldaten an Auslandsmissionen teil. Zum Vergleich: Im vergangenen Jahr waren es 16.389.

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Berlin. Es gibt ihn also doch noch, den Gordischen Knoten, der sich urplötzlich lösen lässt. Nach jahrelangen fruchtlosen Diskussionen haben sich nun das Bundesministerium der Verteidigung, der Deutsche Bundeswehr-Verband und der Reservistenverband doch noch auf eine gemeinsame Definition des Veteranenbegriffs einigen können. Dies berichtete die BILD am SONNTAG in ihrer heutigen Ausgabe (18. November). Demzufolge gibt es jetzt in Deutschland mehr als zehn Millionen männliche und weibliche Veteranen.

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Berlin/Elsfleth. Das Segelschulschiff „Gorch Fock“ kann nun doch wohl erst „frühestens im April 2020“ an die deutsche Marine übergeben werden. Dies meldet jetzt das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf das Verteidigungsministerium. Mitarbeiter des Ministeriums hätten entsprechende Recherchen der Kollegen des NDR und der ARD bestätigt. Die Reparatur der Dreimastbark wird demnach deutlich länger dauern, als bislang geplant und von der Führung auch immer wieder kommuniziert. Eigentlich sollte das Schiff bereits im April 2019 der Teilstreitkraft wieder für Ausbildung und Repräsentation zur Verfügung stehen.

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Berlin. Am 2. September 2016 ist das neue, rund drei Monate zuvor vom Bundestag beschlossene „Gesetz zur Änderung soldatenbeteiligungs- und personalvertretungsrechtlicher Vorschriften“ in Kraft getreten. Mit dem Gesetz wurden die Beteiligungsrechte der Bundeswehrsoldaten gestärkt. Zugleich wurde eine politische Vorgabe der Regierungsparteien aus dem Koalitionsvertrag in die Tat umgesetzt. Heute, also mehr als zwei Jahre später, steht immer noch eine Neufassung der Zentralen Dienstvorschrift (ZDv) 1472/1 – „Soldatische Beteiligung in der Bundeswehr“ – aus. Der Deutsche Bundeswehr-Verband hat diesen Missstand bereits im Juli vergangenen Jahres heftig kritisiert. Am 11. Oktober dieses Jahres richteten Abgeordnete der AfD-Bundestagsfraktion in der Angelegenheit nun eine Kleine Anfrage an die Regierung, die das Verteidigungsministerium beantwortete.

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