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Nachrichten


Berlin. Manchmal lohnt sich ein Blick über den Tellerrand hinaus. Oder in Antworten der Bundesregierung zu Themen, die nicht unbedingt sofort „mit Bundeswehr“ zu tun haben. So äußerte sich am 22. Februar die Regierung zum Thema „Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans 2020“. Diesen Plan hatte das Kabinett der damaligen schwarz-gelben Koalition am 6. September 2012 beschlossen. Aufgerufen sind darin unter anderem die Arbeitgeber, „im Rahmen eines betrieblichen Mobilitätsmanagements nicht zuletzt die Fahrradnutzung ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu fördern“. Dadurch könne „die notwendige Mobilität der Beschäftigten auf dem Arbeitsweg und auf Dienstwegen verbessert sowie effizient und nachhaltig organisiert werden“. Wie aus der Regierungsantwort nun hervorgeht, verfügen die Bundesministerien und deren nachgeordnete Behörden momentan insgesamt über rund 3120 Dienstfahrräder. Das Verteidigungsministerium meldete für seinen Geschäftsbereich mit Stichtag 31. Dezember 2015 exakt 1200 Dienstfahrräder (Angabe für BMVg und Obere Bundesbehörden).

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Berlin/Murnau/Stuttgart. Für Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl ist die am morgigen Dienstag (7. März) beginnende GETEX „ein historischer Moment“. Erstmals werde die Zusammenarbeit von Polizei und Bundeswehr bei einer Terrorlage geübt. Dies habe er schon lange vorgeschlagen, so der CDU-Politiker gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Der „historische Moment“ GETEX („Gemeinsame Terrorismusabwehr-Exercise“) dauert als Stabsrahmenübung bis zum 9. März. Aufseiten des Bundes sind das Bundesministerium des Innern sowie das Bundesministerium der Verteidigung mit ihren jeweiligen Geschäftsbereichsbehörden beteiligt. Hinzu kommen die Polizeibehörden der sechs Länder Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Schleswig-Holstein.

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Berlin/Neuburg an der Donau. Weil der Kontakt zu einem Passagierflugzeug über dem deutschen Luftraum für kurze Zeit nicht zustande kam, ließ die Bundeswehr am 16. Februar zwei Eurofighter des Taktischen Luftwaffengeschwaders 74 aus Neuburg an der Donau aufsteigen. Hier und im norddeutschen Wittmund beim Taktischen Luftwaffengeschwader 71 „Richthofen“ sind die Alarmrotten unserer Luftwaffe – die „Quick Reaction Alert-Interceptor“-Rotten (QRA-I) – stationiert. Sie müssen in Fällen wie diesem klären, ob es sich um ein ernstes Problem oder gar um eine Luftnotlage handelt. Die deutschen Alarmrotten führten im Zeitraum 1. Januar 2016 bis 16. Februar 2017 insgesamt 14 „echte“ Alarmstarts, sogenannte Alpha-Scrambles, durch.

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Kiel. Vor gut einer Woche, am 27. Februar, startete in der Ostsee das deutsch-südafrikanische Manöver „Good Hope VII“. Bei dieser binationalen Übung trainieren nun die Fregatte „Augsburg“ und der Einsatzgruppenversorger „Bonn“ gemeinsam mit der südafrikanischen Fregatte „Amatola“. Das siebte Manöver der binationalen Übungsreihe „Good Hope“ ist Zeichen der engen Kooperation zwischen den Seestreitkräften beider Länder. Das gemeinsame Ausbildungs- und Übungsprogramm soll die Zusammenarbeit beider Marinen vertiefen.

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Berlin. Die Bundesregierung bekennt sich – im Rahmen der wachsenden Europäisierung der Verteidigungsindustrie – zum Erhalt nationaler verteidigungsindustrieller Technologien. So heißt es in einem Strategiepapier des Bundeskabinetts „… zur Stärkung der Verteidigungsindustrie in Deutschland“, das am 8. Juli 2015 der Öffentlichkeit vorgestellt worden war. Über nationale Schlüsseltechnologien in der Rüstung äußerte sich jetzt in einem Interview der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte. Mit ihm sprach Patricia Schrader, die in Berlin die Onlinekommunikation der Unionsfraktion leitet.

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