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Nachrichten


Berlin. Der Verdacht auf rechte Netzwerke in der Bundeswehr, er bleibt. Das für die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes zuständige Parlamentarische Kontrollgremium hat nun einen entsprechenden Lagebericht „zu Erkenntnissen über mögliche rechte Netzwerke“ aktiver und ehemaliger Soldaten beauftragt. Das teilte der Bundestag am gestrigen Freitag (12. April) mit. Der Bericht soll bis etwa zur Jahresmitte fertig sein. Die Federführung hat der Ständige Beauftragte des Gremiums, der Verwaltungsjurist Arne Schlatmann.

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Berlin. „In Deutschlands Regierungszentrale ist man offenbar nicht ganz ausgelastet“ schrieb die BILD-Zeitung am vergangenen Samstag (16. März) und berichtete über 39 Spitzen-Beamte des Kanzleramtes, die derzeit einer Nebentätigkeit nachgehen. Insgesamt will das Blatt durch seine Recherchen – unter anderem eine direkte Anfrage bei der Regierung – mehr als 1000 „Nebenjobber in unseren Bundesministerien“ ermittelt haben. Im Bundesministerium der Verteidigung soll es laut BILD 92 Beamte mit einer Zweittätigkeit geben, unter ihnen sieben Referatsleiter.

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Brüssel/Tiflis (Georgien). Die NATO und Georgien haben am heutigen Montag (18. März) in der Nähe der georgischen Hauptstadt Tiflis ein zwölftägiges gemeinsames Manöver gestartet. „NATO-Georgia Exercise 2019“ (Militärabkürzung NATO-GEO EX19) ist eine Übung auf Brigadeebene. Sie findet als computergestützte Stabsrahmenübung im „NATO-Georgia Joint Training and Evaluation Centre/Krtsanisi National Training Center“ nahe Tiflis statt und dauert bis zum 29. März. Mit der Ausrichtung der Übung will die ehemalige Sowjetrepublik, die seit dem 9. April 1991 unabhängig ist, dem Wunsch Nachdruck verleihen, einmal Mitglied der Allianz werden zu können. Diese politischen Bemühungen Georgiens stoßen in Moskau auf entschiedene Ablehnung.

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Berlin/Kiel. Das jahrelange Schrumpfen ist vorbei! Wenn auch noch in der Planung, so wird die deutsche Marine über die nächsten zehn Jahre doch jedes Jahr mindestens ein schwimmendes oder fliegendes Waffensystem für die Flotte erhalten. Ein ganz besonderes Beschaffungsprojekt dabei ist sicher das Mehrzweckkampfschiff 180 (MKS 180). Der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Andreas Krause, sagte über das MKS 180 vor Kurzem in einem Interview: „[Es ist] ein Schiff, das mit einem einzigartigen Fähigkeitsspektrum ausgestattet sein wird, das es so in der Marine bis dato nicht gibt.“

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Berlin. Oft blüht Gutes im Verborgenen. Im August 2018 hat die Athletenkommission des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) in ihrem Internetauftritt die Öffentlichkeit darüber informiert, dass das „Sportförderkonzept der Bundeswehr unter Einbindung der Athletenkommission erweitert und flexibilisiert [wurde], um Athleten […] eine bessere Zukunftsperspektive und mehr Mitspracherecht zu ermöglichen“. Den Neuerungen vorausgegangen war im Februar 2017 die massive Kritik des Kommissionsvorsitzenden Maximilian Hartung. Der Welt- und Europameister im Fechten hatte in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung die Sportförderung der Bundeswehr als „nicht besonders gutes Instrument“ bezeichnet. Die Bundeswehr machte sich daraufhin ernste Gedanken über die Weiterentwicklung ihrer Spitzensportförderung. Dies brachte dann – siehe Mitteilung der Athletenkommission – rasch handfeste Ergebnisse. Hartung selbst hatte bereits im April 2017 von „wegweisenden Veränderungen“ berichten können. Nun, knapp zwei Jahre später, erkundigt sich die Bundestagsfraktion der Linken nach der „Spitzensportförderung durch die Bundeswehr“. Und danach, warum das „erweiterte Sportförderkonzept“ der Truppe noch nicht den Parlamentariern in Berlin vorgestellt worden sei …

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