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Nachrichten


Berlin/Inçirlik (Türkei). Der Verteidigungsausschuss des Bundestages will nach dem Verfassungsreferendum in der Türkei, das am 16. April stattfindet, erneut eine Delegation nach Inçirlik entsenden. Der Ausschussvorsitzende Wolfgang Hellmich (SPD) soll die Delegation leiten. Dies beschloss das Gremium bei seiner Sitzung am 22. März und betonte, der Besuch beim deutschen Einsatzkontingent auf dem Luftwaffenstützpunkt in der Südtürkei finde „in Verantwortung des Deutschen Bundestags für seine Parlamentsarmee“ statt. Auf der Air Base Inçirlik sind gegenwärtig sechs Tornado-Aufklärer und ein A310 MRTT für die Luftbetankung stationiert. Deutschland beteiligt sich mit diesen Maschinen seit Dezember 2015 als Teil der „Operation Inherent Resolve“ am Kampf der internationalen Koalition gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS).

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Berlin. Auch wenn der Titel dieses Rechtsaktes völlig poesielos klingt – „Elfte Verordnung zur Änderung der Erschwerniszulagenverordnung“ – so bereitet er doch in der Truppe Freude. Denn die am heutigen Mittwoch (29. März) im Bundeskabinett beschlossene Novellierung bringt eine Reihe wichtiger Verbesserungen für Bundeswehrangehörige mit erhöhten Belastungen. Mit der nunmehr elften Änderung der Verordnung werde der Dienst in den Streitkräften noch attraktiver, meint Bundestagsabgeordneter Henning Otte. Damit, so der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, würdige man zugleich „die Leistungen der Soldaten für die Sicherheit unseres Landes“.

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Berlin. Manchmal lohnt sich ein Blick über den Tellerrand hinaus. Oder in Antworten der Bundesregierung zu Themen, die nicht unbedingt sofort „mit Bundeswehr“ zu tun haben. So äußerte sich am 22. Februar die Regierung zum Thema „Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans 2020“. Diesen Plan hatte das Kabinett der damaligen schwarz-gelben Koalition am 6. September 2012 beschlossen. Aufgerufen sind darin unter anderem die Arbeitgeber, „im Rahmen eines betrieblichen Mobilitätsmanagements nicht zuletzt die Fahrradnutzung ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu fördern“. Dadurch könne „die notwendige Mobilität der Beschäftigten auf dem Arbeitsweg und auf Dienstwegen verbessert sowie effizient und nachhaltig organisiert werden“. Wie aus der Regierungsantwort nun hervorgeht, verfügen die Bundesministerien und deren nachgeordnete Behörden momentan insgesamt über rund 3120 Dienstfahrräder. Das Verteidigungsministerium meldete für seinen Geschäftsbereich mit Stichtag 31. Dezember 2015 exakt 1200 Dienstfahrräder (Angabe für BMVg und Obere Bundesbehörden).

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Berlin/Murnau/Stuttgart. Für Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl ist die am morgigen Dienstag (7. März) beginnende GETEX „ein historischer Moment“. Erstmals werde die Zusammenarbeit von Polizei und Bundeswehr bei einer Terrorlage geübt. Dies habe er schon lange vorgeschlagen, so der CDU-Politiker gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Der „historische Moment“ GETEX („Gemeinsame Terrorismusabwehr-Exercise“) dauert als Stabsrahmenübung bis zum 9. März. Aufseiten des Bundes sind das Bundesministerium des Innern sowie das Bundesministerium der Verteidigung mit ihren jeweiligen Geschäftsbereichsbehörden beteiligt. Hinzu kommen die Polizeibehörden der sechs Länder Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Schleswig-Holstein.

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Berlin/Neuburg an der Donau. Weil der Kontakt zu einem Passagierflugzeug über dem deutschen Luftraum für kurze Zeit nicht zustande kam, ließ die Bundeswehr am 16. Februar zwei Eurofighter des Taktischen Luftwaffengeschwaders 74 aus Neuburg an der Donau aufsteigen. Hier und im norddeutschen Wittmund beim Taktischen Luftwaffengeschwader 71 „Richthofen“ sind die Alarmrotten unserer Luftwaffe – die „Quick Reaction Alert-Interceptor“-Rotten (QRA-I) – stationiert. Sie müssen in Fällen wie diesem klären, ob es sich um ein ernstes Problem oder gar um eine Luftnotlage handelt. Die deutschen Alarmrotten führten im Zeitraum 1. Januar 2016 bis 16. Februar 2017 insgesamt 14 „echte“ Alarmstarts, sogenannte Alpha-Scrambles, durch.

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