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Nachrichten


Wilhelmshaven/Berlin/Rom. Am heutigen Freitag (15. Februar) kehrte die Fregatte „Augsburg“ nach fast fünf Monaten Auslandsfahrt von der Mission EU NAVFOR Med – Operation „Sophia“ im Mittelmeer zurück. Rund 300 Angehörige begrüßten die Besatzung unter Fregattenkapitän Mathias Rix beim Einlaufen in Wilhelmshaven. Das Schiff der Klasse F122 war am 17. September vergangenen Jahres zur Operation „Sophia“ ausgelaufen und hatte dort den Tender „Mosel“ abgelöst. Die Bundeswehr ist nun nach der Rückkehr der „Augsburg“ nicht mehr mit einer eigenen Marineeinheit vor der libyschen Küste vertreten, denn die Bundesregierung hat die Beteiligung an der europäischen Anti-Schleuser-Mission ausgesetzt. Hintergrund ist der Streit in der Europäischen Union um die Verteilung von Flüchtlingen.

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Berlin. Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch (13. Februar) die Verlängerung von vier Auslandseinsätzen der Bundeswehr auf den Weg gebracht. Stimmt das Parlament dem zu, so werden deutsche Soldaten im NATO-Auftrag weiter an „Resolute Support“ in Afghanistan und an „Sea Guardian“ im Mittelmeer teilnehmen. Auch die Beteiligung der Bundeswehr an den Blauhelm-Missionen UNAMID in Darfur sowie UNMISS im Südsudan soll fortgesetzt werden. Die Mandate werden nach derzeitiger Planung am 21./22. Februar im Bundestag eingebracht. Die Abstimmung über die Mandate ist für den 22./23. März geplant.

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Berlin/Königswinter. Die Bundesregierung ist grundsätzlich bereit, die radikal-islamischen Taliban zu einer Friedenskonferenz für Afghanistan – ähnlich der Petersberger Konferenz 2001 – einzuladen. Dies geht aus einer Unterrichtung zu Afghanistan hervor, die das Auswärtige Amt an ausgewählte Abgeordnete des Deutschen Bundestages verschickt hat und die dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Mittwochausgabe, 13. Februar) vorliegt. Das Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL und andere Leitmedien berichteten ebenfalls über dieses „Strategiepapier“. Es soll, so der SPIEGEL, „zwischen Kanzleramt, Auswärtigem Amt und Verteidigungsministerium abgestimmt“ worden sein.

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Berlin/Herzogenrath. Der Erwerb von Beteiligungen an sicherheitsrelevanten Unternehmen wird künftig intensiver geprüft. Wie es in der von der Bundesregierung vorgelegten „Zwölften Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung“ vom 18. Januar dieses Jahres heißt, erfolgen Investitionsprüfungen künftig bereits bei einem beabsichtigten Erwerb von zehn Prozent der Stimmrechte. Bisher waren es 25 Prozent. Die Neuregelung gilt für Erwerbe von Anteilen an bestimmten verteidigungsrelevanten Unternehmen sowie an Unternehmen im Bereich bestimmter ziviler sicherheitsrelevanter Infrastrukturen.

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Berlin. Die in Deutschland stationierten ausländischen westlichen Streitkräfte sind seit der Wiedervereinigung im Herbst 1990 drastisch reduziert worden. Auch im letzten Jahrzehnt ging der Truppenabbau weiter. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stefan Keuter und weitere Abgeordnete seiner Fraktion fragten die Bundesregierung nach den aktuellen Zahlen der „dauerhaft oder vorübergehend in Deutschland stationierten Soldaten ausländischer Armeen“. Die Regierungsantwort stammt vom 21. Januar, das Zahlenmaterial lieferte das Auswärtige Amt.

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