Berlin/Brüssel/London. Der nächste NATO-Gipfel am 3. und 4. Dezember in London wirft bereits seine Schatten: Am heutigen Freitag (11. Oktober) begann in der Hauptstadt des Vereinigten Königreichs mit einer Pressekonferenz die 65. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO Parliamentary Assembly, NPA), zu der rund 600 Teilnehmer und Gäste erwartet werden. An der Konferenz nimmt auch eine deutsche Delegation teil, die aus Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates besteht. Delegationsleiter ist der Bundestagsabgeordnete Karl A. Lamers (CDU/CSU). Schwerpunktthema der Jahrestagung ist das Dezember-Jubiläum „70 Jahre NATO“. Jens Stoltenberg, Generalsekretär der Allianz, wird am kommenden Montag (14. Oktober) während der Plenarsitzung eine Grundsatzrede halten. An diesem Tag endet auch die Konferenz der Parlamentarier an der Themse, deren Gastgeber das britische Parlament ist.
Nachrichten
Berlin. Im Zeitraum 2016 bis 2018 wurden insgesamt zwölf Fälle unmittelbarer Gewalt gegen Soldaten in Uniform außerhalb militärischer Einrichtungen durch die Dienststellen der Bundeswehr gemeldet. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine entsprechende Anfrage des Bundestagsabgeordneten Tobias Lindner (Bündnis 90/Die Grünen) hervor.
Berlin. Der gestrige Mittwoch (11. September) stellte eine Premiere dar für die CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer. In ihrer politischen Zweitrolle als Bundesministerin der Verteidigung hielt sie ihre erste Rede über den Etat ihres Ressorts bei den Beratungen im Bundestag. Für den Verteidigungsetat des Haushalts 2020 hat das SPD-geführte Finanzministerium 44,92 Milliarden Euro vorgesehen – 1,69 Milliarden Euro mehr als für das Jahr 2019. Als neue Verteidigungsministerin muss Kramp-Karrenbauer große Rüstungsprojekte wie das nächste Kampfflugzeug, den neuen schweren Transporthubschrauber, das Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS) und das Mehrzweckkampfschiff 180 (MKS 180) in Angriff nehmen. Bleiben wir beim MKS 180 …
Eckernförde/Sint Maarten (St. Martin)/Nassau (Bahamas). Rund 70 Soldaten des in Eckernförde stationierten Seebataillons sind derzeit gemeinsam mit amphibischen Kräften aus den Niederlanden und Marineinfanteristen aus Frankreich an Bord des niederländischen Docklandungsschiffs „Johan de Witt“ (L801) auf dem Weg zu den Bahamas. Ihr Auftrag: Humanitäre Hilfeleistung! Der Inselstaat in der Karibik ist Anfang September durch den Hurrikan „Dorian“, einem Major Hurricane der höchsten Kategorie, schwer getroffen worden. Der tropische Wirbelsturm hat fürchterliche Verwüstungen angerichtet. Zehntausende Menschen sind auf Nothilfe angewiesen.
Washington D.C./Seoul/Berlin. Die Vereinigten Staaten haben derzeit in mehr als 160 Ländern der Erde Soldaten stationiert. Alles in allem dienen nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums und dessen Defense Manpower Data Center momentan rund 170.000 Militärangehörige in Übersee. Anfang März nun sorgten Beiträge der Nachrichtenagentur Bloomberg und der Washington Post für Aufregung bei den Partnern der USA. Wie beide Medien unter Berufung auf eine Reihe von Quellen in der US-Regierung berichteten, beharrt Präsident Donald Trump nicht nur auf einer deutlichen Erhöhung der Verteidigungsausgaben bei den Alliierten. Künftig sollen auch die Länder, in denen amerikanische Soldaten stationiert sind, für deren Präsenz kräftig zahlen. Zu der Medienberichterstattung unter dem Begriff „Cost Plus 50“ nahm am 29. April die Bundesregierung Stellung. Sie beantwortete eine Kleine Anfrage der Linken zum Themenkomplex „Finanzierung der US-Truppen durch die Gastnation“.