Kabul (Afghanistan)/Osnabrück/Eberswalde. Neue Zahlen legen offenbar einen entscheidenden Fehler der Bundesregierung bei der Evakuierung von Ortskräften aus Afghanistan offen: Bei der Luftbrücke der Bundeswehr im August gab die Regierung den meisten Betroffenen erst während der Evakuierung oder sogar danach eine Zusage zur Aufnahme. Das geht aus einer Antwort des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat auf eine Schriftliche Frage der Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut (Linke) hervor, über die am heutigen Mittwoch (17. November) die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) berichtete. Dadurch konnten viele Ortskräfte und schutzbedürftige Afghanen die Chance nicht mehr nutzen, das Land mit deutschen Militärmaschinen zu verlassen.
Nachrichten
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FReservisten
Berlin/Husum. Der Freiwillige Wehrdienst im Heimatschutz – Slogan „Dein Jahr für Deutschland“ – ist ein Vorzeigeprojekt von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Quasi eine Herzensangelegenheit. Bei ihrem Besuch am 3. August auf der Standortschießanlage in Olderup bei Husum sprach sie mit Rekruten, die gerade im Rahmen dieses neuen Dienstangebotes ihre Grundausbildung durchlaufen. Nach Ansicht der Ministerin wird der neue Freiwilligendienst sehr gut angenommen. Es gebe eine hohe Bereitschaft, das Motto „Dein Jahr für Deutschland“ zu leben, sagte sie bei ihrem Visite beim Spezialpionierregiment 164 „Nordfriesland“ in Husum. Doch die Wirklichkeit sieht weniger rosig aus …
Eurofighter schützen Atomkraftwerke
11Aug.
2021
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Berlin/Neuburg an der Donau/Wittmund. Der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Die Linke) ist unter anderem Mitglied im Bundestagsausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. In dieser Funktion erkundigte sich der Parlamentarier vor Kurzem bei der Bundesregierung nach den Alarm-Einsätzen der Deutschen Luftwaffe „seit 2017 bis heute“.
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FBundeswehr
Berlin. Die Bundeswehr hat „insgesamt bisher 33 Unfälle und drei schwere Zwischenfälle mit dem Drohnensystem LUNA“ hinnehmen müssen. Dies teilte am 17. Juni der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Thomas Silberhorn auf eine Anfrage der Linken mit. 13 LUNA-Drohnen habe man im Flug durch Kontrollverlust verloren, 15 beim Landevorgang und fünf während des Startvorganges, so Silberhorn.
Frankfurt am Main/Berlin. Der gestrige Donnerstag (20. Mai) war für die Bundeswehr kein gewöhnlicher Tag – schier allgegenwärtig schien das Thema „Rechtsextreme in den eigenen Reihen“. Am Vormittag hat in Frankfurt am Main im Saal 165 C des Oberlandesgerichts vor dem 5. Strafsenat, dem Staatsschutzsenat, die Hauptverhandlung gegen den 32-jährigen Bundeswehr-Oberleutnant Franco A. begonnen. Ihm wird unter anderem die „Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat“ zur Last gelegt. Die oberste Anklagebehörde will auch beweisen, dass der aus Offenbach stammende Offizier ein – so formuliert es der Journalist Martin Steinhagen in seinem Beitrag für DIE ZEIT – „bestens vernetzter rechtsextremer Täter“ ist. Am Nachmittag dann hat der Bundestag einen Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur intensivierten erweiterten Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen von Soldatinnen und Soldaten und zur Sicherheitsüberprüfung von Reservistinnen und Reservisten“ beschlossen. Die Wehrbeauftragte Eva Högl äußerte sich danach zur Reform der Sicherheitsüberprüfung und zum Dauerbrenner „Rechtsextremismus“. Über die „Verdachtsfälle im Bereich des Rechtsextremismus in den Streitkräften“ hat das Verteidigungsministerium erst vor Kurzem aktuelle Zahlen für das Jahr 2020 vorgelegt.