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Nachrichten


Berlin/Bonn/Wilhelmshaven/Kiel. Die Betriebsstofftransporter „Spessart“ (A1442) und „Rhön“ (A1443) der Deutschen Marine sind seit mehr als 40 Jahren im Dienst. Ihre ursprünglich vorgesehene Nutzungsdauer haben sie damit weit überschritten. Erst im Juni vergangenen Jahres hat die Bundeswehr ein Vergabeverfahren für zwei neue Tanker eingeleitet. Jetzt sprengen die von den Bietern eingereichten Angebote offenbar den Kostenrahmen. Das berichtet am heutigen Montag (17. Mai) die Wirtschafts- und Finanzzeitung Handelsblatt. Der Haushaltsausschuss des Bundestages soll sich am 23. Juni – noch vor der Anfang Juli beginnenden parlamentarischen Sommerpause und vor der Bundestagswahl Mitte September – mit dem Beschaffungsvorhaben befassen. Mittlerweile stellen erste Bundestagsabgeordnete auch kritische Fragen zum hohen Alter der Seeschlepper der Marine. Die Teilstreitkraft betreibt insgesamt 16 Schleppfahrzeuge, die ihr geplantes Nutzungsdauerende ab 2025 erreichen.

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Berlin. „Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken“ – dies ist der Arbeitstitel eines 15 Seiten starken Papiers, das am 3. Juni der Öffentlichkeit präsentiert wurde. Formuliert hat es der Koalitionsausschuss, das informelle Gremium der Regierungskoalition, nach mehr als 21 Stunden Verhandlungen. Die 57 „Eckpunkte des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets“ beschreiben das rund 130 Milliarden Euro teure Maßnahmenpaket, mit dem die Große Koalition nun in Zeiten der verheerenden Coronavirus-Pandemie die private Kaufkraft stärken, den Unternehmen Liquidität verschaffen und eine drohende Rezession abmildern will. Auch die Bundeswehr ist bedacht worden. Nach Informationen des Bundesministeriums der Finanzen sollen aus dem Gesamtpaket zahlreiche Projekte der und für die Streitkräfte finanziert werden. Dabei geht es dem Finanzministerium zufolge um eine finanzielle Größenordnung von insgesamt etwa 3,2 Milliarden Euro.

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Berlin/Ulmen/Gao (Mali)/Mazar-e Sharif (Afghanistan). Der deutsche Staat beschäftigt momentan rund 1020 Hunde unterschiedlicher Rassen, die für verschiedene Bundesinstitutionen – Bundeswehr, Bundespolizei oder Zoll – im Einsatz sind. Diese und andere Informationen über „Deutschlands Diensthunde“ verdanken wir der FDP-Bundestagsfraktion. Die Abgeordneten Grigorios Aggelidis, Stephan Thomae und Katharina Willkomm hatten eine entsprechende Anfrage an die Bundesregierung gerichtet. Die Beantwortung der 15 Fragen zum Einsatz der Vierbeiner im In- und Auslandseinsatz übernahm für die Regierung das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat. Wir haben uns näher mit dem Bereich „Bundeswehr“ befasst …

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Berlin. Wird die Bundeswehr seit Aussetzen der Allgemeinen Wehrpflicht immer älter? Eine berechtigte Frage, denn der Altersdurchschnitt unserer Soldaten ist in den vergangenen Jahren deutlich angewachsen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung vom 18. Juli auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor. Demnach stieg das Durchschnittsalter der rund 181.000 Uniformträger im vergangenen Jahr auf 31,85 Jahre. Im Jahr 2011 hatte es noch bei 29,04 Jahren gelegen. Die Anfrage an die Regierung zum Themenkomplex „Personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ hatten die Abgeordneten Grigorios Aggelidis, Alexander Graf Lambsdorff und Alexander Müller gestellt.

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Brüssel/Berlin/London. Am 23. Juni 2016 stimmten 51,9 Prozent der britischen Wähler im sogenannten Brexit-Referendum für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU. Am 29. März 2017 teilte die Regierung des Inselstaates dem Europäischen Rat mit, dass man gemäß Artikel 50 des Vertrages über die Europäische Union die Gemeinschaft verlassen werde. Damit begann eine Frist von zwei Jahren, die am 29. März 2019 enden wird. Gegenwärtig laufen die Verhandlungen zwischen den Vertragspartnern über die Austrittsbedingungen und die zukünftigen Beziehungen. Auch Fragen der nationalen und internationalen Sicherheit spielen hier eine entscheidende Rolle.

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