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Nachrichten


Brüssel/Berlin. Die NATO will deutlich mehr Militärpersonal für die Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission „Resolute Support“ in Afghanistan stellen. Nach Angaben von Jens Stoltenberg, Generalsekretär des Bündnisses, soll dort die Zahl der NATO-Soldaten im nächsten Jahr von derzeit rund 13.000 auf etwa 16.000 steigen. Er kündigte diese Truppenaufstockung in Brüssel bei seiner Pressekonferenz am gestrigen Dienstag (7. November) im Vorfeld der Tagung der NATO-Verteidigungsminister an. Die Minister beraten am Mittwoch und Donnerstag dieser Woche (8. und 9. November) nicht nur über die Mission in Afghanistan, sondern unter anderem auch über eine neue Kommandostruktur und über Leitlinien für militärische Cyberangriffe.

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Berlin/Brüssel. Für den Besuch von Bundestagsabgeordneten bei unseren Soldaten auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Konya gibt es jetzt nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios einen neuen Anlauf. Voraussichtlich am 8. September soll eine Gruppe aus dem Verteidigungsausschuss auf Einladung der NATO in die Türkei reisen und dort die Bundeswehrangehörigen, die zu den in Konya stationierten AWACS-Besatzungen gehören, treffen. Ein entsprechendes Schreiben der stellvertretenden NATO-Generalsekretärin Rose Gottemoeller sei am Montag dieser Woche (7. August) nach Berlin geschickt worden, so die Korrespondenten der ARD.

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Washington/Podgorica (Montenegro). Das kleine südosteuropäische Land Montenegro wurde am heutigen Montag (5. Juni) offiziell als 29. Mitgliedstaat in die NATO aufgenommen. Srdjan Darmanović, Außenminister Montenegros, überreichte in Washington D.C. der US-Regierung die Beitrittsdokumente. Der Nordatlantikvertrag legt fest, dass die USA alle entsprechenden Dokumente der Bündnispartner aufbewahrt. An der Übergabezeremonie in der amerikanischen Hauptstadt nahm auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg teil.

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Berlin. Eine Rückkehr zur Wehrpflicht wäre keine Garantie für eine skandalfreie Bundeswehr. Dies ist der Grundtenor der Kommentare, die sich in den letzten Tagen mit einer Wiedereinführung der militärischen Dienstpflicht befasst haben. Der Deutsche Bundestag hatte die Allgemeine Wehrpflicht rund 55 Jahre nach ihrer Einführung am 24. März 2011 (zum 1. Juli 2011) ausgesetzt. Seitdem entflammte immer mal wieder eine Debatte um ihre Neuauflage. Zuletzt hat der CDU-Parlamentarier Patrick Sensburg den Stein ins Wasser geworfen. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel reagierte auf die Wellen und äußerte sich zu dem Thema. Dabei bezog sie einmal mehr eindeutig Position …

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Berlin. Deutschland stehe nach wie vor im Hinblick auf seine künftigen Verteidigungsausgaben zur Zwei-Prozent-Vereinbarung, die 2014 auf dem NATO-Gipfel in Wales von den Mitgliedstaaten des Bündnisses getroffen wurde. Dies versicherte Bundeskanzlerin Angela Merkel am gestrigen Donnerstag (11. Mai) bei der gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Stoltenberg war zu einem eintägigen Besuch in die Bundeshauptstadt gekommen, um mit Merkel über den anstehenden Sondergipfel der Allianz am 25. Mai in Brüssel zu sprechen. Zu diesem Gipfel wird auch US-Präsident Donald Trump erwartet. Weitere schwergewichtige Themen bei dem Treffen Stoltenbergs mit Merkel waren die aktuelle Lage in Afghanistan und der Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“.

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