Moskau/Kiew/Berlin. Seit mehr als einer Woche herrscht in Teilen der Ukraine das Inferno. Trotz harter internationaler Sanktionen und weltweiter Kritik verfolgt Russlands Präsident Wladimir Putin im Nachbarland weiter beharrlich seine imperialen Ziele. Putins Überfall auf die Ukraine brachte den Krieg zurück nach Europa, ein Krieg, der mit jedem Tag blutiger und schmutziger wird. Ein Krieg, der vor Atomkraftwerken wie dem von Saporischschja nicht Halt macht. Ein Krieg, der möglicherweise die größte Binnenflucht innerhalb Europas seit 1945 auslösen und Millionen Menschen vertreiben könnte. Gleichzeitig tobt – unter der Klassifizierung „Sanktionen“ – ein historischer Finanz- und Wirtschaftskrieg des Westens gegen die elftgrößte Volkswirtschaft der Erde. Diese ökonomischen Sanktionen könnten aus Russland mittelfristig einen Pariastaat machen. Die Welle der Ächtung, die eigentlich Putin und seine Clique meint, zieht sich bereits durch viele Lebensbereiche der Russen: vom Handel über die Kultur bis hin zum Sport.
Nachrichten
Brüssel/Oslo. Der Norweger Jens Stoltenberg, seit dem 1. Oktober 2014 Generalsekretär der NATO, wird seine im Herbst endende Amtszeit nicht mehr verlängern. Wie in diesen Tagen nationale und internationale Medien übereinstimmend berichteten, soll Stoltenberg „um den 1. Dezember herum“ neuer Chef der Zentralbank seines Landes werden. Das teilte das norwegische Finanzministerium mit.
Washington/Brüssel/Berlin. Die NATO steht in Afghanistan – so sieht es der Generalsekretär des Bündnisses Jens Stoltenberg – „in den kommenden Monaten vor einem Dilemma“. Mit einem Tweet am 7. Oktober hatte US-Präsident Donald Trump das Dilemma sogar noch verschärft. An diesem Mittwoch hatte er auf Twitter geschrieben: „Die wenigen tapferen Männer und Frauen, die noch in Afghanistan dienen, sollten bis Weihnachten zu Hause sein.“ Trumps Nationaler Sicherheitsberater Robert O’Brien hatte zeitgleich bei einer Veranstaltung in Las Vegas eine Reduzierung der amerikanischen Truppenstärke in Afghanistan bis Anfang kommenden Jahres auf etwa 2500 Mann angekündigt. Am 22. und 23. Oktober nun tagten die NATO-Verteidigungsminister – wegen der Coronavirus-Pandemie in Form einer Videokonferenz – und berieten dabei unter anderem auch über den Einsatz am Hindukusch. In einer Pressekonferenz beschrieb Stoltenberg den Spagat, zu dem das Bündnis inzwischen in Afghanistan gezwungen wird. Trumps Kurznachricht, dass er sich einen Abzug aller US-Truppen aus dem Land bis Weihnachten wünsche, macht den Spagat zusätzlich schmerzhaft …
Berlin/Brüssel/London. Der frühere Verteidigungsminister Thomas de Maizière soll Deutschland im sogenannten NATO-Reflexionsprozess zur Stärkung der politischen Zusammenarbeit innerhalb des Bündnisses vertreten und dabei – gemeinsam mit dem Amerikaner Wess Mitchell – federführend die Beratungen einer Expertengruppe leiten. Dies teilte die NATO am gestrigen Dienstag (31. März) mit. Die aus je fünf Männern und fünf Frauen bestehende Expertenrunde soll unter dem Patronat von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenbergs bis zu einem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs im kommenden Jahr Vorschläge für einen stärkeren Zusammenhalt der Mitgliedstaaten ausarbeiten.
Palmdale (Kalifornien, USA)/Sigonella (Sizilien, Italien). Auf dem Weg zum Quintett: Am 19. Dezember landete auf dem italienischen Militärflugplatz Sigonella auf Sizilien nach einer Atlantiküberquerung eine weitere NATO-Drohne des Typs Northrop Grumman RQ-4D. Bereits am 21. November war hier auf der Main Operating Base für die künftige Bündnisfähigkeit „Gefechtsfeldaufklärung und -überwachung“ („Alliance Ground Surveillance“, kurz AGS) das erste unbemannte Luftfahrzeug aus den Staaten angekommen. Insgesamt hat das Bündnis in den USA fünf RPA (Remotely Piloted Aircraft), die allesamt auf dem Typ RQ-4B Global Hawk basieren, bestellt. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg begrüßte am 17. Februar die beiden Drohnen bei einer kleinen Feier in Sigonella.