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Berlin. Nach dem personellen Besetzungsstand der Wehrdisziplinaranwaltschaften der Bundeswehr erkundigte sich vor Kurzem der FDP-Bundestagsabgeordnete Marcus Faber. Er wollte von der Bundesregierung wissen, wie viele Dienstposten aktuell bei den Wehrdisziplinaranwaltschaften unbesetzt und wie viele Fälle momentan dort anhängig sind.
Dem Abgeordneten, der auch Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages ist, antwortete der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Thomas Silberhorn. Wie Silberhorn darlegte, sind mit Stand 1. Mai 2021 bei den Wehrdisziplinaranwaltschaften im Bereich der höheren Kommandobehörden 156 der 165 Stellen besetzt – es besteht demnach momentan eine Vakanz von neun Juristen. „Spitzenreiter“ sind das Kommando Heer und das Luftwaffentruppenkommando – hier sind jeweils drei Stellen unbesetzt. Beim Marinekommando sind es zwei Stellen.
Wie der Staatssekretär weiter mitteilte, werden aktuell bei den Wehrdisziplinaranwaltschaften 2213 gerichtliche Disziplinarverfahren geführt. 1394 dieser Verfahren seien bei den Truppendienstgerichten „angeschuldigt“, so Silberhorn. In 819 Fällen hätten die Richter noch kein Urteil gefällt. Eine bedenkliche Bugwelle …
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