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Berlin. Mit der Frage, ob in den Unterkünften der Bundeswehrkasernen auch tatsächlich genügend Mobiliar vorhanden ist, befasste sich vor Kurzem der CDU-Bundestagsabgeordnete Markus Grübel. Der Parlamentarier (Wahlkreis Esslingen), der unter anderem Mitglied des Verteidigungsausschusses des Bundestages ist, wollte von der Bundesregierung wissen, inwieweit man im Zuge der Beschaffung von Bekleidung und persönlicher Ausrüstung für die Bundeswehrangehörigen auch berücksichtige hat, dass hierfür auch ausreichend Platz in Unterkünften und Spinde zur Verfügung steht.

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Bonn/Berlin. Der Bundesrechnungshof in Bonn hat in einem Zwischenbericht für das Parlament heftige Kritik am „Entwurf des Wirtschaftsplans des ,Sondervermögens Bundeswehr‘ für das Jahr 2023“ geübt. Mit seinem Zwischenbericht weist das unabhängige Organ der Finanzkontrolle des Bundes auf Mängel des Entwurfs des Wirtschaftsplanes und auf finanzielle Risiken hin. Im Entwurf seien beispielsweise die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für zahlreiche Vorhaben – etwa die Beschaffung des Kampfflugzeugs F-35 oder des Schweren Transporthubschraubers – nicht in einzelnen Titeln veranschlagt, sondern bei Sammeltiteln zusammengefasst, so der Bundesrechnungshof. Die Struktur des Wirtschaftsplan-Entwurfs entspreche somit nicht der gesetzlichen Vorgabe.

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Berlin/Stadtallendorf. Trotz einer nebulösen Zukunft – der Bund bleibt dabei, die Hessen-Kaserne in Stadtallendorf neu in Dienst stellen zu wollen. Jedoch fehlt es bis jetzt an einem glaubwürdigen Zeitplan. Vor allem steht immer noch die Entscheidung aus, welche Einheiten letztendlich in die Militäranlage einziehen sollen. Mit dem Stationierungskonzept vom Oktober 2011 waren die Dienstposten am Standort Stadtallendorf von 1400 auf 900 reduziert worden. Damit verbunden war die Planung zur Aufgabe der Hessen-Kaserne bis 2018. Im Zuge einer Evaluierung des Stationierungskonzepts der Bundeswehr soll die Hessen-Kaserne, die sich in unmittelbarer Nähe zur Herrenwald-Kaserne befindet, erhalten bleiben. Jetzt fragte der CDU-Bundestagsabgeordnete Stefan Heck, in dessen Wahlkreis Stadtallendorf liegt, nach …

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Berlin. Ab dem 1. Oktober 2022 wird es in Berlin ein Territoriales Führungskommando der Bundeswehr geben. Das neue Kommando wird unmittelbar dem Verteidigungsministerium nachgeordnet und nicht Teil eines Organisationsbereichs der deutschen Streitkräfte sein. Erster Befehlshaber des neuen Führungskommandos für das Inland (im Gegensatz zum Einsatzführungskommando, das für die Auslandseinsätze der Bundeswehr zuständig ist) soll Generalmajor Carsten Breuer werden. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat den 57 Jahre alten Offizier damit beauftragt, das Territoriale Führungskommando aufzustellen und ab dem 1. Oktober zu übernehmen. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge hat sich mit dem neuen Kommando befasst und eine entsprechende Anfrage an die Bundesregierung gerichtet.

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Berlin. Am 8. Juli dieses Jahres veröffentlichte das Bundesministerium der Verteidigung mit dem sogenannten „Sachstandsbericht zur Bestandsaufnahme“ die ersten Zwischenergebnisse der im Koalitionsvertrag vereinbarten „kritischen Bestandsaufnahme der Bundeswehr“. Der Bericht bildet die als „dringliche Handlungsbedarfe“ identifizierten Maßnahmen ab, welche kurzfristig Einsatzbereitschaft und Funktionalität der deutschen Streitkräfte verbessern sollen. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler hatte jetzt zu dem Dokument des Ministeriums eine ganz konkrete Frage – sie betraf das Thema „Umfang der Stellen für Reservisten“.

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