Berlin. Die Bundeswehr soll gerade einmal über Munition für ein bis zwei Kriegstage verfügen. Dies berichteten verschiedene Leitmedien Anfang Oktober vergangenen Jahres. Der Deutsche Bundeswehr-Verband warnte bereits mehrfach vor einem gravierenden Munitionsmangel. Der Truppe fehle „Munition im Wert von 20 bis 30 Millionen Euro“, so die Interessenvertretung der Soldaten. In Berlin fand nun am 28. November 2022 ein „Munitionsgipfel“ zwischen Spitzenbeamten der Bundesregierung und Vertretern der Rüstungsindustrie statt, bei dem nach Lösungen gesucht wurde. Das Thema „Munition“ war auch Gegenstand einer Anfrage des CDU-Bundestagsabgeordneten Jens Lehmann.
Nachrichten
Berlin. Die CDU-Bundestagsabgeordnete und frühere Bundesministerin für Bildung und Forschung (März 2018 bis Dezember 2021) Anja Karliczek erkundigte sich vor Kurzem nach den sogenannten „Nachnutzungsmaßnahmen“ ehemaliger Luftwaffenstützpunkte in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. Auskunft erteilte am 29. November vergangenen Jahres die Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin der Verteidigung Siemtje Möller.
Berlin. Mit der Frage, ob in den Unterkünften der Bundeswehrkasernen auch tatsächlich genügend Mobiliar vorhanden ist, befasste sich vor Kurzem der CDU-Bundestagsabgeordnete Markus Grübel. Der Parlamentarier (Wahlkreis Esslingen), der unter anderem Mitglied des Verteidigungsausschusses des Bundestages ist, wollte von der Bundesregierung wissen, inwieweit man im Zuge der Beschaffung von Bekleidung und persönlicher Ausrüstung für die Bundeswehrangehörigen auch berücksichtige hat, dass hierfür auch ausreichend Platz in Unterkünften und Spinde zur Verfügung steht.
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg
Bonn/Berlin. Der Bundesrechnungshof in Bonn hat in einem Zwischenbericht für das Parlament heftige Kritik am „Entwurf des Wirtschaftsplans des ,Sondervermögens Bundeswehr‘ für das Jahr 2023“ geübt. Mit seinem Zwischenbericht weist das unabhängige Organ der Finanzkontrolle des Bundes auf Mängel des Entwurfs des Wirtschaftsplanes und auf finanzielle Risiken hin. Im Entwurf seien beispielsweise die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für zahlreiche Vorhaben – etwa die Beschaffung des Kampfflugzeugs F-35 oder des Schweren Transporthubschraubers – nicht in einzelnen Titeln veranschlagt, sondern bei Sammeltiteln zusammengefasst, so der Bundesrechnungshof. Die Struktur des Wirtschaftsplan-Entwurfs entspreche somit nicht der gesetzlichen Vorgabe.
Berlin/Stadtallendorf. Trotz einer nebulösen Zukunft – der Bund bleibt dabei, die Hessen-Kaserne in Stadtallendorf neu in Dienst stellen zu wollen. Jedoch fehlt es bis jetzt an einem glaubwürdigen Zeitplan. Vor allem steht immer noch die Entscheidung aus, welche Einheiten letztendlich in die Militäranlage einziehen sollen. Mit dem Stationierungskonzept vom Oktober 2011 waren die Dienstposten am Standort Stadtallendorf von 1400 auf 900 reduziert worden. Damit verbunden war die Planung zur Aufgabe der Hessen-Kaserne bis 2018. Im Zuge einer Evaluierung des Stationierungskonzepts der Bundeswehr soll die Hessen-Kaserne, die sich in unmittelbarer Nähe zur Herrenwald-Kaserne befindet, erhalten bleiben. Jetzt fragte der CDU-Bundestagsabgeordnete Stefan Heck, in dessen Wahlkreis Stadtallendorf liegt, nach …