Berlin. Ein Licht am Horizont: Die weltweite Zahl der Opfer von Minen und Streumunition ist im Jahr 2013 auf ein historisches Tief gesunken. Dies teilte vor einiger Zeit bereits die Organisation „Landmine and Cluster Munition Monitor“ mit, die seit 1999 die Unglücksfälle mit den tödlichen Altlasten in vielen Teilen der Erde sorgsam registriert (der nächste „Monitor“-Report erscheint am 3. September). Im letzten Bericht, dem für das Jahr 2013, registrierte die Organisation 3308 Opfer, im Durchschnitt also neun pro Tag. Deutschland beteiligt sich in zahlreichen Ländern mit finanziellen Mitteln an der Beseitigung von Minen. Wie eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zeigt, wurden dafür seit dem Jahr 2005 rund 170 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Nachrichten
Rund 21 Millionen Euro extra für Ost-Manöver
2015
Berlin. Die Ukrainekrise mit der Krim-Annexion und der anhaltende Konfrontationskurs Russlands haben Auswirkungen auf die Bundeswehr. In diesem Jahr werden rund 154.000 deutsche Soldaten an internationalen Militärübungen teilnehmen. Das sind zwar gut 6400 Bundeswehrangehörige weniger als noch im Vorjahr, jedoch mehr als doppelt so viele wie 2013. Damals waren es über 73.000 Soldaten. Außerdem sollen in diesem Jahr zusätzlich fast 21 Millionen Euro mehr für die deutsche Beteiligung an multinationalen Übungen ausgegeben werden. Grund für die Aufstockung der Finanzmittel von rund 70 auf 90 Millionen Euro seien die NATO-Übungen im östlichen Bündnisgebiet. Dies will die Nachrichtenagentur dpa von einem Sprecher des Bundesministeriums der Verteidigung erfahren haben.
Klais/Berlin. Am 7. und 8. Juni fand im oberbayerischen Schloss Elmau nahe der Ortschaft Klais der G7-Weltwirtschaftsgipfel statt. Die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten – Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada, die USA und Gastgeber Deutschland – bekannten sich bei ihrem Treffen zu dem Ziel, die Treibhausgase bis 2050 im Vergleich zum Jahr 2010 um 40 bis 70 Prozent zu reduzieren. Begrenzt werden soll auch der globale Anstieg der Temperatur auf maximal 2 Grad, ein Limit, das bereits in Kopenhagen (2009) und in Cancun (2010) im Rahmen der Weltklimakonferenz beschlossen worden ist. Die Linke kritisiert jetzt vehement das Gipfeltreffen in Oberbayern als eine „undemokratische, teure und umweltschädliche Merkel-Show“.
Ramstein. Das Headquarters Allied Air Command (HQ AIRCOM) in Ramstein erhält eine neue IT-Infrastruktur. Mit der Realisierung des Projekts hat das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) das Unternehmen Airbus Defence and Space beauftragt. Airbus Defence and Space ist eine Division des Airbus-Konzerns. AIRCOM, das Luftwaffenoberkommando der NATO, führt vom Militärflugplatz Ramstein aus die Luftstreitkräfte des Bündnisses. Zudem ist AIRCOM verantwortlich für Luftraumüberwachung über NATO-Territorium.
Düsseldorf/Berlin. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, beklagt einen eklatanten Mangel an Waffen und Munition bei der Bundeswehr. „Es ist von allem zu wenig da“, sagte Bartels der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post. Der frühere SPD Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses war am 21. Mai von Bundestagspräsident Norbert Lammert als neuer und zwölfter Wehrbeauftragter des Parlaments vereidigt worden.