Kunduz (Afghanistan)/Berlin. Nun ist eingetreten, was viele Kritiker des Afghanistaneinsatzes prophezeit haben. Die Aufständischen sind am Hindukusch entschlossen in das Vakuum hineingestoßen, das die USA und die NATO-geführten Truppen mit Ende ihrer ISAF-Mission hinterlassen haben. Zwei Jahre nach Abzug der Bundeswehr ist jetzt die nordafghanische Provinzhauptstadt Kunduz in die Hände der Taliban gefallen. Dies meldeten am gestrigen Montag (28. September) afghanische Medien und internationale Nachrichtenagenturen. Sediq Seddiqi, Sprecher des afghanischen Innenministeriums, bestätigte am Montagabend in der Hauptstadt Kabul den Verlust von Kunduz. „Die Stadt ist unglücklicherweise an die Taliban gefallen“, gestand er gegenüber der Nachrichtenagentur Associated Press ein.
Nachrichten
Berlin/Brüssel/Rom. Das Parlament hat am gestrigen Donnerstag (24. September) mit seinen Beratungen über den Regierungsantrag zu einer Beteiligung der Bundeswehr am erweiterten europäischen Marineeinsatz gegen Schlepperbanden im Mittelmeer begonnen. Die Außenbeauftragte der Europäischen Union, Federica Mogherini, teilte ebenfalls gestern mit, dass die Phase 2 dieser militärischen Krisenbewältigungsoperation EU NAVFOR Med am 7. Oktober beginnen soll. Bislang war der Mittelmeereinsatz unter EU-Flagge auf die Flüchtlingsrettung und die Informationsgewinnung über das Vorgehen der Schleuser beschränkt gewesen. Die Bundesregierung nannte jetzt auch aktuelle Zahlen zu den von der deutschen Marine in der Seeregion geretteten Menschen.
Berlin/Osnabrück. Die Bundeswehr sollte nach Ansicht der Linken im Bundestag aus Arbeitsagenturen und Jobcentern verbannt werden. Im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung am vergangenen Freitag (11. September) forderte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke: „Die Arbeitsagenturen sollten sich darum bemühen, Arbeitssuchenden einen gut bezahlten und attraktiven Arbeitsplatz zu vermitteln. Wir brauchen zivile Arbeitsplätze und nicht neue Krieger.“ Hintergrund der Kritik der Linken ist das Werben der Truppe um neue Arbeitskräfte in Arbeitsagenturen und Jobcentern. Dies ist möglich aufgrund einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Bundeswehr und der Bundesagentur für Arbeit vom 9. Februar 2010.
Berlin. Die acht Seefernaufklärer P-3C Orion unserer Marine sind mit Sicherheit kein Beispiel für eine gelungene deutsche Rüstungsbeschaffung. Im Gegenteil! Diese Luftfahrzeuge, die man im Jahr 2004 von der Königlich Niederländischen Marine gekauft hat, sind alle bereits mehr als 30 Jahre alt. Bei der Bundeswehr sollen sie noch bis zum Jahr 2035 im Dienst verbleiben. Dies setzt finanzintensive Grundüberholungen und Modernisierungen voraus. Alles in allem hat die Orion-Flotte schon Ende 2014 mehr als eine Milliarde Euro verschlungen. Weitere Investitionen im mehrstelligen Millionenbereich stehen an. Deutliche Worte kamen dazu bereits vom Bundesrechnungshof, der in seinen „Bemerkungen“ – nachzulesen im Teil 1 unseres Beitrages – den „schlechten technischen Zustand“ der Maschinen bei ihrer Übernahme kritisierte. Apropos Bundesrechnungshof: Zum 300-jährigen Jubiläum der externen deutschen Finanzkontrolle erinnerte Bundespräsident Joachim Gauck an die Bedeutung dieser Institutionen für das Gemeinwesen. Er sagte beim Festakt am 18. November 2014 in Bonn: „Es ist uns zu wünschen, dass die ,Bemerkungen‘, wie der Bundesrechnungshof es vornehm nennt, dabei nicht nur als lästiges Störfeuer für die jeweilige Regierung und willkommene Argumentationshilfe für die jeweilige Opposition sein werden, sondern als das, was sie auch sind – Ausdruck der Selbstverpflichtung eines Staates, eines guten Staates, im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu handeln.“
Berlin/Manching. Die acht Seefernaufklärer P-3C Orion der deutschen Marine sind bereits mehr als 30 Jahre alt. Nach Informationen des Verteidigungsministeriums beträgt die geplante Nutzungsdauer dieser Maschinen insgesamt „mindestens 30 Jahre“. Also wird man vermutlich noch im Jahr 2035 das „Fliegende Auge“ unserer Marine hoch am Himmel sehen können. Damit die betagten Flugzeuge, die die Bundeswehr 2004 gebraucht von den niederländischen Streitkräften gekauft hatte, die Zeit überstehen, werden sie derzeit im Manchinger Werk von Airbus grundüberholt. Nach diesem „Auffrischungsprogramm“ stehen weitere aufwendige Modernisierungsarbeiten an. Weitere Millionenbeträge werden in die Orion-Flotte des Marinefliegergeschwaders 3 „Graf Zeppelin“ fließen. Die Opposition spricht von einer groben Verschwendung von Steuermitteln. In einem Onlinebeitrag des Nachrichtenmagazins Spiegel im Februar dieses Jahres hatte die Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Bundestages, Gesine Lötzsch (Die Linke), erzürnt geäußert: „Jeder Bürger, der einen Gebrauchtwagen kauft, scheint offensichtlich mehr Sachverstand zu haben als die Militärs, die diese Schrottflugzeuge gekauft haben.“ Deutsche Seefernaufklärer in Turbulenzen … Weiterlesen…