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Nachrichten


Berlin/Kahramanmaras (Türkei). 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche, 989 Tage lang seit Herstellen der Einsatzbereitschaft am 28. Januar 2013 – der deutsche Schutzschild für die türkische Stadt Kahramanmaras im Rahmen der NATO-Mission „Active Fence Turkey“ war perfekt. Fast drei Jahre lang sorgten hier an der Grenze zum Bürgerkriegsland Syrien die Flugabwehrraketensysteme der Bundeswehr für Sicherheit. Zu 99,89 Prozent – so die Angabe des Einsatzführungskommandos – hatte sich das Waffensystem Patriot dabei im aktiven Status befunden. Am gestrigen Donnerstag (15. Oktober) endete nun der operative Beitrag Deutschlands zur „Active Fence“-Mission. Auch die USA ziehen ihre Patriot-Spezialisten ab. Nur noch spanische Raketen verbleiben vorerst in der Türkei.

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Berlin/Wunstorf. Die Bundeswehr sollte in diesem Jahr eigentlich fünf Transportmaschinen des Typs Airbus A400M Atlas erhalten. So war es vertraglich mit dem Hersteller Airbus vereinbart worden. Aber daraus wird offenbar nichts. Am 23. September präsentierte Spiegel online Informationen aus der 44. Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestages, die an diesem Mittwoch stattgefunden hatte. Das Verteidigungsministerium habe bei dieser vertraulichen Sitzung eingeräumt, so das Magazin, dass „dieses Jahr vermutlich nur noch ein Modell des lang erwarteten A400M“ an die deutsche Luftwaffe ausgeliefert werden könne. Damit verzögert sich auch die etappenweise Ausphasung der Transall C-160. Wie das ARD-Hauptstadtstudio am 7. Oktober berichtete, soll inzwischen bereits ein Notflugplan für die alten Transall-Maschinen aufgestellt worden sein. Man habe Ersatzteile besorgt und Verträge mit dem Personal, das für diese Flieger geschult ist, verlängert. Zudem verzögere sich die Ausbildung des A400M-Personals.

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Berlin/Oberndorf. Die Bundeswehr distanziert sich offenbar von dem Waffenproduzenten Heckler & Koch – allerdings nur räumlich! Nach einer von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen initiierten Untersuchung der Geschäftsbeziehungen zwischen dem baden-württembergischen Unternehmen und Bundeswehr-Dienststellen werden nun möglicherweise erste Konsequenzen gezogen. Die bisher auf dem Firmengelände von Heckler & Koch untergebrachte militärische Güteprüfstelle soll in eine Bundeswehrliegenschaft außerhalb von Oberndorf umziehen. Dies meldet heute (13. Oktober) das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf „Regierungskreise“. In der Güteprüfstelle am Sitz von Heckler & Koch sind Bundeswehrangehörige damit beauftragt, die entsprechenden Waffen vor Ort direkt beim Hersteller zu testen. In der Pressemitteilung des Hauptstadtstudios und im ARD-Beitrag von Fernsehkorrespondent Oliver Mayer-Rüth heißt es: Aus Sicht der Prüfgruppe habe in der alltäglichen Zusammenarbeit in Oberndorf „die räumliche Nähe die professionelle Distanz vermissen lassen“. Spekulationen „über Vorteilsnahme oder Bestechlichkeit“ hätten allerdings nicht bestätigt werden können, so die Informationen des ARD-Hauptstadtstudios.

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Berlin. Die besoldungsrechtliche Materie ist nicht ganz einfach zu verstehen, wenn es um den Faktor „Erfahrungsstufe“ geht. Hilfreich ist hier die Faustregel „Je höher die erreichte Erfahrungsstufe, desto besser die Bezahlung“. Der Gesetzgeber will nun als Ergänzung zu den Maßnahmen des Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetzes eine nachhaltige Verbesserung für unsere Soldaten erreichen. Eine Gesetzesänderung soll insbesondere jungen Uniformträgern den Weg zur zweiten Erfahrungsstufe ebnen, langdienende Soldaten sollen insgesamt schneller in höhere Stufen aufsteigen können.

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Bonn. Die Streitkräftebasis wird seit dem heutigen Dienstag (6. Oktober) von einem Luftwaffengeneral geführt. Im Rahmen eines feierlichen Appells auf der Bonner Hardthöhe übernahm Generalleutnant Martin Schelleis das Kommando über den Organisationsbereich von Vizeadmiral Manfred Nielson. Der neue Inspekteur der Streitkräftebasis war zuletzt Kommandierender General des Luftwaffentruppenkommandos in Köln-Wahn. Schelleis kann auf eine 37-jährige Erfahrung in nationalen und internationalen Verwendungen mit mehreren Einsätzen in Afghanistan zurückblicken. Den Kommandowechsel nahm der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, vor.

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