Berlin/Orléans-Bricy (Frankreich). Deutschland und Frankreich wollen ab 2021 eine Lufttransportstaffel gemeinsam betreiben. Dafür sollen zehn Flugzeuge des Typs C-130J Super Hercules – vier französische und sechs deutsche Maschinen – auf dem französischen Fliegerhorst Évreux in der Normandie stationiert werden. Die Bundeswehr wird für die deutsch-französische Staffel voraussichtlich rund 200 Soldaten stellen. Vorgesehen sind gemeinsame Cockpitbesatzungen und gemischte Bodencrews. Am heutigen Montag (15. Januar) hat das US-Unternehmen Lockheed Martin die erste C-130J an Frankreich ausgeliefert. An der feierlichen Übergabe in Orléans-Bricy nahm Florence Parly, Verteidigungsministerin des Landes, teil.
Nachrichten
Köln/Bonn. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) wird personell aufgestockt. Die zusätzlichen Stellen sollen vor allem der Extremismus-Prävention dienen. Ein Behördensprecher sagte der Tageszeitung Heilbronner Stimme für die gestrige Freitagsausgabe (15. Dezember): „Der MAD hat für seine gesetzliche Aufgabe der Bekämpfung von extremistischen und damit verfassungsfeindlichen Bestrebungen innerhalb der Bundeswehr zusätzliche Dienstposten erhalten.“ Damit werde insbesondere der Bereich der Prävention in der Extremismusabwehr gestärkt, so der MAD-Sprecher weiter. Ziel des Dienstes sei und bleibe es auch, die Aufmerksamkeit aller Bundeswehrangehörigen gegenüber extremistischen Äußerungen und Bestrebungen innerhalb der Truppe weiter zu schärfen.
Eckernförde/Berlin. Ein außergewöhnliches Stück unternehmerischer Öffentlichkeitsarbeit lieferte am heutigen Freitag (24. November) der Waffenproduzent SIG Sauer. Der sieht sich bei der Ausschreibung zur Beschaffung eines neuen Bundeswehr-Sturmgewehrs nach eigener Aussage „im Wettbewerb benachteiligt“. Dies sei „nicht akzeptabel“, so das in Eckernförde ansässige Unternehmen. Man werde deshalb kein Angebot abgeben und sich aus dem Vergabeverfahren zurückziehen. Ihre Entscheidung kommunizierte die SIG Sauer GmbH & Co. KG heute unter anderem über eine bundesweite Pressemitteilung. Fast alle Leitmedien griffen das Thema auf. So schrieb beispielsweise Die Welt von einer „spektakulären Entwicklung beim größten Gewehrauftrag der Bundeswehr der jüngeren Geschichte“. Spiegel online verdichtete den Inhalt des Firmenstatements auf die Schlagzeile „Waffenhersteller wirft Bundeswehr Bevorzugung von Heckler & Koch vor“.
Osnabrück/Bonn/Berlin. Die Staatsanwaltschaft Bonn hat nach Informationen der Neuen Osnabrücker Zeitung vom heutigen Donnerstag (16. November) ein Ermittlungsverfahren gegen Gerd Hoofe, Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung, eingestellt. Bei dem Verfahren war es um den Verdacht der Strafvereitelung gegangen. Die Behörde verwies auf den Paragrafen 170, Absatz 2 der Strafprozessordnung. Demnach kann ein Verfahren eingestellt werden, wenn ein hinreichender Tatverdacht fehlt.
Berlin/Kabul (Afghanistan)/Arlington (Virginia, USA). Im Bundesministerium der Verteidigung gibt es momentan Überlegungen, eventuell mehr Bundeswehrsoldaten nach Afghanistan zu entsenden. Dies berichtete bereits am 7. Oktober Matthias Gebauer für Spiegel online. Die gefährliche Lage im Einsatzland habe die militärische Führung laut über eine personelle Aufstockung des deutschen Kontingents für die Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission (Resolute Support Mission, RSM) nachdenken lassen, so das Magazin. Wie miserabel die Gesamtsituation am Hindukusch ist, dokumentiert auch ein aktueller Bericht des Sonderbeauftragten des US-Senats für den Wiederaufbau Afghanistans, John F. Sopko. In dem am 29. September erschienenen Report des Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction (SIGAR), in dem es um die afghanischen Sicherheitskräfte geht, finden sich wenig optimistische Aussagen. Im Gegenteil!