Berlin. Olaf Scholz ist neuer Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundestag hat den SPD-Abgeordneten am 8. Dezember mit 395 von 707 abgegebenen Stimmen zum Kanzler in der 20. Wahlperiode (2021 bis 2025) gewählt. Für die Wahl erforderlich waren 369 Stimmen. In der geheimen Wahl mit verdeckten Stimmkarten gab es 303 Gegenstimmen und sechs Enthaltungen. Drei Stimmen waren ungültig. In den Tagen danach konstituierten sich auch bereits die verschiedenen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Drei Ausschüsse – der Verteidigungsausschuss, der Auswärtige Ausschuss und der Haushaltsausschuss – sind für die Bundeswehr von besonderer Bedeutung.
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Hamburg. Internationale Konflikte und Krisen, Dauerprobleme der Bundeswehr, Rüstungsexporte sowie Abrüstungsbemühungen: Seit einem halben Jahrhundert berichtet die Hörfunk-Sendereihe „Streitkräfte und Strategien“ des Norddeutschen Rundfunks (NDR) kritisch über Entwicklungen der Militär- und Sicherheitspolitik. 30 Jahre lang, von 1971 bis 2001, war Karl-Heinz Harenberg verantwortlicher Redakteur der Sendung. Er prägte „Streitkräfte und Strategien“ mit seinem kritischen Ansatz entscheidend. Der Autor dieses Beitrags ist dem Journalisten bei Veranstaltungen des Deutschen Bundeswehr-Verbandes in Bonn begegnet. Wie der NDR jetzt mitteilte, ist Harenberg im vergangenen Monat im Alter von 82 Jahren verstorben.
Berlin. Mit seinem Namen ist der Begriff „Armee der Einheit“ auf das Engste verbunden, ja er war ein „Botschafter der Einheit“ schlechthin. Mit einer Trauerfeier im evangelischen Dom in Berlin und mit militärischem Ehrengeleit der Bundeswehr wurde am heutigen Freitag (22. Februar) der frühere Innensenator von Brandenburg, Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung und Heeresinspekteur Jörg Schönbohm verabschiedet. Seine Partei, die Brandenburger CDU, hatte ihren Ehrenvorsitzenden am 8. Februar in einem Nachruf mit den Worten gewürdigt: „Seine Verdienste als Bundeswehrgeneral um die Deutsche Einheit und als Politiker um das Land Brandenburg machen ihn als einen der großen Deutschen der Nachkriegsgeschichte unvergessen.“ Schönbohm war am 7. Februar im Alter von 81 Jahren in Kleinmachnow bei Berlin verstorben.
Berlin. Der frühere Verteidigungsminister Volker Rühe fordert die Bundesregierung auf, die Bundeswehr zur „stärksten konventionellen Streitmacht Europas“ zu machen. Dies sei die richtige Antwort auf das „hochgefährliche“ Ende des INF-Vertrags zur Begrenzung atomarer Mittelstreckenraketen, sagte Rühe im Interview für die Sonntagsausgabe (10. Februar) des Tagesspiegel. Der CDU-Politiker spricht sich zugleich gegen eine Stationierung neuer amerikanischer Raketen in Deutschland oder im übrigen Europa aus. Zur Abschreckung müsse die Regierung die Bundeswehr nun konventionell stärken.
Hamburg/Berlin. Wie Hilfsorganisationen, Behörden und Militär über Landesgrenzen hinweg gemeinsam einen Katastrophenfall meistern können, wurde jetzt bei einer Fachveranstaltung in Hamburg erörtert. Beim „1. Trinationalen Workshop zivil-militärische Zusammenarbeit“ an der Führungsakademie der Bundeswehr vom 17. bis 19. Oktober trafen sich dazu rund 200 Fachleute aus Deutschland, Österreich und der Schweiz. Zu den Workshop-Teilnehmern gehörten hochrangige Militärs, Vertreter der Landespolizeien und anderer Behörden sowie Repräsentanten verschiedener Hilfsorganisationen.