Berlin. Die Bundeswehr und das Bundesministerium der Verteidigung kommen einfach nicht aus den Negativschlagzeilen heraus. Zuletzt sorgte der Moorbrand bei Meppen, der auf dem Testgelände der Wehrtechnischen Dienststelle 91 durch eine Raketenerprobung mit dem Kampfhubschrauber Tiger ausgelöst wurde, für eine wahre Flut unerfreulicher Presseberichte. Jetzt gerät plötzlich die Abteilung „Cyber- und Informationstechnik“ (CIT) des Ministeriums unter Druck. Wie Matthias Gebauer in seinem am heutigen Sonntag (23. September) erschienenen Beitrag für SPIEGEL ONLINE schreibt, ist der Bundesrechnungshof in diesem Bereich offenbar auf die „rechtswidrige Vergabe millionenschwerer Verträge mit Beratern“ gestoßen. Konkret gehe es um das strategische IT-Programm „CITquadrat“ und um mindestens acht Millionen Euro.
Nachrichten
Berlin. Deutschland hat aus verteidigungsplanerischer Sicht „das gesamte Fähigkeitsspektrum der Bundeswehr gegenüber der NATO und der Europäischen Union angezeigt“. Dies ist eine der zentrale Aussagen der Bundesregierung in ihrer Antwort vom 30. Juli auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Agnieszka Brugger, Katja Keul, Tobias Lindner und weitere Abgeordnete der Fraktion wollten unter anderem wissen, welche Zusagen auf Regierungsebene oder seitens der Bundeswehr gegenüber „Bündnissen, internationalen Organisationen und Partnerstaaten“ gemacht worden sind. Für die Bewertung der Strukturen und des Umfanges der Streitkräfte sei es „unerlässlich, einen Überblick über diese Zusagen zu erlangen“ und zu erfahren, „auf welchen Verhandlungs- und Planungsprozessen“ diese basierten, so die Fragesteller.
Berlin/Bihanga (Uganda)/Mogadischu (Somalia). Die Bundeswehr hat ihre Teilnahme an der Trainingsmission Somalia der Europäischen Union (European Union Training Mission Somalia, EUTM Somalia) nach acht Jahren beendet. Mit der Rückverlegung der letzten vier Militärausbilder und des Materials endete ein Stück Bundeswehrgeschichte in dem ostafrikanischen Land, das immer wieder von terroristischen Anschlägen erschüttert wird. Nach der Friedensmission UNOSOM II in den Jahren 1993/1994 waren mit EUTM Somalia zum zweiten Mal deutsche Soldaten über einen längeren Zeitraum hinweg in dieser Region im Einsatz (UNOSOM: United Nations Operation in Somalia/Operation der Vereinten Nationen in Somalia).
Düsseldorf/München. Viele der 744 Sportsoldaten der Bundeswehr würden gerne im Anschluss an ihre sportliche Laufbahn bei der Truppe bleiben. „Eine erste Umfrage durch die Sportfördergruppen zeigt hier ein großes Interesse seitens der Sportler“, sagte jetzt Brigadegeneral Markus Kurczyk der Rheinischen Post. Der Abteilungsleiter „Ausbildung Streitkräfte“ im Kommando der Streitkräftebasis teilte mit, dass bereits im kommenden Jahr die ersten zusätzlichen Dienstposten für Sportausbilder eingerichtet würden, um ehemalige Spitzensportler künftig langfristig an die Bundeswehr binden zu können.
Berlin. „Bundeswehr und Tradition“ ist und bleibt ein Thema, das zwischen hohem Aufmerksamkeitswert und nahezu völliger Bedeutungslosigkeit schwankt. Nach einer umstrittenen Wanderausstellung „Vernichtungskrieg: Verbrechen der Wehrmacht“ (eröffnet 1995 in Hamburg), einem Untersuchungsausschuss „Rechtsextremismus in der Bundeswehr“ (Januar bis Juni 1998), den Richtlinien des damaligen Generalinspekteurs Hartmut Bagger zur Gestaltung militärgeschichtlicher Sammlungen (März 1999) oder dem „Wegweiser für die Traditionspflege im Heer“ des damaligen Inspekteurs Helmut Willmann (Dezember 1999) war dann gut zwei Jahrzehnte lang das Thema abgekühlt. Stattdessen beherrschten einschneidende Entwicklungen – Wiedervereinigung und Armee der Einheit, Auslandseinsätze, Neuausrichtung der Bundeswehr, Aussetzung der Wehrpflicht – die Streitkräftedebatte. Nur die besonders kontrovers geführte Auseinandersetzung um die Kasernennamen der Truppe hielt über die Jahre hinweg an und sorgte immer mal wieder für Schlagzeilen. Nun ist das Gesamtpaket „Bundeswehr und Tradition“ wieder in den Fokus der Medien und Öffentlichkeit gerückt. Am heutigen Donnerstag (17. August) wird Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den ersten von insgesamt vier Workshops zur Überarbeitung des Traditionserlasses von 1982 eröffnen.