Berlin/Köln. Mit der Personalsituation des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) und der fachlichen Qualifizierung seiner Mitarbeiter befasst sich eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsabgeordneten Rüdiger Lucassen, Jan Ralf Nolte und Gerold Otten. Wie aus der Antwort der Bundesregierung vom 18. Juli hervorgeht, haben seit 2017 deutlich mehr als 500 zivile und militärische Kräfte ihren Dienst beim MAD angetreten.
Nachrichten
Berlin. Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) des Bundestages ist am gestrigen Donnerstag (24. März) zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengetreten. Die Sitzung wurde geleitet von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas. Zu seinem Vorsitzenden bestimmte das Gremium den schleswig-holsteinischen Abgeordneten Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen). Stellvertretender Vorsitzender ist Roderich Kiesewetter (CDU), der das PKGr zuvor geleitet hatte. Von Notz war zuvor Kiesewetters Stellvertreter gewesen.
Hamburg/Berlin. Marcel Bohnert, Oberstleutnant des Deutschen Heeres, ist vom Verdacht, mit Rechtsradikalen zu sympathisieren, freigesprochen worden. Dies war ihm im Juli 2020 wegen angeblicher „Likes“ für Rechtsextreme im sozialen Netzwerk Instagram in der Medienberichterstattung vorgeworfen worden. Nun hat die Bundeswehr die Ermittlungen gegen den Offizier eingestellt, weil „kein Dienstvergehen“ nachgewiesen werden konnte.
Berlin. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages unter Vorsitz des Unionspolitikers Roderich Kiesewetter hat am gestrigen Mittwoch (27. Oktober) zum fünften Mal in seiner Geschichte die Spitzen der Nachrichtendienste des Bundes zu einer öffentlichen Anhörung geladen. Den Fragen der Parlamentarier stellten sich im Europasaal des Paul-Löbe-Hauses in Berlin Thomas Haldenwang (seit 2018 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz/BfV), Bruno Kahl (seit 2016 Präsident des Bundesnachrichtendienstes/BND) und Martina Rosenberg (seit 2020 Präsidentin des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst/BAMAD). Im Mittelpunkt standen die aktuelle Sicherheitslage in Deutschland, die Ereignisse in Afghanistan sowie die momentane und künftige Aufstellung der Nachrichtendienste.
Berlin. Brigadegeneral Wolfgang Wien wird zum 1. Januar 2021 neuer Vizepräsident für militärische Angelegenheiten des Bundesnachrichtendienstes (BND). Dies berichtet vor wenigen Tagen die Deutsche Presse-Agentur, dpa. Wien wird Nachfolger von Generalmajor Werner Sczesny, der dieses Amt seit 2016 innehatte. Die Personalentscheidung hatten laut dpa Kanzleramtschef Helge Braun und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer getroffen.