Berlin. Mit dem Thema „Rechtsextreme Vorfälle in der Bundeswehr 2022“ befasste sich in einer Kleinen Anfrage vom 3. November 2023 die (inzwischen aufgelöste) Bundestagsfraktion der Linken. In der Vorbemerkung der Fragesteller heißt es unter anderem: „Der seit einigen Jahren zu beobachtende Anstieg rechtsextremer Vorfälle in der Bundeswehr setzt sich auf hohem Niveau fort.“ Die Abgeordneten verwiesen dabei auch auf den Jahresbericht 2022 der Wehrbeauftragten Eva Högl und die dort aufgeführten Verdachtsfälle mit extremistischem Hintergrund, die zum Großteil aus der Truppe heraus gemeldet worden waren.
Nachrichten
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FReservisten
Berlin. Viele Arbeitnehmer konnten sich im vergangenen Jahr und auch 2024 über eine Inflationsausgleichsprämie freuen. Auch Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst erhalten die Prämie. Nach einem langen Gesetzgebungsprozess, der erst Mitte November 2023 abgeschlossen werden konnte, wurde die Inflationsausgleichsprämie auch für Bundesbeamte und Soldaten festgelegt. Und wie steht es mit den Reservedienst Leistenden (kurz RDL)? Dazu gab es vor Kurzem die Anfrage eines Bundestagsabgeordneten …
Berlin/Strausberg/Munster. Digitalisierung ist das zentrale Thema des 21. Jahrhunderts schlechthin. Die Digitale Transformation führt zu einem grundlegenden Wandel von Staat und Gesellschaft. Das betrifft auch die Streitkräfte Deutschlands und das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) selbst. Diese Transformation erstreckt sich über alle Dimensionen der Bundeswehr – von der Dimension „Land“, die Dimension „See“, die Dimensionen „Luft“ und „Weltraum“ bis hin zur Dimension „Cyber- und Informationsraum“. Berührt sind sämtliche Fähigkeitsdomänen: von Führung, Aufklärung, Wirkung bis hin zur Unterstützung. Die Digitale Transformation ist der ausschlaggebende Faktor für alle Führungsebenen, das taktische/operative/strategische Handeln der Truppe und zugleich von hoher Bedeutung für die Verwaltungsbereiche bis hin zur vernetzten Zusammenarbeit mit Stellen außerhalb der Bundeswehr.
Northwood (Großbritannien)/Kiel. Kaum wurde das neue Jahr eingeläutet, da haben auch schon die Bündnisverpflichtungen unserer Streitkräfte begonnen. So wird die Deutsche Marine gleich im Januar die ersten beiden Einheiten für ein halbes Jahr in den NATO-Einsatz entsenden. Bereits am Dienstag dieser Woche (2. Januar) hat der Tender „Donau“ seinen Heimathafen Kiel verlassen, um sich dem ständigen NATO-Minenabwehrverband SNMCMG 1 anzuschließen. Das Minenjagdboot „Grömitz“ wird am Mittwoch kommender Woche (10. Januar) aus Kiel auslaufen, um Teil des ständigen maritimen NATO-Einsatzverbandes SNMG 2 zu werden.
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FSanitätsdienst
Koblenz. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) unterzeichnete vor Kurzem einen Vertrag zur Ausstattung des zukünftigen Multifunktionsgebäudes des Bundeswehrzentralkrankenhauses in Koblenz. Eingebettet in die eigentliche Infrastrukturmaßnahme, den Neubau des Gebäudekomplexes, soll dieses Vertragswerk für die Ausstattung der Einrichtung mit modernster Medizintechnik sorgen.